Die derzeitige Situation, vor die uns das Coronavirus stellt, erfordert es, die Gesundheit der Menschen in den Vordergrund zu stellen. Das hat auch die Nationalratssitzung am vergangenen Freitag deutlich gemacht. Das Leben in Österreich und Europa hat sich verändert, und wir haben das tägliche Leben auf das Notwendigste reduziert. So sind Schulen und Einzelhandelsgeschäfte geschlossen, ebenso die Gastronomie. Auch vermeiden wir es derzeit aus hygienischen Gründen, uns die Hände zu geben, zudem haben wir unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum reduziert. Mehr als 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger unterstützen diese Maßnahmen bereits. Auch den restlichen 10 Prozent lege ich das ans Herz, insbesondere der älteren Generation. Dann werden wir die Verbreitung des Coronavirus eindämmen.

August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP.
August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP.

An dieser Stelle möchte ich mich bei den Österreicherinnen und Österreichern für die so große Disziplin bedanken. Besonderer Dank gilt darüber hinaus jenen, die im Bereich kritischer Infrastruktur, in der Lebensmittelversorgung, im öffentlichen Dienst, im Gesundheitswesen, in der Exekutive, im Transportwesen, in der Landwirtschaft und in so vielen Bereichen mehr dafür sorgen, dass die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens gewährleistet sind. Auch die Grundwehr- und Zivildiener, deren Dienst verlängert wird, leisten einen wertvollen Dienst an der Gesellschaft und an der Republik Österreich.

Das Coronavirus stellt uns wirtschaftlich, sozial und politisch vor die größte Herausforderung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Unser Zugang in Bundesregierung und Parlament ist es, österreichische Arbeitsplätze zu retten und die Wirtschaft zu stützen - koste es, was es wolle. Daher haben wir auch umfangreiche Schritte gesetzt und am Freitag im Nationalrat sowie am Samstag im Bundesrat einen rot-weiß-roten Schutzschirm im Umfang von 38 Milliarden Euro gespannt. Er umfasst 4 Milliarden Euro als Soforthilfe, 9 Milliarden Euro für Garantien und Haftungen, 15 Milliarden Euro an Notfallhilfe sowie Steuerstundungen in Höhe von 10 Milliarden Euro. Daneben gibt es mit dem neu geschaffenen Modell zur Kurzarbeit das richtige Mittel gegen Kündigungen und Arbeitslosigkeit in dieser Situation. Denn dabei übernimmt das AMS - abhängig von der Höhe des Einkommens - zwischen 80 und 90 Prozent des Nettoeinkommens. Der Appell an die Arbeit- beziehungsweise Dienstgeber ist also, niemanden zu kündigen, sondern Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim AMS zur Kurzarbeit anzumelden.

In der derzeitigen Situation sind Budgetzahlen nicht entscheidend. Entscheidend wird letzten Endes nur sein, wie viele Menschenleben wir gerettet haben, wie viele Arbeitsplätze wir gesichert haben und wie viele Unternehmen wir vor einer Insolvenz bewahrt haben. Unsere Prämisse "Koste es, was es wolle" wird uns auch bei notwendigen weiteren Maßnahmen anleiten, um diese Krise gemeinsam zu bewältigen - dafür brauchen wir Ausdauer, die wir durch Zusammenhalt aufbringen werden. Bis dahin wünsche ich allen Menschen in Österreich, dass sie gesund bleiben mögen.