Die Zahl der bei bewaffneten Konflikten getöteten Menschen ist seit 2005 um das Zehnfache gestiegen.
Menschliches Leid aufgrund von Kriegen ist kein neues Phänomen. Während die Verhinderung von Kriegen unsere höchste Priorität bleibt, stellen uns sich ständig ändernde Arten von bewaffneter Gewalt vor neue und schwierigere Herausforderungen, die ein Handeln erfordern. Die Zahl der bei bewaffneten Konflikten getöteten Menschen ist seit 2005 um das Zehnfache gestiegen. Konflikte dringen in Dörfer sowie kleine und große Städte ein, aber die Regierungen und nichtstaatliche Akteure benutzen weiterhin Waffen, die für offene Kriegsschauplätze gemacht wurden.
Waffen für den Feldeinsatzin bevölkerten Gebieten
Viele Waffen, die ursprünglich für den Gebrauch auf Gefechtsfeldern vorgesehen waren - mit weiter Streumunition, Feuer ohne direkte Ziellinie, oder einer hohen Spreng- und Splitterkraft -, stellen ein humanitäres Problem dar, wenn sie in bevölkerten Gebieten eingesetzt werden. Allein 2018 töteten diese weitflächigen Waffen zehntausende Frauen, Männer und Kinder, sowohl direkt als auch durch die Zerstörung der Infrastruktur, die für die Verteilung von Nahrung und Medikamenten benötigt worden wäre.
In den jüngsten Konflikten waren 90 Prozent jener Menschen, die in bewohnten Gebieten durch explosive Waffen getötet wurden, Zivilisten. Bei bewaffneten Konflikten starben für jeden getöteten Soldaten acht Zivilisten - eine Umkehr des Verhältnisses der frühen Jahre des 20. Jahrhunderts. In Ländern wie Afghanistan oder dem Jemen benutzen Kämpfer weiterhin Waffen wie improvisierte Sprengkörper und aus der Luft abgeschossene Munitionen, die Menschen jenseits der Visierlinie treffen.
Diese zerstörerische Realität verlangt nach neuen Maßnahmen zum Schutz der Zivilisten. Die Notwendigkeit, Menschen vor den Auswirkungen des Krieges zu schützen - als "humanitärer Imperativ" bezeichnet - hat Jahrzehnte der internationalen Bemühungen angetrieben, Kriegsführung zu steuern. Seit der Annahme der Genfer Konventionen vor 70 Jahren, die die Grundsteine für das Völkerrecht legte, sind Verbote auf globaler Ebene für Anti-Personen- und Streuminen sowie für chemische und biologische Waffen in Kraft getreten. Trotz dieses Fortschritts tragen die Zivilisten weltweit die Hauptlast der Konflikte.
Eine Vielzahl an verantwortlichen Regierungen und Militärs haben viele Schritte unternommen, um Zivilisten vor Krieg zu schützen, etwa durch die Anpassung von Militärdoktrinen, Strategien und Einsatzregeln. Manche haben auch ihre Trainingspraktiken auf diesen Gebieten verbessert. Die Nato und die Afrikanische Union zum Beispiel haben taktische Richtlinien und Politiken verordnet, die eine Limitierung im Gebrauch von gewissen schweren Waffen zum Ziel hatten.
Politische Deklaration wäreein wichtiger erster Schritt
Die Vereinten Nationen haben Informationen über diese Praktiken erstellt, die als Basis für gemeinsame Standards für die Rettung von Zivilisten dienen können. Es bedarf eines gemeinsamen Verständnisses, dass Kämpfer gewisse schwere Waffnen nicht in dicht besiedelten Gebieten einsetzen sollten, da sie willkürlichen Schaden anrichten. Ein bekräftigendes Verständnis in einer politischen Deklaration wäre ein wichtiger erster Schritt.
Andere Maßnahmen sollten parallel dazu angestrebt werden. Die Verbesserung der Sammlung von Daten über zivile Opfer kann für die Strategien und Praktiken informativ sein. Verbindliche Informationen über die Auswirkungen dieser Waffen helfen Regierungen, ihren humanitären Verpflichtungen nachzukommen und die Risiken abzuwägen, die mit diesen Waffenexporten assoziiert werden.
In seiner Abrüstungsagenda "Unsere gemeinsame Zukunft sichern" aus dem Jahr 2018 fordert UNO-Generalsekretär António Guterres erneute Bemühungen, die Zivilisten vor dem Eindringen bewaffneter Konflikte in Städte zu schützen, insbesondere vor dem Gebrauch explosiver Waffen in besiedelten Gebieten. Er ist bereit, die Entwicklung einer politischen Erklärung sowie der entsprechenden Beschränkungen, gemeinsamen Standards und operativen Politiken zu erleichtern, die auf existierenden und bewährten Grundsätzen beruhen. Regierungen können diese Bemühungen unterstützen, indem sie mehr Details über ihre Praktiken, auch durch den inter-militärischen Dialog, teilen.
Die Dynamik für eine effiziente multilaterale Handlung wächst. Im Oktober 2018 haben 50 Länder in der UNO-Generalversammlung große Besorgnis über das humanitäre Leid durch den Einsatz von explosiven Waffen in besiedelten Gebieten geäußert. Das war ein klarer Aufruf, unsere Bemühungen im Geiste der "Abrüstung für die Rettung von Leben" zu beschleunigen, wie der UNO-Generalsekretär diese Initiativen in seiner Abrüstungsagenda beschrieben hat.
Wir müssen diesen günstigen Augenblick wahrnehmen und gemeinsam handeln, um die Zivilisten vor dem unzumutbaren Leid durch die Kriegsführung in städtischen Gebieten zu schützen. Der humanitäre Imperativ muss uns mit Nachdruck antreiben.