Die vergangenen fünf Jahre - der beinharte Kampf um das Kanzleramt, erst Türkis-Blau, dann Ibiza und daraufhin Türkis-Grün, sodann die Pandemie und schließlich drei Kanzler binnen weniger Wochen - sind an keinem Amt, keiner Institution und kaum einem Amtsträger in Österreich spurlos vorübergegangen. Und die wenigsten können von sich guten Gewissens behaupten, gestärkt daraus hervorgegangen zu sein. Das gilt auch für das höchste Amt im Staat, den Bundespräsidenten.

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". 
- © Luiza Puiu

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

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Manche hat Alexander Van der Bellen, der am Sonntag seine erneute Kandidatur für das höchste Amt im Staat via Social Media erklärte, enttäuscht, weil sie von ihm ein Veto gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung der FPÖ erwartet hatten; andere forderten vom Bundespräsidenten, dass er die massiven Corona-Maßnahmen der Regierung kraft seines Amtes verhindern möge; wieder andere wollen ihm nicht verzeihen, dass er die Regierung im Amt beließ, obwohl gegen die damaligen Spitzen der Kanzlerpartei Ermittlungen wegen Amtsmissbrauch und Korruption liefen, dass nicht einmal die Ernennung von drei Kanzlern seinen Geduldsfaden zum Reißen brachten.

Was diese Gegenwart und jüngere Vergangenheit allerdings ebenfalls deutlich zu Tage gebracht hat, ist eine weitere wichtige Erkenntnis: dass die Republik auf dieses Amt als Krisenmanager und Stabilitätsfaktor angewiesen ist; dass Österreichs Parteien und politisches System diesen Entscheider in letzter Instanz benötigen, um aus Krisen, in die sie sich oft selbst manövriert haben, wieder herauszufinden.

Dabei ist die Debatte um das Amt so alt wie das demokratische Österreich, das als radikal parlamentarische Republik begann und wo die Rolle des Staatsoberhaupts dem Nationalratspräsidenten zufiel. Man stelle sich für einen kurzen Moment diese Konstellation in der umkämpfen Gegenwart mit den umkämpften Personen im Amt vor . . . Eigentlich unvorstellbar.

Oder die diversen Fantastereien von einer "dritten Republik" mit einem starken Präsidentenkanzler an der Spitze und mehr direkter Demokratie, wie sie Jörg Haider und etliche andere in den 1990er-Jahren vertraten: Das wäre zu viel Macht in den Händen nur eines Lagers für diese hypernervöse, stets über-emotionalisierte "Classe politique" in diesem ansonsten immer noch weitgehend entspannten Land.

Die zahlreichen Krisen der jüngeren Vergangenheit haben also vielleicht auch das Amt des Bundespräsidenten ein wenig zersaust, zugleich aber den Beweis erbracht, dass dieses Land und seine politischen Parteien weiterhin die Dienstleitung eines Mediators hinter den Kulissen benötigen. Auch im Hinblick auf die Einhaltung verfassungsrechtlicher Standards bei der Beschlussfassung von Gesetzen und Ernennung höchster Beamten.

Man könnte fast sagen, nie war das Amt wichtiger als jetzt. Aber das wäre eine optimistische Vorwegnahme der Zukunft. Auch so eine Angewohnheit, die wir uns eher abgewöhnen sollten.