button. logosign, volkentscheid fahrrad - © gitti la mar
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Mit der Initiative Volksentscheid Fahrrad, deren Forderungen letztlich ins Berliner Mobilitätsgesetz 2018 flossen, haben Aktivisten rund um den Verkehrsexperten Heinrich Strößenreuther den Fahrrad-Aktivismus revolutioniert. Sechs Thesen zu dieser Erfolgsgeschichte.

Dieser Beitrag kommt mit einigen Wochen Verspätung, die unter anderem den Weihnachtsfeiertagen geschuldet ist. Bereits im vergangenen November nämlich fand in der Stadtschenke in Graz die Feier zum 25-jährigen Bestehen der Forschungsgemeinschaft Mobilität (FGM) statt. Die FGM führt Mobilitäts-Projekte in EU-Raum durch. (Offenlegung an dieser Stelle: An einem dieser Projekte, konkret City Changer Cargo Bike, bin ich 2019 auch selbst als Consultant beteiligt. Dazu vielleicht zu einem anderen Zeitpunkt mehr.)

Stargast der Jubiläumsfeier war Heinrich Strößenreuther, den Fahrrad-Interessierte und regelmäßige Leser dieses Blogs als Mastermind der Initiative zum Volksentscheid Fahrrad kennen. Zur Erinnerung: Die Initiative zielte auf die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Berlin und die Bereitstellung entsprechender finanziellen Mitteln für den Radverkehr ab.

Im Jahr 2016 gestartet, unterschrieben mehr als 100.000 Berlinerinnen und Berlinern das Volksbegehren für ein eigenes Fahrradgesetz, mit dem zehn Forderungen umgesetzt werden sollten. Damit war die Voraussetzung erfüllt, einen "Volksentscheid" – hierzulande Volksabstimmung genannt – über das Gesetzesvorhaben durchzuführen. Mit dem im Berliner Abgeordnetenhaus im Juni 2018 beschlossenen Mobilitätsgesetz wurden die Forderungen aus der Initiative umgesetzt, so dass die Durchführung der Volksabstimmung dann nicht mehr durchgeführt werden musste.

Dass die zehn Forderungen, die von den Aktivisten formuliert wurden, gerade einmal drei Jahre benötigten, um von einer privaten Bürgerinitiative den Weg durch den Stadtsenat in eine Gesetz zu finden, muss man als sensationell bezeichnen.

Zurück nach Graz:

In seinem Festvortrag erklärte Strößenreuther, der sich für den Volksentscheid eine dreijährige Auszeit von seinem beruflichen Leben als Mobilitäts-Consultant nahm, Hintergründe zur Geschichte des Volksentscheid. Ich habe aus seinem Vortrag einige Thesen destilliert und würde sie gerne in diesem Blogeintrag mit meinen Leserinnen und Lesern  teilen und diskutieren. Insbesondere die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Fahrrad-Aktivismus nach Berliner Prägung auch in Österreich möglich wäre, interessiert mich natürlich.