Derzeit sieht es so aus, als wären die innovativen, dynamischen Türkisen in der Versenkung verschwunden.
Inzwischen hat die Intensivwahlkampfphase begonnen, und ich bin in ganz Österreich wahlkämpfend unterwegs. Immer wieder treffe ich dabei auf Bürger, die mir sagen - was österreichweite Umfragen bestätigen -, dass die überwiegende Mehrheit der Österreicher auch nach der Wahl eine Fortsetzung der guten Regierungsarbeit von FPÖ und ÖVP möchte. Denn bei Schwarz-Grün drohen massive Belastungen, ebenso Verbote im Verkehrsbereich und eine Politik der offenen Grenzen - das wissen die Menschen mittlerweile. Auch bestünde die Gefahr einer weiteren Aushöhlung unserer Grundrechte als Staatsbürger, denn die Grünen sind für ein Ausländerwahlrecht.
Derzeit schaut es so aus, als wären die innovativen, dynamischen Türkisen, die gemeinsam mit der FPÖ etwas bewegen wollten, in der Versenkung verschwunden. Zurückgeblieben sind die "altkoalitionären Schwarzen", die am liebsten auf immer und ewig mit der SPÖ paktieren wollen, ganz egal, ob dabei etwas herauskommt oder wieder Stillstand in Österreich herrscht. Und wenn sie schon nichts mit den Roten zusammenbringen, wollen sie halt einfach eine Regierungsbeteiligung der FPÖ verhindern.
Am einfachsten wäre für die ÖVP natürlich eine Koalition mit derjenigen Partei, die sich am billigsten verkauft und wenig eigene Forderungen bei den Regierungsverhandlungen einbringen will. Sowohl Neos als auch Grüne sind da ja schon teilweise in Vorleistung gegangen, um als mögliche Koalitionspartner in Betracht zu kommen. So haben die Neos den Misstrauensantrag gegen das Kabinett von Sebastian Kurz nicht unterstützt, um nur ja nicht negativ aufzufallen. Natürlich hatten sie bei Nachfrage unzählige Erklärungen für ihr Abstimmungsverhalten parat. Verschämt kommt auch hin und wieder von lokalen Parteigranden der Grünen die Aussage, dass sich eine Partnerschaft "mit dieser ÖVP ganz sicher nicht" ausgehen wird. Glaubwürdig ist das nicht.
Umfragen prognostizieren der ÖVP den ersten Platz bei der Nationalratswahl. Die Frage wird aber sein, welche andere Partei eine Zweierkoalition mit der ÖVP eingehen wird können. Die Grünen werden den Einzug ins Parlament schaffen, und für die Neos werden die Bäume bei dieser Wahl nicht gerade in den Himmel wachsen. So wäre für die ÖVP auch eine Dreierkoalition möglich - dies wäre aber nicht gerade das, was sich der Wähler und die Wählerin unter einer stabilen Regierung vorstellen.
Das Regierungsteam der FPÖ hat gute Arbeit geleistet. Die dauerhaft hohen Zufriedenheitsraten der Bevölkerung während der Regierungszeit sind der Beweis dafür. Außerdem macht die ÖVP ja auch schon wieder Wahlkampf mit langjährigen Forderungen der FPÖ, welche die ÖVP in der Vergangenheit teils schon verhindert hat, wie beispielsweise die Ausweitung des Kopftuchverbotes.
Eines ist für die FPÖ aber auch klar: Wir wollen diese Koalition fortsetzen, aber sicher nicht um jeden Preis. Jeder, der freiheitliche Inhalte umgesetzt haben will, muss die FPÖ wählen. Sonst droht schon bald das Erwachen mit einer Linkskoalition.
Norbert Hofer ist
Klubobmann der FPÖ.
Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.