Für uns ist klar, dass wir den gemeinsamen, erfolgreichen Weg der türkis-blauen Regierung weitergehen wollen - aber nicht um jeden Preis.
In diesen Tagen, wenn die politischen Termine nicht so dicht gedrängt sind, komme ich mit vielen Menschen im Land bei diversen Veranstaltungen in Kontakt. Viele bedauern noch immer, dass die türkis-blaue Regierung nach nur 17 Monaten aufgelöst wurde und möchten, dass so schnell wie möglich in diesem Sinne weitergearbeitet wird. Auch wir wollten weiterarbeiten, aber die ÖVP leider nicht. Ich verstehe die Bürger sehr gut, denn diese 17 Monate waren geprägt von gemeinsam gefassten Beschlüssen zum Wohl des Landes - und im Vergleich zu den letzten beiden großkoalitionären Regierungen wurde auch nicht gestritten.
Diese Rückmeldungen der Menschen bestärkt die FPÖ in ihrer Meinung, dass es nach der Nationalratswahl im Herbst mit einer türkis-blauen Regierung weitergehen soll. Auch die Umfragen, die sich dieser Tage mit Koalitionsvarianten beschäftigen, bestätigen unseren Wunsch nach einer Fortsetzung der erfolgreichen Regierung zwischen ÖVP und FPÖ.
Für uns ist klar, dass wir diesen gemeinsamen, erfolgreichen Weg weitergehen wollen - aber nicht um jeden Preis. Wie in der vergangenen Regierung werden auch in einer potenziellen Neuauflage freiheitliche Ideen und Konzepte nicht zu kurz kommen.
Die Österreicherinnen und Österreicher treffen am 29. September die Entscheidung, ob dieser Mitte-rechts-Kurs in der Regierung mit der FPÖ fortgesetzt wird oder es mit den Grünen künftig einen klaren Links-Kurs geben wird. Denn innerhalb der ÖVP gibt es zahlreiche gewichtige Stimmen, die eine ÖVP-geführte Koalition mit den Grünen oder den Neos ins Auge fassen. Sebastian Kurz plakatiert "Der Weg hat erst begonnen". Angesichts der Idee einer schwarz-grünen Koalition bedeutet das allerdings, dass die ÖVP offenbar bereit ist, auf diesem Weg umzudrehen und in die entgegengesetzte Richtung zu gehen. Eine grüne Handschrift im Regierungsprogramm bedeutet massive Belastungen und wahrscheinlich auch Verbote im Verkehrsbereich (Diesel-Motoren) und eine Politik der offenen Grenzen. Wenn Kurz im Rahmen seiner Tour durch Österreich die Projekte der ÖVP/FPÖ-Regierung gerade im Asyl- und Sicherheitsbereich positiv hervorhebt, dann kann ich erst recht nicht verstehen, wie ein gemeinsamer Weg zwischen der ÖVP und den Grünen aussehen soll. Mit jeder Stimme für die FPÖ werden die Koalitionsvarianten Türkis-Grün und Türkis-Neos unwahrscheinlicher - schon alleine aus mathematischen Gründen. Wer also die Fortsetzung des türkis-blauen Erfolgsweges will, der muss am 29. September die FPÖ wählen.
In den vergangenen Tagen sind bereits einige Schmutzkübel-Aktionen gestartet worden. Damit kann ich persönlich nichts anfangen und werde daher auch einen Wahlkampf ohne Beleidigungen und persönliche Untergriffe führen. Die politischen Ideen sollen im Vordergrund stehen - und nicht irgendwelche bösartigen Gerüchte. Es gibt auch eine Zeit nach dem 29. September, wenn sich die gewählten Vertreter wieder am Verhandlungstisch und/oder im Parlament treffen. Und auch dort sollen sich Politiker wieder ohne schlechtes Gewissen in die Augen schauen können.