Hubert Thurnhofer hat Philosophie studiert und als Deutsch-Lektor in Moskau gearbeitet. Er war Journalist und betreibt seit 20 Jahren eine Galerie in Wien (Blog: www.ethos.at).
Hubert Thurnhofer hat Philosophie studiert und als Deutsch-Lektor in Moskau gearbeitet. Er war Journalist und betreibt seit 20 Jahren eine Galerie in Wien (Blog: www.ethos.at).

Dass alle Oppositionsparteien sich auf den neuerlichen Wahlkampf freuen, ist demokratiepolitische Normalität, denn sie müssen jede Chance nutzen, sich zu verbessern. Dass die Medien so eine Wendung willkommen heißen, ist zwingend logisch, denn sie sind die Gewinner jeder Wahl, dank erhöhtem Werbeaufkommen und garantiert skandalträchtigen Schlagzeilen.

Es ist schon etwas kurios, dass der Politologe Peter Filzmaier Kanzler Sebastian Kurz, der sofort auf Neuwahlmodus geschaltet hatte, kritisierte: "Es war wenig geschickt von ihm, Stunden über Stunden abzuwarten." Das klingt, als müsste man politische Kompetenz mit der Stoppuhr messen: Wer reagiert am schnellsten auf eine Provokation? Schon am Sonntag wusste Filzmaier immerhin in seinem Gastkommentar in der "Kronen Zeitung": "Letztlich war der Weg in Neuwahlen seine einzige Möglichkeit."

Und die Moral von der Geschicht’? Moral kennt die Politik offensichtlich nicht. Wenn zwei Spitzenpolitiker nach dem Outing ihres Totalversagens umgehend die Konsequenzen ziehen, haben sie zuletzt moralisch richtig gehandelt. Wer nun meint, solche Personen dürften überhaupt nicht in politische Funktionen gewählt werden, kritisiert kein moralisches Versagen, sondern einen Systemfehler. Und Teil dieses Systems, das auf unserer Verfassung basiert, sind alle Parteien. Es ist das System, das diesen Typus von Politiker produziert, der als Apparatschik Eigen- und Parteiinteressen über die Interessen seines Landes stellen muss, um sich in seiner Partei zu bewähren, bevor er eine gewichtige Position im Staat einnehmen kann.

Zu glauben, Neuwahlen könnten das "Vertrauen" wiederherstellen und sogar zu einem "Neubeginn" führen, ist mehr als naiv. Worum es wirklich geht, erklärte uns der Bundespräsident ganz direkt: "Es geht jetzt ausschließlich um das Wohl unseres Landes und um unser Ansehen Österreichs in der Europäischen Union und der ganzen Welt." Über Wohl und Wehe zu entscheiden, erfordert einen grundlegenden moralischen Diskurs und eine breit angelegte demokratische Debatte über die Grundwerte unseres Landes. Diese fehlt und wurde auch von Alexander Van der Bellen bisher nicht in die Wege geleitet. Ansehen sollte ein Land durch Leistungen seiner Regierung und nicht durch überhastetes Reagieren erreichen. Ansehen über Neuwahlen zu regenerieren, ist daher reine Symbolpolitik nach außen. Neuwahlen sind auch mit Sicherheit nicht der geeignete Rahmen für eine lückenlose Untersuchung der Vorgänge - und schon gar nicht für Aufklärung.

Es wäre dringend an der Zeit, nachdem die türkis-blaue Bundesregierung immerhin Ethikunterricht an den Schulen eingeführt hat, auch Ethikunterricht für alle Politiker zum Pflichtfach zu machen. Die erste Lektion dabei müsste lauten: Entrüstung war noch nie ein Beitrag zur verbalen Abrüstung, sondern ganz im Gegenteil. Ein Land im ständigen Wahlkampfmodus wird diese Lektion aber wohl kaum lernen. Auch der Appell des Bundespräsidenten, "dass Stabilität und Vernunft unsere obersten Handlungsmaximen" sein sollten, wird in dieser Atmosphäre ungehört verhallen.