Bevor nach einem sehr intensiven Jahr 2019 ein paar besinnliche Tage im Kreis der Familie und der Liebsten beginnen, erlauben Sie mir, einen Blick auf ein politisch turbulentes Jahr zu wagen, welches vom Scheitern der türkis-blauen Regierung geprägt war. Die Folge daraus waren die notwendigen Neuwahlen und eine Verwaltungsregierung. Gleichzeitig rückte der lebendige Parlamentarismus ins Zentrum des politischen Interesses.

Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos.
Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos.

Für die Stabilität des Landes war und ist es wichtig, dass das Parlament arbeitsfähig ist. Auch dieses Mal mussten wir erleben, dass gerade in Wahlkampfzeiten durch das "freie Spiel der Kräfte" die Gefahr von unverantwortlichen Wahlzuckerln, die nicht die Zukunft des Landes, sondern den eigenen Wahlerfolg im Fokus haben, für manche Parlamentsfraktionen wichtiger sind. Neos hat in manchen Fällen vielleicht unpopulär, aber in allen Fällen stets verantwortungsvoll gehandelt - das macht mich stolz. Insgesamt war für Neos 2019 ein ganz besonderes Jahr. Wir durften großartige Erfolge feiern und haben aus herausfordernden Situationen - im wahrsten Sinn - das Beste gemacht.

Die Wahl 2019 zum Europäischen Parlament hat abermals gezeigt, dass mutige Visionen honoriert werden. Mit der langfristigen Vision der "Vereinigten Staaten von Europa" als Zukunftsort konnten wir das (damals) beste bundesweite Wahlergebnis der Geschichte erzielen. Wir konnten auf dieser positiven Stimmung aufbauen und den Rückenwind für die Neuwahlen zum Nationalrat mitnehmen, um das beste Nationalratswahlergebnis für Neos zu erzielen. Darauf folgten das beste Bundesland-Ergebnis in Vorarlberg mit einem großartigen Wahlkampf unter schwierigen Rahmenbedingungen und schließlich der tolle Einzug in den steirischen Landtag als krönender Abschluss.

Die vielen engagierten und mutigen Menschen und die tausenden Unterstützerinnen und Unterstützer machen mich stolz - gemeinsam denken wir an Übermorgen und werden durch eine Politik mit Anstand unsere Zukunft positiv gestalten.

Den beschriebenen lebendigen Parlamentarismus soll es auch in den nächsten Jahren geben - inklusive eines breiten Dialoges und abseits von Taktik aufgrund eines herannahenden Wahltermins. Ich erwarte mir von der nächsten Regierung, die Würde des Hohen Hauses zu respektieren, um gemeinsam konstruktiv an echten Lösungen zu arbeiten. Nur so werden wir verantwortungsvolle Zukunftsreformen beschließen können, die nachhaltige Maßnahmen im Klima- und Umweltschutz versprechen, die einem drohenden Wirtschaftsabschwung entgegenwirken, die für eine anständige Politik durch echte Transparenz sorgen, die Menschen entlasten und die vor allem gravierende Verbesserungen im Bildungsbereich umsetzen.

Nun ist es aber einmal Zeit, diese schönen Tage im Jahr zu genießen. Vergangenes zu reflektieren und Kraft zu tanken, um neue Herausforderungen in Angriff nehmen zu können. Ich wünsche eine schöne und ruhige Zeit im Kreis der Liebsten und alles Gute für 2020!