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Zwei Jahre, vier Wahlen

Von Sophie Aster

Politik
Viele Bulgaren sind mittlerweile des häufigen Wählens müde. Das zeichnet sich auch in der Wahlbeteiligung ab.
© reuters / Stoyan Nenov

Bei der Wahl am Sonntag wird die stärkste Partei voraussichtlich wechseln. Was bleibt, ist die Instabilität.

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Als Bulgariens Bevölkerung vergangenen November zum dritten Mal innerhalb eines halben Jahres an die Wahlurne trat, um über die Parlamentsparteien zu entscheiden, war die Hoffnung groß. Man hoffte, der Regierungskrise damit ein Ende zu setzen. Doch auch die neue Koalition währte nicht lange: Am kommenden Sonntag werden die Menschen in Bulgarien erneut zur Wahl gebeten - zum vierten Mal seit April 2021.

Dass viele der circa 6,5 Millionen Wahlberechtigten die Wahllokale aufsuchen werden, ist allerdings nicht zu erwarten. Meinungsforscher gehen von einer Wahlbeteiligung von etwa 35 Prozent aus. Der bulgarische Politikwissenschaftler Strahil Delijski von der Universität in Sofia erklärt im Gespräch mit der Wiener Zeitung, die Menschen seien müde von dem vielen Wählen. "Sie stellen sich die Frage, warum sie wählen sollten, wenn trotzdem nichts weitergeht und die Parteien nicht in der Lage sind, eine stabile Regierung zu formen."

Regierung erneut zerbrochen

Das zeigte sich exemplarisch in der letzten Regierungsperiode. Nach den Wahlen im November 2021 fand sich eine Vier-Parteien-Koalition zusammen. Allen voran stand die Partei "Wir setzen den Wandel fort" (PP), die sich dem Kampf gegen die in Bulgarien blühende Korruption verschrieben hatte. Die zwei jungen Gründer Kiril Petkow und Assen Wassilew sind ehemalige Geschäftsleute, Harvard-Absolventen und bezeichneten ihre Partei als "politisches Projekt". Sie galten als Hoffnungsträger bei der vergangenen Wahl.

Doch die Koalition konnte sich nicht lange halten: Im Juni stieg die populistische Partei "Es gibt so ein Volk" (ITN) aufgrund von Meinungsverschiedenheiten bei der Nordmazedonien-Frage und der Finanzpolitik aus der Koalition aus und die übrigen Regierungsparteien verloren die Mehrheit im Parlament.

Wenig später folgte ein Misstrauensvotum der Opposition, das die liberal-sozialistische Regierung schließlich zu Fall brachte. Der Vorwurf: Die Regierung sei an der Finanz- und Wirtschaftspolitik gescheitert. Der PP als stärkste Partei wurde daraufhin erneut ein Regierungsauftrag erteilt - so will es die Verfassung. Im Versuch, eine stabile neue Koalition mit Parlamentsmehrheit auf die Beine zu stellen, scheiterte sie aber. Anfang August rief der Staatspräsident Rumen Radew schließlich Neuwahlen aus.

Auch bei dieser wird die PP wieder am Stimmzettel zu finden sein. Laut Umfragen wird sie aber auf den zweiten Platz zurückrutschen und Platz für die Mitte-rechts-Partei "Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens" (GERB) von Bojko Borrisow machen müssen. Der Rest wird sich voraussichtlich auf kleinere Parteien verteilen.

Die Partei GERB des Ex-Premiers Borrisow war zwischen 2009 und 2021 zehn Jahre lang in der Regierung, dann begab sie sich in Opposition. Das kommt der GERB nun zugute. Anders als die PP war sie nicht direkt in die aktuelle Regierungskrise verwickelt. Ihr Wahlslogan: "Stärker als das Chaos!" Auch die pro europäische und pro atlantische Haltung bringt der GERB Stimmen. Denn in der bulgarischen Bevölkerung hat die Angst vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges zugenommen.

Der Krieg und die damit einhergehende Sicherheits- und Energiekrise waren auch die vorherrschenden Themen im Wahlkampf. Teile des Landes, vor allem die Hauptstadt Sofia, sind stark von russischen Energieträgern abhängig. "Wie es mit der Energieversorgung weitergehen wird, ist eine Frage, die viele beschäftigt", berichtet Delijski. Eindeutige Antworten hätte es im Wahlkampf aber kaum gegeben.

Gespaltene Meinung

Bulgarien ist zuletzt zusehends auf Abstand zu Russland gegangen. Während das Land als traditionell eher russlandfreundlich gilt und der Ukraine bisher keine militärische Unterstützung lieferte, haben sich in letzter Zeit viele Politiker von Russland distanziert. An den EU-Sanktionen wurde festgehalten. Das Land sei darauf angewiesen, dass die Union ihm wohlgesinnt ist, meint Delijski, denn der Balkanstaat erwartet große finanzielle Hilfspakete.

Diese braucht Bulgarien auch. Mit 17,7 Prozent hat der Staat eine der höchsten Inflationsraten der EU. "Da wir ohnehin schon ein niedriges Durchschnittseinkommen haben, wirkt sich das besonders stark aus", so Delijski.

Im Wahlkampf sei das Thema der steigenden Preise jedoch etwas untergegangen. Die Politik würde vor allem eine reichere ökonomische Minderheit ansprechen, während die ärmere Mehrheit sich kaum repräsentiert sieht. Für diese "Krise der politischen Repräsentation" in dem Land, das von großen sozialen und wirtschaftlichen Unterschieden geprägt ist, sieht der Politologe vorerst kein Ende.

Ebenso wenig für die Regierungskrise. Ob sich nach der Wahl eine mehrheitsfähige Koalition finden wird, steht laut Delijski noch in den Sternen: "Ich glaube, wir befinden uns gerade am Beginn einer langen Phase von politischer Instabilität." Auch andere politische Beobachter sind sich mehrheitlich einig, dass in Bulgarien auch dieses Mal bereits nach einigen Monaten die nächste Wahl anstehen könnte.