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Abgezeichnet hatte es sich schon in den letzten Tagen, gestern war es dann auch offiziell: In Oberösterreich kommt - als Österreich-Premiere - erstmals eine schwarz-grüne Koalition zustande. Vorsichtshalber warnten jedoch gleich einmal alle Beteiligten vor überzogenen bundespolitischen Interpretationen.
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"Charme" attestierten Schwarz-Grün schon zu Jahresanfang die meisten ÖVP-Spitzenpolitiker. Am Ende zerschlugen sich jedoch doch noch - nicht zuletzt aufgrund massiver Widerstände der grünen Basis vor allem in der Bundeshauptstadt - die Koalitionsverhandlungen zwischen Volkspartei und Grünen über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Im Gegensatz zu den Wienern plädierten damals - im Verein mit den anderen westlichen Landesgruppen - die Oberösterreichischen Grünen für das Wagnis eines schwarz-grünen Experiments.
Die Grünen müssen innerparteiliche Kritik, . . .
Sie sind es nun auch, die gemeinsam mit der Landes-ÖVP unter LH Josef Pühringer diesen Versuch zum ersten Mal von der politischen Traum- auf die reale Politikebene herunter holen. Über das eingegangene Risiko sind sich beide Partner in spe bewusst. Rudi Anschober, Grünen-Parteichef und künftig erster Grüner Landesrat (wahrscheinlich für Umweltschutz), hat mit den Linzer Grünen, von denen auch der Großteil der 9 Gegenstimmen bei 22 Pro-Stimmen im Landesparteivorstand am Montagabend kam, eine mächtige innerparteiliche Opposition gegen seinen Kurs. Diese Gruppe will er mit konkreter Arbeit zu überzeugen versuchen, wie er gestern erläuterte. Und vorsorglich erklärte er schon einmal, dass das Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP für die kommenden 6 Jahre eine Grüne Handschrift trage.
. . . die ÖVP ein raueres Klima in der Landespolitik fürchten
Pühringer muss künftig weniger innerparteiliche Kritiker als vielmehr ein raueres Klima als bisher in der Landespolitik befürchten. Die SPÖ unter LH-Stv. Erich Haider hat zwar mit einem aggressiven Wahlkampf die Wahlen vom 28. September gewonnen. Genau dieser dürfte - in Kombination mit überzogenen Forderungen - die VP bewogen haben, einer Koalition mit den Grünen den Vorzug zu geben.
Spekulationen über die bundespolitischen Folgen
Dass in den Augen vieler mit Schwarz-Grün auf Landesebene auch ein bundespolitisches Signal verbunden wird, spiegelte sich gestern auch in den Kommentaren wider. Während sämtliche Grün-Politiker von Parteichef Van der Bellen abwärts die oberösterreichische Entscheidung begrüßten, aber von einer Weichenstellung für die Bundesebene nichts wissen wollten, sprach etwa die Bundes-SPÖ von der Öko-Partei als neuem Anhängsel der ÖVP, die dazu beigetragen habe, dass eine gestärkte SPÖ nunmehr an den Rand gedrängt werde.
Ausschließlich positive Signale kamen aus der ÖVP, aber auch hier wollte so gut wie niemand von bundespolitischen Konsequenzen sprechen. Skeptische Stimmen zum schwarz-grünen Bund waren vor allem aus den Landesorganisationen der FPÖ zu vernehmen.
Morgen, Donnerstag, findet im Oberösterreichischen Landtag die konstituierende Sitzung statt, die aller Voraussicht nach am kommenden Montag eine Fortsetzung erleben wird.
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