Die USA wollen künftig keine globale Ordnungsmacht mehr sein, sondern ein weltpolitischer Broker. Die "alte Ordnung" erodiert weiter.
Die internationale Presse war sich in der Bewertung des Rücktritts von US-Verteidigungsminister James Mattis schnell einig. Während sich der britische "Guardian" fragte, ob "der letzte sprichwörtlich Erwachsene das Weiße Haus verlassen hat", sah die "Süddeutsche Zeitung" mit seinem Abgang "die letzte Bastion der Vernunft fallen". Etwas differenzierter konstatierte Frank Herrmann im "Standard" das Ende "eines zweijährigen Missverständnisses".
Tatsächlich markiert der Abgang von Donald Trumps früherem Lieblingsgeneral ("Mad Dog") das Ende einer unheiligen Allianz. Während der Präsident noch im Wahlkampf das Ende der Auslandseinsätze des US-Militärs versprochen und selbst die Nato als obsolet abqualifiziert hatte, änderte sich im August 2017 plötzlich alles. Die ursprünglich typisch libertären Ziele wurden unter dem Einfluss der neuen Generäle (Stabschef John Kelly, Sicherheitsberater H.R. McMaster, Mattis) über Bord geworfen. Die Devise "Wir werden angreifen" kündigte den plötzlichen Strategiewechsel an, dessen Ausfluss ein stärkeres Engagement in Afghanistan war. Nur Trumps Berater Stephen Bannon, der - im Sinne einer Privatisierung des Krieges - lieber Söldnertruppen hatte schicken wollen, blieb dem Präsidenten weiterhin ideologisch verbunden. Im neuen Führungsstab war für solche revolutionären Abenteuer aber kein Platz. Bannon musste später das Feld räumen.
Diametrale Ansichten über die künftige Ausrichtung der USA
Nun verließ also Mattis als Letzter der "Achse der Erwachsenen" das Weiße Haus. Sein Rücktrittsschreiben offenbarte die tiefe ideologische Kluft zwischen Trump und seinen Generälen: Es ging um die Deutungshoheit darüber, was die USA künftig sein sollen. Das vorherrschende Paradigma betrachtet die USA traditionell als eine Führungsmacht, die zusammen mit ihren Bündnispartnern den internationalen Frieden sichert und die globale Ordnung aufrechterhält. Diese interventionistische wie multilaterale Weltsicht findet sich auch in Mattis’ Abgangsschreiben wieder: "Es war immer eine meiner Grundüberzeugungen, dass unsere Stärke als Nation untrennbar mit der Stärke unseres einzigartigen und umfassenden Systems von Bündnissen und Partnerschaften verbunden ist (. . .) Wir müssen alles Mögliche tun, um eine internationale Ordnung voranzubringen."
Diametral dagegen lehnen Libertäre ganz im Sinne Trumps grundsätzlich Interventionen in fremden Staaten ab und betonen eine isolationistische Außenpolitik. So ist es wenig verwunderlich, dass aus libertärer Sicht ein vollständiger Rückzug aus Syrien nur zu begrüßen ist. Der Politologe John Glaser weist in diesem Zusammenhang noch darauf hin, dass die US-Präsenz in Syrien weder durch den Kongress autorisiert war noch im Einklang mit dem Völkerrecht stand. Das nationale Interesse bestehe in einer aktiven Politik nicht im Wohl der Weltgemeinschaft, sondern ausschließlich in der Sicherung des eigenen Vorteils im Wettstreit der Nationen. Dementsprechend wird der militärisch-industrielle Komplex vor allem im Hinblick auf die hohen Militärausgaben kritisch beäugt.
Wenig glaubwürdige Abkehr von der Rolle als "Weltpolizist"
In diesem Sinne wurde Mattis’ Schreiben auch von Christopher Preble vom Cato Institut scharf kritisiert. Dieser bezweifelt die Aussage, dass die USA "kein Weltpolizist mehr sein" wollen, denn wozu sonst würden sie derzeit mehr als 800 militärische Einrichtungen weltweit betreiben und seien gleichzeitig an mindestens sieben verschiedene Kriegsschauplätze unter zweifelhaftem Mandat aktiv? Obendrein wollte Mattis als Verteidigungsminister den US-Präsidenten zu einem Militärbudget von 750 Milliarden Dollar bewegen, nachdem dieser bereits vor Wochen 700 Milliarden Dollar für viel zu hoch - wenn nicht sogar für verrückt - gehalten hatte.
Der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses stellte in einer Studie im Jahr 2017 fest, dass die USA in den vergangenen 28 Jahren in weit mehr militärische Operationen verwickelt waren als davor im gesamten Zeitraum ihrer Gründung. John Glaser, der ebenfalls am Cato Institut forscht, zog anhand der Daten dieser Studie den Schluss, dass etwa 46 Prozent aller US-Bürger den größten Teil ihres Lebens in einer Zeit verbrachten, in denen die USA Krieg führten. Weitere 21 Prozent lebten ausschließlich in einer Phase dauerhafter Kriege.
In der Praxis sind libertäre Grundideen in den USA sehr beliebt, wie etwa das uneingeschränkte Recht auf Waffenbesitz, ein minimaler Staatsapparat oder die Eindämmung des Einflusses der US-Bundesregierung. Auch wenn viele dieser Forderungen oft für erfolgreiche Wahlkämpfe ausgereicht haben, so fehlt ihnen ein wirkliches Fundament. Den Traum von einem Naturzustand ohne einen Staat teilen alle Libertären, Linke wie Rechte oder Anarchokapitalisten wie Murray Rothbard: "Die Libertären befürworten die Abschaffung des Staates überall und die Erfüllung gerechtfertigter Aufgaben, die heute schlecht vom Staat erledigt werden (Polizei, Gerichte usw.) durch die Methoden des freien Marktes. (. . .) In einer vollkommen libertären Welt gäbe es deshalb keine Außenpolitik, weil es keine Staaten gäbe."
Was soll denn eigentlich eine "libertäre Außenpolitik" sein?
Praktisch würden solche Ansichten zu einer Tribalisierung der Gesellschaften führen, ähnlich wie beispielsweise in Afghanistan. Die entscheidende Frage, was denn eigentlich eine "libertäre Außenpolitik" sein soll, um daraus konkret begründbare politische Strategien abzuleiten, bleibt unbeantwortet. Der Libertarismus ist mehr ein Biotop exzentrischer Denker als eine kohärente Denkschule.
Für Präsident Trump bedeutet dies vor allem eines: einen Zustand ständiger Improvisation ganz im Sinne seines einstigen Vorgängers Dwight D. Eisenhower: "Pläne sind wertlos, aber planen ist alles."
Oliver Cyrus ist freier Journalist und Publizist. Er schreibt regelmäßig zu Themen der internationalen Politik.