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Zwischen Skepsis und Zuversicht

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Hat Polen das Tempo bei den Beitrittsgesprächen mit der Europäischen Union in den letzten Wochen auch beschleunigt, bleiben doch noch etliche Fragen offen. Warschau hält am Zeitplan fest: Bis Ende 2002 sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Doch die Zahl der EU-SkeptikerInnen ist nicht gering - vor allem innerhalb der ländlichen Bevölkerung.

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Ob aus Angst vor der Konkurrenz, sinkenden Absatzmöglichkeiten oder dem ungebremsten Ausverkauf polnischen Bodens - die Aussichten auf einen Beitritt Polens zur EU erfüllen besonders viele Bäuerinnen und Bauern mit Unbehagen. Der Anteil der ländlichen Bevölkerung ist relativ hoch (über 38 Prozent); 28 Prozent sind in der Landwirtschaft beschäftigt, überwiegend in kleinen und mittleren Betrieben.

Bei den Verhandlungen mit der EU wollte Polen daher eine Reihe von Übergangsfristen gesichert wissen: 68 betrafen allein die Landwirtschaft. Bis in der Vorwoche hatte Brüssel acht akzeptiert und Warschau hatte auf zwölf verzichtet. Was die bilateralen Gespräche anbelangt, so gibt sich Jaroslaw Pietras vom polnischen Verhandlungsteam optimistisch: Trotz vieler Regierungswechsel in Polen seien die Gespräche auf EU-Ebene nie abgebrochen worden, betonte er vor JournalistInnen in Warschau.

Erst vor wenigen Wochen hat die EU ein Programm zur Entwicklung des ländlichen Raumes der Kandidatenländer (SAPARD) beschlossen. Demnach erhält Polen bis 2006 jährlich knapp 169 Millionen Euro an Fördermitteln.

Auf nationaler Ebene könnte sich der Ton in der Diskussion allerdings verschärfen. Zwar liegt die Zahl der BeitrittsbefürworterInnen bei rund 50 Prozent. Doch nach der Parlamentswahl schafften gleich drei teils nationalistische, teils EU-feindliche Gruppierungen den Einzug in den Sejm, das Abgeordnetenhaus. Sie erhielten insgesamt knapp ein Drittel der Stimmen.

Auch die Bauernpartei PSL, die mit den siegreichen Linksdemokraten (SLD) die Koalition bildet, hat etliche EU-Skeptiker in ihren Reihen. Sie muss künftig wohl auch mit Stimmverlusten rechnen, wenn sie auf Regierungslinie bleibt. Denn eine zügige Vorbereitung Polens auf den EU-Beitritt gehört zu den deklarierten Prioritäten des Kabinetts von Ministerpräsident Leszek Miller.

Staatspräsident Aleksander Kwasniewski zeigte sich in der Vorwoche dennoch zuversichtlich, dass die Volksabstimmung zum Beitritt positiv ausfallen werde. Das wichtigste Argument dafür möchte er selbst liefern: Eine Alternative zur Europäischen Union gebe es für Polen nicht.