Großbritannien ist beim Brexit tief gespalten (Referendum 2016: 52 Prozent Leave; 48 Prozent Remain). Tief gespalten ist auch das Parlament. Dass Ex-Premierministerin Theresa May in Westminster für den Deal mit der EU keine Mehrheit organisieren konnte, wurde zum britischen Dilemma. Es polarisiert der Backstop. Danach soll es nach dem Exit eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Land Irland geben. Bis zu einer endgültigen Lösung soll Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleiben. Brüssel will Kontrollen verhindern; London will keine längere EU-Bindung. Eine Einigung in der Substanz scheint ausgeschlossen.

Volker Bieta ist Lehrbeauftrager an der TUDresden. 
- © privat

Volker Bieta ist Lehrbeauftrager an der TUDresden.

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Ein "No deal is better than a bad deal"-Brexit ist kein einfaches Nullsummenspiel mit Gewinnern und Verlierern. Großbritannien würde auf den Status eines Mitglieds der Welthandelsorganisation (WTO) zurückfallen und hätte im EU-Warenverkehr die üblichen Zölle zu entrichten. Die EU verlöre mit den Briten einen der wenigen Nettozahler, was das Risiko erhöht, dass in einem schrumpfenden Wirtschaftsraum bei steigenden Lasten die Fliehkräfte stärker werden. Schon jetzt ist der Brexit ein Kostenbringer - mit oder ohne Deal. Für Europa (und die Welt) ist schlecht, dass Brüssel eine Reputation als "Tough Guy" aufbauen muss, um abschreckend zu zeigen, dass sich kein Land besser stellt, wenn es Verträge kündigt. London steht unter Zugzwang; sitzt in der Zwickmühle: Klar ist der Austritt, unklar die Strategie. Mays Zuspitzen auf die Optionen "No-Deal oder My-Deal" und das Drohen, bis zum Äußersten zu gehen, nennen die Engländer "Brinkmanship" (Spiel am Abgrund). Gut gespielt hat "Theresa Maybe" (Zitat "The Economist") nicht. Sie musste die Verlängerung des Artikels 50 der EU-Verträge (Austrittsklausel) erbitten. Letzter Stand: Dritter Aufschub bis 31. Oktober. Abtritt May; Auftritt Boris Johnson.

Ein Königreich für eine Lösung

Bei Konflikten, in denen die Parteien stur an Positionen festhalten und nicht als kompromissbereit erscheinen, denkt man an eine Szene des berühmten Films "Denn sie wissen nicht, was sie tun" ("Rebel Without a Cause") aus den 1950er Jahren. Es geht um ein Hasardspiel unter US-Teenagern. Dabei wird Jim (James Dean) beim Streit um die Position des Anführers vom Cliquenchef Buzz zu einer Mutprobe herausgefordert - dem "Chicken Run": Beide fahren in Autos auf eine Klippe zu. Wer beim Spiel mit dem Untergang zuerst abspringt, ist der Feigling - das "Chicken". Jeder will gewinnen, ohne dabei zu sterben. Jim springt ab, Buzz verfängt sich mit der Jacke in der Tür und stürzt ab. Obwohl Buzz abstürzt, hat Jim die Mutprobe verloren. Schlagzeilen wie "Brexit: UK enters dangerous game of chicken with EU" ("The Irish Times") oder "Theresa May is a chicken who’s bottled brexit" ("The Telegraph") bringen die Spieltheorie ins Spiel, die "strategische Spiele" wie das "Chicken Game" analysiert, um ihren Ausgang zu prognostizieren.

