Zum Hauptinhalt springen

Zweifel am freien Markt

Von David Ignatius

Kommentare
Der Autor war Chefredakteur der "International Herald Tribune". Seine Kolumne erscheint auch in der "Washington Post".

Der Glaube an die freie Marktwirtschaft wurde bei vielen US- | Demokraten durch die Verluste an Arbeitsplätzen im Zuge der Globalisierung erschüttert. | Die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten reden gerne davon, ein neues Kapitel in den Beziehungen der USA zum Rest der Welt aufschlagen zu wollen.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Theoretisch klingt das gut, aber was heißt das praktisch, zum Beispiel bezogen auf die Handelsbeziehungen. Sind die US-Demokraten heute eine Partei der offenen Märkte und der wirtschaftlichen Entwicklung oder eher doch der Einschränkungen und des Protektionismus?

Die Antwort ist, dass sie offenbar alles gleichzeitig wollen: Wirtschaftliche Entwicklung, ja - aber nicht im eigenen Land, nicht auf Kosten eigener Arbeitsplätze. Das mag noch immer nach einer schlüssigen Position klingen, jedoch nur so lange, bis man sich die politischen Entscheidungen in Lateinamerika einmal näher ansieht, denn die US-Handelspolitik ist dort mit nationalen Sicherheitsinteressen ganz eng verflochten. Eine härtere Gangart in den Handelsbeziehungen könnte dem Anti-Amerikanismus, wie ihn Venezuelas aufwieglerischer Präsident Hugo Chavez verkörpert, Aufwind verschaffen.

Freier Handel erzeugt einen positiven Kreislauf von höherem Lebensstandard im Ausland, größerer Stabilität und mehr Nachfrage nach Gütern aus den USA, das war früher einmal das Credo der meisten US-Demokraten. Ein Symbol dieser alten Einstellung der Demokraten findet man noch in der Lobby der Inter-American Development Bank, wo ein Denkmal John F. Kennedys steht: Seine "Alliance for Progress" ("Allianz für den Fortschritt") verkörperte die Idee, dass Handelsfreiheit gegen den Radikalismus in Lateinamerika wirken würde.

Erschüttert wurde der Glaube an die freie Marktwirtschaft bei vielen Demokraten durch die Verluste an Arbeitsplätzen im Zuge der Globalisierung. Wie David Brooks von der "New York Times" festgestellt hat, sieht man in den USA offene Märkte und offene Grenzen zunehmend als Teil eines unfairen wirtschaftlichen Systems, von dem nur die Eliten profitieren, das aber für den Großteil der Bevölkerung schlecht ist. Diesen Ärger kennen auch die Republikaner. Bei ihnen äußert er sich als Abneigung gegen die Einwanderungsgesetze. Unter Demokraten äußert sich dieser Ärger als Abneigung gegen Handelsgesetze.

Die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten wissen, dass das Thema Sprengstoff ist und fassen es entsprechend vorsichtig an. Hillary Clinton und Barack Obama haben als Senatoren 2005 gegen das "Central American Free Trade Agreement" gestimmt. Clinton sagt, sie möchte Handelsabkommen im Moment auf Eis legen, um zuerst die Auswirkungen auf die Arbeitnehmer in den USA untersuchen zu können.

Tief im Inneren sind die Demokraten aber keine Isolationisten. Sie wollen eine Partei der Öffnung und Entwicklung sein. "Die Demokraten wollen eine aufbauende Handelspolitik", sagt Nancy Birdsall, Präsidentin des Zentrums für globale Entwicklung: "Sie wollen weiter die Gewerkschaften auf ihrer Seite haben, aber sie sehen auch, dass sie sich an die globalen Verhältnisse anpassen müssen."

Die Demokraten sollten sich die politische Entwicklung in Lateinamerika genauer ansehen: Die Vergötterung der konservativen Wirtschaftspolitik der Neunzigerjahre ist weitgehend zusammengebrochen. Begleitet wird der Linksruck von einem wirtschaftlichen Aufschwung: Seit fünf Jahren verzeichnet man durchschnittlich fünf Prozent Wirtschaftswachstum, mit niedriger Inflation und hohen Exporten.

Und was tun die US-Demokraten in Sachen Wirtschaft? Sie zaudern. Sie wollen ein neues Kapitel aufschlagen, sagen sie. Was die Beziehungen zu Lateinamerika betrifft, sollten sie nur vorsichtig sein, dass sie nicht ein Kapitel zurückblättern.

Übersetzung: Hilde Weiss