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Zwei Bräute, die wollen

Von Walter Hämmerle

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Grüne und BZÖ sind durchaus willig, der Koalition in Sachen Schuldenbremse die Mehrheitsleiter zu machen.


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Es ist ein seltsames Schauspiel, das die Innenpolitik dem p.t. Publikum dieser Tage bietet. Nicht, dass dies an sich etwas Neues wäre, als österreichischer Politikkonsument ist man schließlich einiges gewohnt. Aber wie sich Grüne, Orange und FPÖ derzeit winden und beugen, um einerseits den Eindruck beinharter Opposition zu vermitteln und andererseits doch nicht die Tür zu einer Einigung mit der Regierungskoalition in Sachen Schuldenbremse ganz zuzuschlagen - das hat durchaus Unterhaltungswert. Man muss sie halt mögen, diese Herangehensweise an die Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten, der irgendwie und immerzu ein Hauch von Löwinger-Bühne anhaftet.

Dramaturgische Spannung entsteht dadurch, dass unter der Oberfläche der Sachfragen gleich mehrere Stücke gleichzeitig zur Aufführung gelangen. Zumindest eines davon ist erstaunlich nah an der Realität, unglücklicherweise ist die Regierung dazu verurteilt, diesen undankbaren Part zu übernehmen: Gelingt keine Einigung mit zumindest einer der drei Oppositionsparteien, kann die Schuldenbremse lediglich einfachgesetzlich verankert werden. In den Augen der bösen, bösen internationalen Finanzmärkte nicht wirklich ein Ausweis entschlossener Handlungsfähigkeit . . .

Eher an Schattenboxen unter Schmalbrüstigen (der Umkehrschluss, dass die Regierung aus Schwergewichtlern besteht, wäre eine glatte Überinterpretation) erinnern dagegen Grüne und BZÖ. Irgendwie drängt sich nämlich der Verdacht auf, da wollen sich zwei Kleine den beiden auch nicht mehr Großen als potenzielle Koalitionspartner in Erinnerung rufen.

Um Inhalte geht es nur noch am Rande, obwohl das natürlich eine hundsgemeine Unterstellung ist. Genau das könnte am Ende dazu führen, dass Josef Bucher den Beliebtheitspreis der Oppositionspolitiker aus Sicht der staatstragenden Regierungsparteien gewinnt, schließlich muss sich Eva Glawischnig im Gegensatz zum BZÖ-Chef hinter respektive vor den Kulissen auch noch mit einer Partei mit deutlich ausgeprägten Egos herumschlagen. Vor allem die Wiener Grünen bellen diesbezüglich besonders laut und gerne, aber Hunde, die bellen, beißen bekanntlich nicht. Davon kann Michael Häupl ausgiebig berichten.

Wer auch immer das Rennen um die Gunst von Rot und Schwarz macht: Grüne und BZÖ müssen befürchten, dass alles Liebeswerben nichts nützen wird, weil die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Nationalrat Koalitionsvarianten mit anderen Beteiligten nahelegen.

Und die FPÖ? Die versucht, mit maximalistischen - und daher gänzlich irrealen - Forderungen die Euro-Skeptiker in ihr Boot zu holen. Was der SPÖ einerseits die willkommene Gelegenheit bietet, wieder einmal Prinzipientreue zu demonstrieren und eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen kategorisch abzulehnen. Und anderseits die ÖVP in die Lage versetzt, den einsamen Gesprächspartner für die Blauen zu geben. Streng sachpolitisch natürlich. Was Strache von Bucher und Glawischnig unterscheidet: Er will gar nicht zustimmen. Fortsetzung des Schauspiels folgt verlässlich.