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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Erwartungsgemäß wurde im Prozess gegen Ex-Kripochef Ernst Geiger interne Schmutzwäsche gewaschen. Schon im Vorfeld brodelten die Gerüchte - etwa, dass hinter Geigers Demontage dessen "Erzfeind" Roland Horngacher stünde.
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Tatsächlich offenbarten gerade die Nebenschauplätze im Geiger-Prozess wahre Abgründe: Etwa als jene Beamten, die am 10. März Saunachef Wolfgang Bogner und Geiger bei deren umstrittenem Treffen observierten, über ihren Auftrag sprachen.
Dieser sei ihnen, Mitgliedern der EGS (Einsatzgruppe Straßenkriminalität) mit Schwerpunkt Straßenraub, auf "Ersuchen" vom Leiter der Kriminaldirektion 1 (KD 1), Oberst Roland Frühwirth, erteilt worden. Mündlich. Spontan.
Die Aufgabe: Überwachung einer namentlich nicht bekannten Zielperson am Schottenring - mit dem Zusatz "ein Kollege kann dazukommen". Der kam auch: Geiger.
Die Frage, warum dazu nicht die Oberservierungs-Spezialisten der KD 1 eingesetzt wurden, können die EGS-Männer nicht beantworten: "Fragens den Frühwirth." Wie sie sich gefühlt hätten, als sie ihren Ex-Vorgesetzten Geiger überwachten, will der Richter wissen: "Na komisch scho."
Frühwirth wird aber noch eine weitere, brennende Frage beantworten müssen, die Geiger aufgeworfen hat: Nämlich wie stark er seine Hand tatsächlich über die ominöse "Sperrliste" mit angeblich von der Polizei beschützten (Gürtel-)Nachtlokalen hält. Zu lange sollte diese Frage nicht im öffentlichen Raum stehen.
Anderen unangenehmen Fragen mussten sich zur selben Zeit am selben Gericht vier Beamte der Sondereinsatzgruppe Wega stellen. "Wollten sie nicht auch ein wenig Frust ablassen?", so der Richter zu einem jener Polizisten, die am Vortag alle zugegeben hatten, den Schubhäftling Bakary J. nach seiner missglückten Abschiebung in einer Turnhalle misshandelt zu haben. Die Antwort: "Ja". Alle vier erhielten bedingte Haftstrafen.
Im Fall von Bakary J. stellt sich die Frage, ob der Polizeiapparat an sich krankt, oder ob hier schwere Einzelausrutscher vorliegen. Gepaart mit dem Thema Abschiebung ergibt das einiges an Zündstoff.
Rund 100 Beamte sind derzeit in Österreich für Abschiebungen zuständig. Für die psychologisch stark belastende Arbeit meldet man sich freiwillig - niemand muss es machen. Darauf vorbereitet werden die Mitglieder der Wega - einer auf Gewaltanwendung im Notfall trainierten Spezialeinheit -mittels einwöchigem Kurs. Sonst erhalten sie nur das normale Einsatztraining.
Laut Vize-Landespolizeikommandant Karl Mahrer gibt es aber keinen "Erfolgsdruck" bei Abschiebungen: "Wir raten unseren Beamten, die Amtshandlung bei Widerstand abzubrechen". Der Frust der angeklagten Polizisten könne nicht auf das System abgewälzt werden, so Mahrer. Ein relativ mildes Urteil dient aber kaum als Abschreckung für weitere mögliche Einzeltäter.
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