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Oben ohne, kein Problem!

Von Christian Ortner

Gastkommentare

Die Ereignisse der vergangenen Woche zeigten auch eine maßlose Selbstüberschätzung der politischen Klasse des Landes.


Eine noch nie dagewesene "Regierungskrise". Nein, noch viel apokalyptischer: eine "Staatskrise" gar. Und überhaupt: drohende "Unregierbarkeit". Für die österreichische Seele offenbar die bedrohlichste aller Lebenslagen überhaupt: nicht regiert zu werden, für ein paar Monate.

Wer die Art und Weise, in der die politische Klasse des Landes die gewiss recht turbulenten innenpolitischen Ereignisse der Tage hyperventilierend kommentierte, aufmerksam verfolgte, musste den Eindruck gewinnen, Österreich stünde am Rande einer nationalen Katastrophe ungeahnten Ausmaßes. Dass vorerst niemand "Finis Austria" düster an die Wand malte, dürfte nur dem Umstand geschuldet sein, dass kaum noch jemand die Sprache von Asterix und Obelix versteht.

Bei auch nur leidlich kühler Betrachtung war und ist das Land von einer Krise, gar einer Staatskrise so weit entfernt wie eh und je. In Wirklichkeit erfüllten und erfüllen die Verfassungsorgane ihre Funktionen ohne jegliches Problem. Und ob der eine Amtsträger überschaubarer Relevanz von einem anderen Amtsträger überschaubarer Relevanz angelobt oder wieder entlobt wird, wird schon in ein paar Jahren kaum noch eine Fußnote der Geschichte sein. Sichtbar wird hier in erster Linie eine ziemlich üppige Selbstüberschätzung der politisch-medialen Klasse, die von ihrer eigenen Bedeutung in einem Maße ergriffen ist, das mit der Wirklichkeit nicht ganz korreliert.

Denn für ganz normale Menschen, die tagein, tagaus ins Büro oder in die Fabrik gehen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen und mit ihren Steuern den Staat und seine Funktionäre am Leben zu erhalten, ist das Kommen und Gehen der Obrigkeiten von überschaubarer Relevanz. Sie schrauben weiter Geräte zusammen, schreiben Software, backen Semmeln oder sitzen an der Supermarktkassa, ohne dass es für ihr Leben relevant wäre, wer nun Vizekanzler einer Übergangsregierung wird. Oben ohne, kein Problem sozusagen. Sie alle spüren wohl instinktiv: Ein grundsätzlich ordentliches Land, das wirtschaftlich gut funktioniert, geht nicht gleich unter, nur weil eine Zeit lang Übergangsregierungen, Provisorien oder gar nur Beamte mehr verwalten als regieren.

Es gibt, entgegen dem aktuellen Staatskrisen-Gesumse, Indizien dafür, dass sogar das Gegenteil wahr sein könnte und Phasen des Nicht-regiert-Werdens wirtschaftlich eher nützen als schaden. Belgien etwa blieb nach der Wahl 2010 satte 541 Tage ohne Regierung und wurde in der Zeit bloß von einem "Caretaker-Governement" verwaltet. Ergebnis: Die Arbeitslosigkeit ging in diesen regierungslosen eineinhalb Jahren zurück, die Wirtschaft wuchs schneller als im EU-Durchschnitt. Spanien wurde 2016, als monatelang keine reguläre Regierung gebildet werden konnte, nur durch eine Übergangsregierung verwaltet: Die Wirtschaft brummte fröhlich, die Stimmung war bestens.

Keine Frage, grundsätzlich braucht ein Land irgendwann wieder eine halbwegs stabile Regierung. Aber eine Zeit lang nicht dauernd mit neuen Gesetzen, Vorschriften und Eingriffen behelligt zu werden, schadet einer gesunden Volkswirtschaft offenkundig nicht wirklich. Die Österreicher sind das halt nur nicht gewohnt.