Die Europäische Union ist mehr als bloß die Summe ihrer Mitglieder. - © afp/Georges Gobet
Die Europäische Union ist mehr als bloß die Summe ihrer Mitglieder. - © afp/Georges Gobet

Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung hat ergeben, dass Menschen, die häufig zurückblicken und sich nach alten Zeiten sehnen, anfälliger für populistische Parolen sind. Interessant ist dabei: Selbst in dieser Gruppe, die sich zurück in die Vergangenheit wünscht, gibt es eine Mehrheit für eine politisch und ökonomisch stärker integrierte Europäische Union.

Österreichs Konservative sind deutlich nach rechts abgebogen

Die jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben die in anderen Ländern schon länger anhaltende Entwicklung erneut bestätigt: Die Zeit der Volksparteien geht zu Ende. Die Wählerinnen und Wähler laufen über zu Rechtsextremen, Grünen oder liberalen Bürgerbewegungen. Doch Köpferollen alleine ist mittlerweile zu wenig, um das Vertrauen zurückzugewinnen. Das musste die SPD nach dem Abgang von Martin Schulz genauso lernen, wie es die CDU nach Angela Merkel lernen wird. Es braucht eine stärker inhaltlich geprägte Erneuerung, um aus der Krise herauszukommen. Und da gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: den Weg nach rechts oder den Weg vorwärts zur Vollendung der Europäischen Union - als klar ausgerichtete europäische Volkspartei.

Die ÖVP hat unter Bundeskanzler Sebastian Kurz einen rechten, auch populistischen, Kurs eingeschlagen. Damit hat sie zwar bei der Nationalratswahl 2017 mit knapp mehr als 30 Prozent wieder den ersten Platz erobert, zur großen Volkspartei ist es aber noch ein weiter Weg. Umso überraschender ist es, dass die neue Volkspartei unter Kurz einen starken, nationalistischen Kurs, gemeinsam mit rechtsextremen Regierungen in Polen, Ungarn und Italien fährt, während es europaweit eine deutliche Mehrheit für das Gegenteil - eine stärkere politische und ökonomische Integration der Europäischen Union - gibt.

Deutschlands Grüne auf dem Weg ins Bundeskanzleramt?

Die jüngsten Erfolge der deutschen Grünen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, sowie die bundesweiten Rekord-Umfragewerte, bei denen sich Grüne und CDU bald ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, könnten unter anderem genau darauf zurückzuführen sein. Die Menschen spüren in allen Lagern - Wählerstromanalysen zeigen, dass die Grünen zu fast gleichen Teilen von CDU/CSU und SPD abziehen konnten -, dass die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen nur kontinental oder global gelöst werden können. Die Nationalstaaten alleine sind dafür zu klein. Gleichzeitig aber lähmen die von den Volksparteien visionslos regierten Nationalstaaten den Fortschritt der EU und erschweren das notwendige einheitliche Auftreten in der Weltpolitik.