Zwischen Isolation und Intervention

Brüssel im Mai 2017. Die Nato hat sich zum Gipfel in der belgischen Hauptstadt versammelt. Es ist der Moment des Gruppenbildes. 30 Staats- und Regierungschefs nehmen Aufstellung. Plötzlich eine Drängelei. Donald Trump will ins Rampenlicht. Schroff schiebt er den überraschten Premier von Montenegro beiseite. Der sucht verwundert den Blickkontakt zu Trump. Aber Amerikas Präsident ignoriert ihn. Mit herablassender Miene blickt Trump über die Köpfe hinweg. Dann zieht er sich sein Sakko zurecht. Trump wirkt zufrieden. Jetzt steht er wieder in der ersten Reihe, im Mittelpunkt. Das ist alles, was für den mächtigsten Mann der Welt an diesem Tag zu zählen scheint. Mit der Nato und speziell mit den europäischen Verbündeten kann er nur wenig anfangen.

Das kommt nicht von ungefähr. Trumps Außen-und Sicherheitspolitik hat sich ein oberstes Ziel gesetzt: "America First!" - "Amerika Zuerst". Für Partner ist da wenig Platz, höchstens für Vasallen. Die Europäer seien sowieso nur Trittbrettfahrer der USA. "Jedes Land in der Nato zockt uns ab", schimpft der Präsident. Auch in Brüssel drängt er die Alliierten, ihre Wehrbudgets zu erhöhen. Insbesondere von Deutschland fordert er massive "Nachzahlungen." Das Bündnis sei "veraltet" und diene nicht mehr amerikanischen Sicherheitsinteressen. Gleich zu Beginn seiner Präsidentschaft hat Trump sogar öffentlich darüber nachgedacht, die Allianz aufzukündigen. Der Aufschrei unter den "Transatlantikern" war auf beiden Kontinenten groß. Mit der Aussage schien der Präsident einen jahrzehntelangen parteiübergreifenden politischen Konsens in Washington zerstören zu wollen. Die Nato galt stets als unantastbar. Egal welche Zerwürfnisse es zwischen Europäern und Amerikanern gab, das 1949 gegründete Bündnis war der Garant für Frieden und Sicherheit in der gesamten "freien Welt", wie der Westen zu Zeiten des Kalten Krieges genannt wurde. Jetzt drohte der Atlantische Pakt aber zu zerbrechen.

Jahrzehnte der Abschottung

Trump ist freilich nicht der Ursprung der Zweifel an Bündnissystemen in den Vereinigten Staaten. Er hat diese nur neu belebt. Die Skepsis hat in der amerikanischen Politik, insbesondere in der Republikanischen Partei, eine weit zurückreichende Tradition. So warnte schon George Washington, der erste Präsident der USA, am Ende seiner Amtszeit 1796 vor Allianzen mit europäischen Mächten. John Quincy Adams, erst Außenminister, dann Präsident unterstrich die amerikanische Abneigung gegenüber Bündnissen 1821 mit der Aussage, dass die USA "nicht ins Ausland gingen, um dort Monster zu suchen, die sie zerstören können". Mit anderen Worten, Amerika ist nicht interessiert, anderen Länder im Kriegsfall beizustehen. Zwei Jahre später wurde dann die sogenannte Monroe-Doktrin, benannt nach dem 5. Präsident der USA, James Monroe, deklariert. Diese neue offizielle, außenpolitische Leitlinie betonte Amerikas Nichteinmischung ("non-intervention") in europäische Konflikte, woraus sich im 19. und frühen 20. Jahrhundert das Primat des Isolationismus entwickelte: Amerika mischt sich demnach weder in die Angelegenheiten anderer Staaten ein, noch duldet es die Einmischung andere Mächte in seine internen Angelegenheiten. Leben und leben lassen.

Das führte allerdings nicht dazu, dass die USA militärisch aufrüsteten. Im Gegenteil, die angehende Großmacht unterhielt ein relativ kleines Heer. Die U.S. Army hatte in den letzten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts etwa die Mannstärke des heutigen österreichischen Bundesheeres. 1914, zu Beginn des Ersten Weltkrieges, war das aktive Heer Österreich-Ungarns gut sechsmal, nach der Mobilisierung im August desselben Jahres fast 30 Mal so groß wie das der USA. Auch die U.S. Navy wurde erst im frühen 20. Jahrhundert langsam zur Streitkraft aufgebaut, die sich mit den europäischen Kriegsmarinen messen konnten. Einer der Hauptgründe dafür: Bis ins 20. Jahrhundert hinein sahen viele US-Politiker stehende Streitkräfte als inkompatibel mit demokratischen Werten an. Das war eine der Ursachen, warum die USA nach dem Ersten Weltkrieg ihre Militärausgaben massiv reduzierten.

In den 1930er Jahren, als die Welt erneut kurz vor einem Krieg stand, entwickelte sich vor allem unter Republikanern eine regelrechte politische Bewegung, die mit aller Macht den Eintritt der USA in einen Weltkrieg stoppen wollte. 1940 wurde von den Isolationisten das "America First Committee" (AFC) gegründet, dessen Namen Trump viele Jahre später für seine Außenpolitik-Doktrin adaptieren sollte. Das AFC war für strikte Neutralität und kanzelte den amtierenden Präsidenten Franklin D. Roosevelt als Kriegstreiber ab. Die Mehrheit der amerikanischen Öffentlichkeit wollte nicht in den Krieg ziehen.