Der Brexit ist ein diplomatisches Feiglingsspiel in Bertrand Russels Variante, dass zwei Autos aufeinander zu rasen. Es geht dabei natürlich nicht um Leben und Tod - um eine Art Mutprobe mit vielleicht schweren Schäden für die Beteiligten aber schon. Auch beim Brexit hofft jede Seite, dass der Gegner doch noch (hoffentlich nicht auf dieselbe Seite) ausweicht und die Verluste trägt. Da derjenige verloren hat, der zuerst ausweicht, darf keiner zögern. Jeder muss entschlossen weiterrasen oder so tun, als ob er weiterrasen würde, wenn er gewinnen will. Keiner will der Feigling sein. Der "Chicken"-Bezug der "Irish Times" adressiert spöttelnd das aus Sicht der Bexiteers "feige" Verhandeln Mays beim Backstop und ihre nicht wirklich sichtbare Bereitschaft, über die Klippe eines No-Deal-Brexits zu springen.

Die Spekulation, dass die EU die Risiken eines No-Deal nicht eingehen und daher am Ende einlenken würde, war Mays Versuch, den Preis einer Kollision so hoch zu schrauben, dass keiner den Crash riskieren will. Für May war fatal, dass Glaubwürdigkeit die Währung des Spiels ist. Bis heute zeigt etwa die nukleare Abschreckung, wie wichtig die Glaubwürdigkeit einer Drohung ist. In der Kuba-Krise ließen die USA keinen Zweifel daran, einen Atomkrieg zu riskieren, sollte die UdSSR nicht einlenken. Nikita Chruschtschow verlor gegen John F. Kennedy, da er statt der Kollision (Dritter Weltkrieg) das Ausweichen wählte, indem er die Flotte zurückrief. Vor dem Zweiten Weltkrieg wagte der britische Premier Arthur Neville Chamberlain es aber nicht, mit Krieg das Schlimmste zu riskieren. So war der Preis einer Kollision für Adolf Hitler nicht hoch genug. Er konnte einige "Chicken Games" gewinnen, ehe Winston Churchill die Art des Spiels erkannte und Großbritannien in den Krieg zwang.

Bluffen, drohen, zocken - viel Psychologie

Wie in der Kuba-Krise ist auch beim Brexit durch bluffen, drohen und zocken viel Psychologie im Spiel. "May using Nixon’s madman theory to play chicken with Brexit" ("The Irish Times") adressiert die Facette, dass (scheinbare) Irrationalität ein Erfolgsfaktor für mehr Zugeständnisse ist. Dass US-Präsident Richard Nixon ("Tricky Dicky") durch irrationale Handlungen wie die Flächenbombardements in Kambodscha den Vietnam-Krieg beenden wollte, sollte dem Gegner vortäuschen, er sei wirr und bereit, auch Atomwaffen einzusetzen: Irrsinn als Taktik. Beim "Chicken Race" spielt derjenige mit dem Feuer, der den Gegner zum Beispiel durch das Verriegeln der Tür glauben machen will, er würde irrational handeln, um ihn davon zu überzeugen, zuerst einzulenken, da ein Verrückter nicht rational handelt. Natürlich war auch May nicht verrückt. Aber: Dass sie den Austrittsprozess im März 2017 ausgelöst hat, ohne zu wissen, welchen Brexit die Briten wollten - und wie sich zeigt, wissen sie es auch jetzt immer noch nicht -, und dass in London keiner weiß, wie der Brexit zu verhandeln ist und wie eine belastbare Lösung aussehen könnte, ist die "Madman"-Theorie der Politik.

