Zweckoptimismus hat eine Farbe

Rust. "Michel, Danke für den 11. Oktober", sagt eine SPÖ-Funktionärin als sie den Wiener Bürgermeister Michael Häupl bei der Klubtagung im burgenländischen Rust begrüßt. Dass die Wahlen nun doch nicht vorgezogen werden, dürfte eine große Erleichterung für die Bezirke sein. Denn es verschafft den Funktionären mehr Zeit, "für die Wiener zu rennen". Gerade in den Flächenbezirken wird das auch notwendig sein, ist doch gerade dort die FPÖ sehr stark.

"An der Kippe" sehen manche Genossen vor allem Simmering. Hier gab es bei der Wahl im Jahr 2010 für die FPÖ Zuwächse von fast 17 Prozent auf 35 Prozent. Die SPÖ verlor damals fast 12 Prozent und steht bei rund 49 Prozent. Den Grund dafür sieht die SPÖ darin begründet, dass Simmering die niedrigste Einkommensquote hat und es auch viele soziale Probleme gibt - und das ergibt ein großes Protestwähler-Potenzial. Und die hohe Arbeitslosigkeit mache es der FPÖ auch leicht.

"Natürlich hat mit dem Wahltermin im Herbst die neue Bezirksvorsteherin Eva-Maria-Hatzl mehr Zeit, um zu zeigen, was sie kann", erklärt SPÖ-Bezirksvorsitzender Harald Troch. Er ist allerdings nicht der Meinung, dass der SPÖ droht, den Bezirk zu verlieren. "Bei der Nationalratswahl 2013 lagen wir im guten Mittelfeld, bei der EU-Wahl hat die SPÖ in jedem Bezirk verloren, nur nicht in Simmering. Und bei der AK-Wahl erreichte die FSG 70 Prozent - wir sind also gut unterwegs", meint der Bezirkspolitiker.

Sein Rezept, um gegen die FPÖ anzukämpfen: Hausbesuche. "Wir wollen im Bezirk rot sichtbar machen und für alle Bürger da sein", sagt Troch. Ein besonders Problem hat die SPÖ in Kaiserebersdorf. Hier will man vor allem mit einer besseren Öffi-Versorgung punkten. Zwar kommt die U3 einmal dorthin, aber das geht sich mit der Wahl nicht mehr aus. Also soll zeitnahe die Situation die Straßenbahnlinien 6 und 71 betreffend verbessert werden. Auch die Buslinie 71A soll verlässlicher und häufiger fahren - ein entsprechender Masterplan in Kooperation mit den Wiener Linien sei bereits in Arbeit. Akzente wolle man auch bei der Wohnzufriedenheit setzen.

In der Brigittenau freut man sich zwar über den späteren Wahltermin, scheint sich aber keine Sorgen zu machen. Hier hat zwar 2010 die SPÖ rund 8 Prozent verloren, die FPÖ allerdings gleich 11 Prozent. Mit einer Stimmenmehrheit von 48 Prozent sieht man in den 28 Prozent der FPÖ keine große Gefahr. Man würde im Bezirk durch permanentes Arbeiten mit den Bürgern punkten. "Und im Gegensatz zur FPÖ hadern wir nicht", meint Gemeinderätin Tanja Wehsely. Das Motto für die Bezirke laute: "Wir und die anderen gibt’s nicht." Es gehe darum, das Zusammenleben zu verbessern, aber dabei nicht andienend wirken. Man setze auf Jugendarbeit, Kindergärten und Schulen, so Wehsely.

"FPÖ kein Problem"

Auch für den Bezirksvorsteher der Donaustadt, Ernst Nevrivy, ist es nicht essenziell, später zu wählen. "Natürlich kann man in den kommenden Monaten noch einige Prozentpunkte dazubekommen. Andererseits glaube ich, dass drei Monate nicht relevant sind im Vergleich zu dem, was wir in den vergangenen vier Jahren bewirkt haben." Die FPÖ sieht er nicht als großes Problem. "Die kritisieren alles und versprechen, dass sie alles besser machen. Wir müssen einfach unsere Arbeit machen. Die Bürger wählen die FPÖ nur, wenn sie unzufrieden sind". Kritik hat Nevrivy vielmehr für die Grünen übrig, weil sie nur Politik für 15 Prozent der Bevölkerung machen würden und verkehrspolitisch untragbar seien. Dennoch hat die FPÖ 2010 rund 14 Prozent zugelegt (auf 30 Prozent) und die SPÖ 10 Prozent (48 Prozent) verloren. Die Grünen liegen mit 8,7 Prozent noch hinter der ÖVP mit rund 9,5 Prozent.

In Favoriten will die SPÖ ganz viel mit den Menschen reden. Für Gemeinderat Peter Florianschütz ist die Stärke der FPÖ leicht erklärt: "Die Menschen wählen die FPÖ, wenn sie unzufrieden sind und damit alleine gelassen werden", meint er. Deswegen müssten genau diese Menschen von der SPÖ abgeholt werden. "Sie erwarten sich etwas von uns, wenn sie es dann aber nicht bekommen, und wir ihnen nicht erklären, warum, dann verlieren wir sie."

Der Eindruck, dass die SPÖ die Stärke der FPÖ ausblendet, liegt für Florianschütz darin begründet, dass man sich mit der FPÖ nicht inhaltlich auseinandersetzen könne. "Die suchen sich ein Problem und fahren dann auf der Welle des Problemzustandes, aber es steckt kein Programm, keine Lösung dahinter." Wenn die SPÖ auf die Welle aufspringen würde, könnte sie nur verlieren. "Deswegen können wir nur unsere Arbeit machen und als ruhige Kraft wirken", meint er. In Favoriten sei man "schon sehr gut aufgestellt". Aber auch hier hat die SPÖ 2010 rund 9 Prozent verloren (47 Prozent) und die FPÖ fast 14 Prozent dazu gewonnen (33 Prozent).

In Floridsdorf hat man sich die Verluste von 2010 (minus 11 Prozent) und die Zugewinne der FPÖ (plus 16 Prozent) sofort zum Anlass genommen, wieder näher an die Menschen heranzutreten. "Jetzt klopfen wir wieder an die Türen", erklärt SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Gerhard Spitzer. Alleine in den vergangenen zwei Jahren habe man mehr als 12.500 Wohnungen besucht. Für Spitzer geht es nicht darum, die FPÖ mit ihren 33 Prozent zu schwächen, sondern die SPÖ mit ihren 47 Prozent weiter zu stärken.

Mit dem Ziel der Absoluten haben die Genossen kein Problem. Auch nicht angesichts der schlechten Umfrage-Ergebnisse. "Auf Bezirksebene schaut es eigentlich zum größten Teil sehr gut aus - da geht schon was", erklärt man einhellig. Der Zweckoptimismus hat eine Farbe.