Österreich wurde in nur wenigen Wochen auf Nachkriegsniveau gedrückt.
Drei Monate ist es nun her, seit die Bundesregierung mit ihrem "Lockdown" (klingt englisch wohl besser als "Totalsperre") ganz Österreich quasi völlig abgedreht hat. Mit einer Mischung aus vorgeblichen "Experten"-Erkenntnissen, angeblichen Verpflichtungen (etwa dem in keinem Gesetz verankerten Besuchsverbot) und diffuser Panikverbreitung ("100.000 Tote", "zweite Welle") bugsierte die schwarz-grüne Bundesregierung unser Land wirtschaftlich und sozial binnen weniger Wochen auf den Status der Nachkriegszeit. Millionen Österreicher sind arbeitslos, auf Kurzarbeit, stehen vor der Pleite oder haben diese bereits erlebt. Die Staatsschulden explodieren wie nie zuvor, die Wirtschaftsleistung bricht bedrohlich ein.
Doch wer ist für dieses Desaster verantwortlich? Als "Terminatoren-Team" fungierte fast ausschließlich das Dreigestirn Sebastian Kurz/Rudolf Anschober/Karl Nehammer, die einander ständig gegenseitig dreinredeten und oft ressortübergreifend Aussagen trafen, die gar nicht in ihren Kompetenzbereich fielen. Flankierend trat fallweise noch die schwarze Europaministerin Karoline Edtstadler auf den Plan, die etwa mit ihrem "Korridor-Zug" für rumänische Pflegekräfte nicht nur (ebenfalls) ihre Kompetenzen überschritt, sondern auch eine veritable Pleite hinlegte (es kamen bloß 80 Pflegerinnen statt der erwarteten 350, auf den zweiten angekündigten Zug warten wir immer noch). Vom Rest der Regierung, besonders aus den Reihen der Grünen, hörte man so gut wie nichts.
Mittlerweile ist das Coronavirus so gut wie verschwunden, der Corona-Wahnsinn von ÖVP und Grünen aber immer noch vorhanden, zumindest in gefährlichen Restbeständen. Wir fordern daher umfassende Konsequenzen, einerseits für die (tatsächlich) Verantwortlichen des Corona-Desasters, andererseits für die Geschädigten. Die FPÖ hat deshalb vor etwas mehr als einem Monat die Petition "Jetzt reicht’s! - Allianz gegen den Corona-Wahnsinn" gestartet und hält derzeit bereits bei mehr als 60.000 Unterschriften.
Ziel der Petition ist nicht nur die vollständige Rückkehr zur "normalen Normalität", sondern auch die Forderung nach der politischen Aufklärung der Handlungen, die das Coronavirus zum Ausgangspunkt für die schwerste Wirtschaftskrise der Zweiten Republik werden ließen. Dazu braucht es einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, denn rein strafrechtlich wird hier wenig zu holen sein, selbst wenn diverse Maßnahmen der Regierung rechtlich gar nicht gedeckt waren. Dieser Ausschuss soll sich mit der Angstpropaganda von ÖVP-Kanzler Kurz und seinen Regierungskollegen genauso beschäftigen wie mit den Grundlagen und Informationen, die zu den angeblich "alternativlosen" Maßnahmen von Schwarz-Grün geführt haben, und mit dem Behördenversagen in vielen Bereichen - Stichwort Infektionsherd Ischgl.
Im Schulterschluss mit der geplagten Bevölkerung fordern wir aber auch einen Rechtsanspruch auf Schadenersatz, wie er im Epidemiegesetz eigentlich vorgesehen war, und - quasi als "Defibrillator" für die Wirtschaft - den "1000-Euro-Gutschein" für alle Österreicher. Helfen Sie uns, diese Forderungen durchzusetzen, und unterschreiben Sie!