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Undank ist des Wählers Lohn

Von Christian Ortner

Gastkommentare

Die Schließung der Corona-Route muss der ÖVP nicht zwingend einen Sieg bei den nächsten Wahlen bringen.


Würde in den nächsten Wochen gewählt, hätte Kanzler Sebastian Kurz vermutlich Chancen auf eine absolute Mehrheit; schon jetzt liegt die ÖVP irgendwo um die 45 Prozent - und die Opposition wirkt, als wäre sie nicht demokratisch gewählt, sondern von der Regierung aus dekorativen Gründen ernannt. Die Ursachen dieser ungewöhnlichen Lage sind klar. Einerseits dürfte der Großteil der Wähler mit dem Krisenmanagement zufrieden sein. Andererseits zeigt sich ein vergleichbares Bild in den meisten anderen Ländern, unabhängig von der ideologischen Zuordnung der Regierungen: In der Krise gewinnen die, die führen.

Doch daraus zu schließen, die nächsten Wahlen seien quasi für Kurz schon gewonnen, wäre eine Fehlkalkulation. Ganz im Gegenteil: Gerade der Krisenkanzler könnte am Ende selbst zu einem politischen Opfer der Corona-Pandemie werden. Auch wenn das aus heutiger Sicht nicht sehr plausibel erscheinen mag. Doch die Geschichte lehrt uns: Gerade nach überwundenen Krisen verändern sich politische Präferenzen oft blitzschnell. Winston Churchill konnte im Mai 1945 den Sieg über Adolf Hitler verkünden, wurde aber zwei Monate später abgewählt; Helmut Schmidt bewährte sich als Kanzler im Kampf gegen den RAF-Terror, verlor aber 1982 sein Amt durch ein Misstrauensvotum. Genauso wie Israels Premier Jitzchak Rabin, der 1976 das Husarenstück "Operation Entebbe" verantwortete, aber 1977 abgewählt wurde.

Undank ist der Welten Lohn. Gut möglich, dass auch Kurz diese bittere Erfahrung machen muss. Und genauso gut möglich, dass SPÖ oder FPÖ, auf deren Comeback heute niemand im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte auch nur einen müden Cent setzen würde, in ein oder zwei Jahren die unmöglichste Auferstehung seit Lazarus erleben werden. Denn die Schließung der Corona-Route, die Kurz mit einiger Berechtigung für sich reklamieren wird, dürfte dann (hoffentlich) nur noch eine verblassende Erinnerung sein. Sehr unmittelbar spürbar wird nach einem allfälligen Sieg über das Virus aber der schwere Kollateralschaden sein: hunderttausende Arbeitslose, eine Welle von Firmenpleiten, noch höhere Steuer- und Abgabenlasten zur Finanzierung der Krise, mehr Inflation bei anhaltenden Nullzinsen, lahmendes Wachstum.

Es wird ein völlig anderes politisches Umfeld als heute sein. In so einem Szenario gewinnt man Wahlen nicht mit "Blut, Schweiß und Tränen", sondern mit dem populistischen Versprechen "Freibier für alle", sprich unfinanzierbaren Zuwendungen an alle, die sich nicht rechtzeitig auf einen Baum retten können. Grundeinkommen für alle, notfalls per frischem Helikoptergeld, amtliche Regelung aller wichtigen Preise von Supermarkt bis Miete, großflächige Verstaatlichungen - mit solchen Forderungen und Parolen wird man in der Post-Corona-Krise Wahlen gewinnen. Dass SPÖ, FPÖ und wohl auch die Grünen das aus Gründen der Staatsraison nicht nutzen werden, ist eher unwahrscheinlich.

Wobei sich Kurz mit einem Blick in Churchills Biographie trösten mag: 1945 wurde dieser zwar abgewählt - aber sechs Jahre später abermals Premierminister.