Umdenken nach Pearl Harbor

Die große Wende für die US-Außenpolitik im 20. Jahrhundert war der japanische Luftangriff auf die U.S. Navy in Pearl Harbor 1941. Mehr als 2.400 Menschen fanden dabei den Tod, ein Großteil der US-Pazifikflotte wurde zerstört. Die Attacke erfolgte ohne Kriegserklärung. Das und die Wut über die Heimtücke des Überraschungsangriffes fegten sämtliche isolationistischen Bedenken in der Öffentlichkeit im Nu vom Tisch. Millionen Amerikaner meldeten sich für die Streitkräfte.

Der rapide Umschwung der öffentlichen Meinung der USA nährt bis heute diverse Verschwörungstheorien. Vor allem Präsident Franklin D. Roosevelt wurde verdächtigt, den Angriff angezettelt zu haben oder vorab informiert gewesen zu sein. Jede seriöse Studie der historischen Sachverhalte entkräftet dies aber. Fest steht: Roosevelt wusste, wie stark der Neutralitätsgedanke in der Öffentlichkeit verankert war, und entschloss sich zu einer passiven Haltung gegenüber dem immer aggressiveren auftretenden Japan vor dem 7. Dezember 1941.

Der Zweite Weltkrieg leitete das amerikanische Zeitalter ein. Von 1941 bis 1945, in knapp vier Jahren, stiegen die USA zur unangefochtenen Weltmacht auf. Keine andere Nation der Erde konnte sich wirtschaftlich oder militärisch mit Washington messen. Die Dominanz hält bis heute. Was aber viele vergessen: Die USA wollten sich nach Kriegsende wieder von der Weltbühne zurückziehen. Zu stark war die Skepsis vor permanenten Bündnissen und expandierenden Streitkräften. Gleichzeitig etablierte sich in den 1940er Jahren jedoch eine neue sicherheitspolitische Leitlinie: Der sogenannte Interventionismus, der im Spannungsverhältnis zum Isolationismus steht.

Mit ihm verbindet man in den USA bis in die Gegenwart ein einziges Wort: München. Grundprämisse der Interventionspolitik war, dass Adolf Hitler bereits 1938 bei der Münchner Konferenz gestoppt hätte werden sollen, als Nazi-Deutschland militärisch noch schwach war. Um einen neuen Weltkrieg zu verhindern, müssen die USA schnell und aktiv gegen potenzielle Aggressoren vorgehen. Diese Idee lag auch den Kriegen Amerikas in Korea und Vietnam in den 1950er- bis 1970er-Jahren und dem Irak-Feldzug 2003 zugrunde.

Die Nato als neuer Pfeiler

In der republikanischen Vorwahl von 1952 gab es den letzten Schlagabtausch zwischen zwei Kandidaten für das Präsidentenamt, die jeweils eine der beiden Leitlinien, Isolationismus und Interventionismus vertraten. Senator Robert Taft wollte die USA aus der Nato führen, dem ersten permanenten Bündnis, dem die USA je beitraten, oder zumindest die Rolle des Landes in der Allianz reduzieren. Dwight D. Eisenhower hingegen warb für ein stärkeres amerikanische Engagement innerhalb des westlichen Bündnisses. Er gewann die Vorwahl und setzte sich auch gegen seinen demokratischen Gegenkandidaten durch. Einmal im Weißen Haus, zementierte er dann die internationale Rolle der USA und band das Land an neue internationale Institutionen wie die UNO, was insgeheim ein Abdriften der USA in die Isolation verhindern sollte. Die Nato wurde dank Eisenhower zum unverzichtbaren Baustein der amerikanischen Strategie im Kalten Krieg und im Systemwettbewerb gegen die Sowjetunion.

Trump als Isolationist

Paradoxerweise warnte Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1960 jedoch auch vor einem wachsenden "militärischen-industriellen Komplex" und der Gefahr von stehenden Streitkräften für die amerikanische Demokratie und knüpfte damit wieder an der Tradition des Isolationismus an.

Unter seiner Präsidentschaft 1953 bis 1961 kamen auch die ersten amerikanischen Beschwerden auf, dass die Europäer mehr für ihre eigene Verteidigung tun sollten. Jeder amerikanische Präsident wiederholt seither mantrahaft diese Forderung und stößt meist auf taube Ohren. Donald Trumps Verhalten am Gipfel in Brüssel schließt also an eine lange amerikanische, außenpolitische Tradition an. Das gilt auch für seine in den letzten Monaten wiederholt verkündete Intention, Truppen aus Afghanistan und Deutschland abzuziehen, sowie Trumps deklariertes Ziel, den militärischen Fußabdruck der USA weltweit zu reduzieren. Die "endlosen Kriege (,Forever Wars‘) müssen enden", glaubt der Präsident. Im Gegensatz zu den alten Isolationisten sieht die neue Garde um Trump starke Streitkräfte jedoch als ein Plus für die USA und keine Gefahr für die Demokratie. Anzeichen, dass Trump eine komplette Neuausrichtung der amerikanischen Sicherheitspolitik plant, gibt es dennoch nur wenige. Bis dato bleibt es bei Rhetorik. Ob die Vereinigten Staaten die Rolle des globalen Weltpolizisten in den nächsten Jahrzehnten wirklich abgeben werden, ist daher fraglich. Vor allem, wenn Joe Biden ab Jänner 2020 im Weißen Haus sitzen sollte.