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Der kindische Kontinent

Von Christian Ortner

Gastkommentare

Europas halbseidenes Geschäftsmodell von Schnorren und Schulden wird nicht mehr lange haltbar sein.


Europa ist ein ganz besonderer Landstrich: Nur etwas mehr als
5 Prozent der Menschen dieses Planeten erwirtschaften hier gut 25 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung, konsumieren aber gleichzeitig 50 Prozent aller Sozialleistungen der Welt. Anders gesagt: Die Europäer leisten sich doppelt so viel an Wohlfahrtsausgaben, als ihrer ökonomischen Leistungskraft entspricht.

Möglich wurde dieser überproportionale soziale Komfort im Wesentlichen durch drei Faktoren. Die Basis legt zwar eine eigene wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, dazu kommen aber auch die Aufhäufung von gewaltigen Schuldengebirgen - und die militärische Trittbrettfahrerei unter dem Schutz des US-Nuklearschirmes, finanziert vom US-Steuerzahler, was den Europäern enorm viel Geld erspart hat.

Nachhaltigkeit - auch so eine vermeintliche europäische Kernkompetenz - sieht anders aus. Doch dieses leicht halbseidene Geschäftsmodell wird nicht mehr lange durchzuhalten sein. Einerseits, weil die USA nicht erst seit Donald Trump zunehmend die Lust darauf verlieren, die militärische Sicherheit der Europäer zu finanzieren und sich von ihnen im gleichen Atemzug soziale Kälte vorwerfen zu lassen; und andererseits, weil viele EU-Staaten an die Grenze ihrer Verschuldungsfähigkeit gestoßen sind oder irgendwann stoßen werden.

Das dürfte auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gemeint haben, als er jüngst in einem Interview mit dem Londoner "Economist" erklärte, Europa stehe an einem Abgrund und drohe geopolitisch zu verschwinden, wenn es nicht bald aufwache. Da hat Macron zweifellos recht. Eingekeilt zwischen den USA auf dem Rückzug und den neoimperialistischen Chinesen und Russen droht ein Europa, das sich autistisch nur mit der Frage beschäftigt, welche Sozialleistungen noch nicht erfunden sind, seine Souveränität verliert, seine Interessen noch weniger als heute schon durchsetzen kann und letztlich Einflusszone anderer aggressiver Akteure im geopolitischen Dschungel wird.

Denkt man diesen Gedanken zu Ende, braucht Europa einen echten Mentalitätswandel mit enormen und nicht immer angenehmen Konsequenzen. Denn um selbst ein ernstgenommener Player zu werden, müssten die EU-Staaten nicht nur ihre Außen- und Verteidigungspolitik von der nationalen auf die EU-Ebene verlagern; vor allem müssten sie enorm viel Geld in die Hand nehmen, um jene militärische Power auf den Boden zu bringen, die derzeit (noch) die USA bereitstellen, eigene europäische Nuklearwaffen inbegriffen.

Das wird politisch enorm schwierig. Denn vor allem Deutschland als wirtschaftliche Leitmacht des Kontinents versteht sich als mental demilitarisierte Zone, nicht zuletzt des Traumas der verlorenen Weltkriege wegen.
Vor allem kann ein wehrhaftes Europa, das sich auch ohne USA selbst zu verteidigen imstande ist, zwangsläufig nicht gleichzeitig den Sozialstaat immer weiter ausbauen. Das Geld wächst nämlich, entgegen einer weitverbreiteten Annahme, nicht auf den Bäumen. Nur: Wer bitte erklärt das den Wählern?