Race to the bottom

Dass einer nachgeben muss, wenn nicht beide verlieren sollen und es ein gemeinsames Interesse gibt, das Schlimmste (den Crash) zu verhindern, ist der dilemmatische Kern des Brexit. Haben die Parteien nur die Strategien "weich" und "hart", liefert das sogenannte Nash-Gleichgewicht die zwei Lösungen: Ein Spieler kooperiert; der Gegner kooperiert nicht. Der sogenannte Schelling-Punkt wählt eine zu erwartende Lösung aus, wenn diese durch eine herausragende Eigenschaft als natürlich auffällt. Bei der von James Dean dargestellten Mutprobe kann die Situation kippen, wenn Jim weniger lebensmüde ist als Buzz und Buzz davon erfährt. Da Buzz nicht ausweichen wird, hat Jim verloren. Es gibt einen Sieger, weil einer der Spieler eine Lösung wahrscheinlicher spielt als die andere. Dass Johnson weniger risikoavers ist als May und Brüssel glaubwürdig ein Commitment dahingehend kreiert hat, nicht auszuweichen, zeigt, dass es beim Brexit einen Schelling-Punkt dieser Art nicht geben kann. Wählen beide Spieler die Strategie, die sie begünstigt, folgt der Crash. Dieser wäre schon eingetreten, wenn May eine weiche Strategie der EU antizipiert und die harte Strategie gewählt hätte, womit es für die EU am besten gewesen wäre, auch die harte Strategie zu wählen. Da dieses nicht im gemeinsamen Interesse war, ließen beide an bisher mehr als 1100 Tagen die Wahrscheinlichkeit für einen Crash langsam ansteigen, damit die andere Seite auf jeder Eskalationsstufe noch nachgeben kann. Dass keiner nachgab, setzte den Brexit dann einer Eskalation aus, deren Dynamik nicht mehr zu kontrollieren ist.

Changing the Game

May hat den Brexit durch ihr Spiel auf Zeit in ein "Chicken Game" verwandelt, konnte (obwohl sie mehrerer Teilspiele gewann) das Spiel aber nicht gewinnen, da sie die EU nicht davon überzeugen konnte, bis zum Äußersten (dem Crash) zu gehen. Auch nach Mays Abgang lassen das Commitment-Problem und die Volatilität der britischen Politik offen, ob und (wenn ja) wann die Briten die EU verlassen werden. Wie in der Kuba-Krise ist auch beim Brexit nach neuen Spielen mit besseren Regeln und nicht nach besseren Zügen in alten Spielen zu suchen.

Eine Regel, die das für beide Seiten bessere Gleichgewicht des Schreckens der Kuba-Krise einstellt, wäre eine Art von Reaktionsautomatik. Denn könnte Brüssel sich glaubhaft darauf festlegen, dann hart zu sein, wenn London hart ist, wird London abgeschreckt, hart zu wählen. In der Kuba-Krise wussten die Politiker, was sie tun: Es wurde gerade erkannt, dass ein Gleichgewicht des Schreckens (Kooperation) nur dann ein Gleichgewicht ist (und es auch bleibt), wenn es wirklich schrecklich ist. Das folgende "Changing the game" zeigte, dass in einem anderen Spiel beide Parteien gewinnen können, ohne dass es zum Crash kommt (es also ein "Chicken" gibt).

Seit dem Einzug Johnsons in 10 Downing Street, hat die Politik des Vereinigten Königreichs durch harte "Do or die"-Rhetorik und Schachzüge hart am Rand des verfassungsmäßig noch Zulässigen (Zwangspause des Parlaments) die Richtung und Qualität dramatisch geändert. Johnson erhöht die No Deal-Glaubwürdigkeit zum Preis von (Policy) Uncertainty. Er setzt auf einen Showdown beim EU-Gipfel im Oktober, um einen besseren Deal auszuhandeln. Aber: Die extrem schwankende politische Stimmung im Land macht das Halloween Finale hoch riskant. Wie May könnte sich auch Johnson verzocken und ebenfalls am Parlament scheitern. "Trick or treat" ist das Motto der Unruhnacht. Wie viel Saures es am 31. Oktober geben wird, hängt davon ab, was bei "Bumbling Boris" (dem stolpernden Boris), wie in Medien nennen, unglaubwürdige Drohung ("incredible threat"), leeres Gerede ("cheap talk") oder überlegte "Madman"-Strategie ist. Wieder ist die Frage: What is the name of the game? Es sollte kein "Chicken Game" sein.