Norbert Hofer ist Klubobmann der FPÖ.
Norbert Hofer ist Klubobmann der FPÖ.

Die Nationalratswahl hat für die FPÖ kein gutes Ergebnis gebracht. Dennoch möchte ich mich bei allen Unterstützern und Wählern der Partei ganz herzlich bedanken. Und ich kann versprechen, mein Ziel ist es, die FPÖ neu aufzustellen und alles dafür zu tun, damit unsere Gemeinschaft zu alter Stärke zurückfindet.

Nach dem unerfreulichen Wahlergebnis für die FPÖ gilt es jetzt die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft zu stellen. In den Sitzungen von Parteipräsidium und Parteivorstand hat die Freiheitliche Partei Österreichs eine Vielzahl an zukunftsweisenden Entscheidungen getroffen. Die FPÖ soll jünger und moderner werden. Eine Expertengruppe rund um den Welser Bürgermeister Andreas Rabl wird eingerichtet. Ihr gehören auch die beiden jüngsten FPÖ-Landesparteiobleute Marlene Svazek aus Salzburg und Christof Bitschi aus Vorarlberg an.

Ein zweiter wichtiger Bereich ist die Frage der Compliance innerhalb der FPÖ. Das muss einfach funktionieren. Wir wollen von allen Parteien die strengsten Regeln haben. Oberösterreichs FPÖ-Landesobmann Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner wird diese Arbeitsgruppe anführen, einflussreiche Vertreter aus der Wirtschaft werden ebenfalls ihren Beitrag leisten, um dieses Regelwerk zu erarbeiten. Die FPÖ wird sich bewusst an den in der Wirtschaft bereits existierenden Vorgaben orientieren. Die beiden Arbeitsgruppen sollen ihre Ergebnisse bei einer Klausur im Dezember präsentieren, wo dann auch die Konzepte und Compliance-Regelungen beschlossen werden sollen.

Für zukünftige Fragen zum Thema Mitgliedschaft (etwa nach problematischen Äußerungen in sozialen Medien) will die FPÖ einen "Weisenrat" installieren. Dieser besteht aus verdienten Persönlichkeiten, die keine Karrierepläne mehr in der Partei haben und im Ereignisfall überprüfen werden, ob jemand weiterhin FPÖ-Mitglied sein soll oder nicht. Der Weisenrat soll eine Entscheidungsgrundlage für den Bundesparteiobmann aufbereiten, auf deren Basis dann die Frage über den Verbleib in der Partei geklärt werden soll.

Die vergangene ÖVP-FPÖ-Regierung hat inhaltlich eine sehr gute Arbeit geleitstet. Es ist für die Menschen und das Land schade, dass wir diesen positiven Weg für Österreich leider nicht fortsetzen werden können. Denn die Weichen sind auf Schwarz-Grün gestellt. Ich habe in einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen selbstverständlich auch die Frage der Regierungsbildung erörtert und ihm gesagt, dass die FPÖ das Wahlergebnis nicht als Auftrag für eine Regierungsbeteiligung sieht.

Wir möchten die Zeit nutzen, um uns neu aufzustellen und gute Oppositionsarbeit zu leisten, denn diese wird im Falle einer schwarz-grünen Regierung auch sehr notwendig sein. Sollte es für ÖVP-Chef Sebastian Kurz allerdings in einem längeren Zeitraum unmöglich werden, eine Regierung zu bilden, wäre der Bundesvorstand der FPÖ am Zug, die Situation unter Umständen neu zu bewerten. Dieses Szenario halte ich jedoch für extrem unwahrscheinlich. Nichtsdestotrotz verschließt sich die FPÖ Sondierungsgesprächen nicht. Schon heute werde ich ein solches mit Sebastian Kurz führen.