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Was kümmern uns schon Schulden?

Von Christian Ortner

Gastkommentare

Sich fröhlich zu verschulden ist wieder in, nur übellaunige Querulanten stört das. Sie werden leider recht behalten.


Österreich hat 2018 und wird wohl auch 2019 keine neuen Schulden machen, sondern vermutlich sogar leichte Budgetüberschüsse ausweisen. Die Regierung - das ist keine allzu riskante Prognose - wird sich dafür gebührlich selbst auf die Schulter klopfen. Gemessen an dem, was in diesem Land in den vergangenen Jahrzehnten Usus war, ja auch durchaus zu Recht. Neue Schulden hat Österreich seit ewigen Zeiten aufgenommen, egal ob die Wirtschaft gerade brummte oder lahmte. Dass damit erstmals seit Menschengedenken Schluss ist, verdient durchaus höflichen Applaus.

Gemessen an dem, was möglich und auch wünschenswert wäre, gibt sich die Regierung beim Budget freilich zu schnell mit zu wenig zufrieden. Angesichts der noch zu verspürenden Hochkonjunktur müsste ein wirklich nachhaltig erstelltes Budget in Wirklichkeit fette Überschüsse ausweisen. Nicht zuletzt, um für die schon recht merkbar herannahende ökonomische Schlechtwetterfront wieder ausreichend gerüstet zu sein. Ist aber nicht so.

Leider folgt die Regierung damit durchaus auch ein kleines Stück einem ökonomischen Zeitgeist, der rund um die Welt von ernsthaftem Schuldenabbau nichts wissen will. Und stattdessen ganz im Gegenteil zu immer neuen Schuldenhöchstständen führt. In der EU zeigen gerade Frankreich und Italien, dass sie zu einer auch nur halbwegs verantwortungsvollen Fiskalpolitik weder willens noch imstande sind, und türmen aus rein innenpolitisch opportunistischen Gründen wieder einmal neuen Schuldengebirge auf, als gäbe es kein Morgen. Aber auch jenseits des Atlantiks hat die US-Regierung jedes Augenmaß verloren und das Land mit 4 Prozent der Wirtschaftsleistung eines Jahres neu verschuldet - ein in Friedenszeiten inakzeptabel hoher Wert.

Staatsschulden in unfassbarer Höhe einfach als irgendwelche Zahlen ohne besondere Relevanz für die Realität abzutun, ist wieder fashionable geworden. Das kann durchaus eine Zeit lang noch gutgehen. Kein Mensch kann wirklich seriös errechnen, ab welcher Höhe Staatsschulden existenzbedrohlich werden - historisch gesichert ist nur, dass sie es irgendwann einmal werden. Wann genau, merkt man blöderweise erst, wenn es zu spät ist, wie etwa Griechenland zeigte. Es darauf ankommen zu lassen, ist keine wirklich nachhaltige Politik.

Darüber hinaus sind angesichts der globalen Schuldenexzesse wieder einmal ein paar triviale Fakten in Vergessenheit geraten. Erstens transferieren Staatsschulden immer Konsum aus der Zukunft in die Gegenwart; mit der Folge, dass irgendwann nachgehungert werden muss, was heute von uns vorgefressen wird. Zweitens sind die Zinsen zwar jetzt (noch) niedrig, aber früher oder später werden sie steigen (müssen). Dann wird nicht nur nachgehungert, sondern auch noch auf Konsum zugunsten von Zinszahlungen verzichtet werden müssen. Drittens werden dann viele jener nicht wirklich kompetitiven Unternehmen, die derzeit nur des mit Schulden angefachten konjunkturellen Strohfeuers und der künstlich bei null gehaltenen Zinsen wegen überleben können, aus dem Markt ausscheiden und damit den Wohlstand weiter reduzieren.

Blöderweise wird Politik, die diese simplen Fakten berücksichtigt, dafür in Demokratien nicht selten bestraft.