Zum Hauptinhalt springen

Europas Abschied aus der Weltpolitik

Von Ralph Schöllhammer

Gastkommentare

Während nicht nur die USA, Russland und China ihre politische Größe ausspielen, glänzt die Europäische Union durch Abwesenheit.


Angeblich war Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro vorige Woche kurz davor, sein Amt aufzugeben und sich nach Kuba abzusetzen. Nur die russische Präsenz in Caracas überzeugte ihn, den Weg in den drohenden Bürgerkrieg weiterzugehen. Für den Kreml war dies nur eine weitere Demonstration seines geopolitischen Einflusses, der sich in den vergangenen zehn Jahren nicht nur in Lateinamerika, sondern auch in Nahost, Zentralasien und Osteuropa weiter vertieft hat.

Parallel dazu bindet China mit seiner neuen Seidenstraße Teile Südost- und Zentralasiens immer enger an sich, begleitet von wachsendem wirtschaftlichen Einfluss in Europa, Afrika und Lateinamerika. Selbst die USA sind trotz Donald Trumps teils isolationistischer Rhetorik offen und verdeckt darauf bedacht, nicht zu viel ihres globalen Einflusses zu verlieren. Daneben engagieren sich auch andere Staaten als geopolitische Player, etwa Brasilien, die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran.

Nur eine politische Größe glänzt in alldem durch Abwesenheit: die Europäische Union. Dabei werden die kombinierten Militärausgaben der EU-Staaten nur von den USA übertroffen, und auch beim BIP (mehr als 17 Billionen Dollar) ist die EU die Nummer zwei. Regional- oder angebliche Großmächte wie die Türkei sind im Vergleich dazu ökonomische Zwerge, deren Wirtschaftskraft zusammengenommen nicht einmal Deutschlands Niveau erreicht. Unabhängig davon, wie sich ihre Autokraten gebären, sind Russland und die Türkei wirtschaftlich von Europa abhängig - und nicht umgekehrt. In einem tatsächlichen Konflikt würden beide wesentlich schneller einknicken als die EU. Dies gilt auch in der Energiefrage, wo sich die USA der EU als Alternative praktisch an den Hals werfen.

Wie kann es also sein, dass Europa als geopolitische Macht nicht wahrgenommen wird? Die Antwort ist weder wirtschaftlich oder militärisch, sondern psychologisch begründet: Die weitverbreitete europäische Selbstwahrnehmung ist eine von historischen Sünden geplagte, was zur Folge hat, dass man sich lieber auf wirtschaftlichen Wohlstand als auf geopolitische Machtspiele konzentriert. Dies ist zwar angesichts einer von Kolonialismus, Imperialismus und Genozid geprägten Vergangenheit verständlich, kann aber kein Dauerzustand sein. Europa als Idee hat der Welt immer noch viel zu bieten, und trotz aller Probleme bleibt die EU das bis dato erfolgreichste supranationale Projekt der Geschichte.

Darüber hinaus können Sünden der Vergangenheit nicht als Rechtfertigung dienen, Menschenrechtsverstöße und "failed states" schulterzuckend hinzunehmen. Es ist absurd zu glauben, die Welt würde eine bessere, wenn das chinesische oder das russische Modell reüssieren. Die Konsequenzen wären weniger Freiheit, weniger Handel und damit langfristig weniger Wohlstand für Europa. Das Gerede, nur ein geschlossenes Europa könne global eine Rolle spielen, ist wertlos, wenn keine Wille da ist, diese wahrzunehmen. Es gibt in der Weltpolitik kein längerfristiges Vakuum, und wer zulässt, dass es illiberale Kräfte füllen, macht sich letztlich zu deren Komplizen. Daran sollten EU-Befürworter wie -Kritiker denken.

Ralph Schöllhammer ist Dozent für Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft an der Webster Privatuniversität Wien (Twitter: @raphfel).