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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
ElBaradeis Vermittlungsversuch | Washington/Teheran. Die Frist, die der UN-Sicherheitsrat dem Iran im Atomstreit gesetzt hat, um die Urananreicherung einzustellen, läuft erst in zwei Wochen ab. Dennoch ist bereits jetzt klar, dass sich die Fronten nach der provokanten Ankündigung von Irans Präsident Mahmoud Ahmadi-Nejad, industriell Uran anzureichern, weiter verhärtet haben.
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Dementsprechend enttäuscht kehrte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) Mohamed ElBaradei von seinem Vermittlungsbesuch in Teheran nach Wien zurück. Der IAEO-Chef, dessen Bericht für die UNO Ende April richtungsweisend sein wird, kritisierte, dass der Gottesstaat in den vergangenen 20 Jahren viele Aktivitäten verheimlicht hätte, rief Teheran zu mehr Transparenz auf und drängte nochmals auf eine Aussetzung der Anreicherungsaktivitäten.
Condoleeza Rice droht
Irans Atom-Chefunterhändler, Ali Larijani, nannte diese Forderung "irrational", versprach aber eine Antwort binnen zwei Wochen. Für Washington ist dies unzureichend. Denn US-Außenministerin Condoleeza Rice will Teheran nun die "zweite gelbe Karte" geben. Da der Besuch ElBaradeis "gezeigt habe, dass der Iran sich eindeutig weigere, die UN-Forderungen umzusetzen", sieht sie Handlungsbedarf seitens der Staatengemeinschaft und fordert "deutliche, entschlossene Maßnahmen vom UN-Sicherheitsrat. Man müsse "alle Möglichkeiten des Gremiums ausschöpfen", um den Iran zum Einlenken zu bewegen, unterstrich Rice am Donnerstag in Washington. Eine Option wäre für sie das Kapitel 7 der UN-Charta. Dieses sieht für alle UN-Mitglieder verbindliche Resolutionen vor und kann zur Verhängung von Sanktionen (Einsatz "aller notwendigen Mittel" zur Durchsetzung der Ziele) verwendet werden. Eine Resolution nach Kapitel sieben wurde von den USA als legales Argument für die Invasion des Irak interpretiert. Vor allem Moskau fürchtet, Washington könnte die Resolution auch gegen Teheran auslegen. Die Vetomächte Russland und China lehnen Sanktionen oder militärische Aktionen entschieden ab. Nach den "besorgniserregenden Ereignissen dieser Woche" (Zitat eines chinesischen Gesandten) hat China den Diplomaten Cui Tiankai nach Teheran und Moskau entsandt. Er will sich vom 14. bis 18. April anhand von Gesprächen ein Bild der Lage machen und hofft, "dass die relevanten Parteien Zurückhaltung üben und keine Maßnahmen ergreifen werden, die die Situation eskalieren lassen."
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