Ende Juni fand in Estland das erste Außenministertreffen der Drei-Meere-Initiative (die Adria, Ostsee und Schwarzes Meer umfasst) statt, und alle Teilnehmerstaaten kamen überein, sich auf Regierungsebene mit den im Rahmen der Drei-Meere-Plattform dargelegten Interessen der Region zu befassen. Um greifbare Ergebnisse zu erzielen, bedarf es Fähigkeiten, die in ein geeignetes Umfeld passen.

Toomas Kukk ist Botschafter Estlands in Österreich. - © Estnische Botschaft
Toomas Kukk ist Botschafter Estlands in Österreich. - © Estnische Botschaft

Die Corona-Krise sowie die damit einhergehenden Einschränkungen und wirtschaftlichen Auswirkungen zeigen, wie wichtig die Zusammenarbeit in der Drei-Meere-Region ist. In einer veränderten Welt sind Prozesse und Handlungen, die vorher weit entfernt schienen, unausweichlich geworden. Auf der Tagung vom 30. Juni unterstrich der estnische Außenminister Urmas Reinsalu, dass eine stärkere Rolle der Regierungen bei der Initiative von wesentlicher Bedeutung für die Schließung von Lücken bei Infrastruktur und Verbindungen wie auch für die Erreichung eines neuen Wirtschaftswachstums ist.

Die Initiative bringt zwölf EU-Staaten zwischen Adria, Ostsee und Schwarzem Meer zusammen, die ein gemeinsames Interesse an neuen Investitionen, Wirtschaftswachstum und Energiesicherheit haben, darunter auch Österreich und Estland. Vor der durch das Coronavirus ausgelösten Krise hatte die Drei-Meere-Region das schnellste Wirtschaftswachstum in Europa. Der durchschnittliche Anstieg des BIP in den vergangenen fünf Jahren lag bei bis zu 3,5 Prozent. Verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 2,1 Prozent ist dies bemerkenswert, ungeachtet der Tatsache, dass die Infrastruktur in der Region noch weiter ausgebaut werden muss. Der IWF hat zudem vorausgesagt, dass sich dieser Trend fortsetzen wird.

Aus dem Abschwung
ein Wachstum machen

Inzwischen, bedingt durch die Auswirkungen der Corona-Krise, sieht die Frühjahrsprognose der EU-Kommission für die Volkswirtschaften der EU eine Schrumpfung von 7,4 Prozent voraus. Staaten und Bürger erwarten Lösungen, um aus dem Abschwung ein Wachstum zu machen, und insofern ist es von entscheidender Bedeutung, alle Möglichkeiten für eine gemeinsame Anstrengung - zusätzlich zu den laufenden Diskussionen auf EU-Ebene - zu ermitteln, sodass wir die Erholung unserer Region selbst fördern und zu einem erneuten Wirtschaftswachstum beitragen können.

Erstens sollten wir uns auf bestehende Kooperationsplattformen konzentrieren, die bereits gut funktionieren. Eine der Lehren aus der Corona-Krise ist die Notwendigkeit, verschiedene Verbindungen und deren einwandfreies Funktionieren zu gewährleisten. Dieses letztgenannte allgemeine Ziel ist auch das Ziel der 2016 gegründeten Drei-Meere-Initiative. Nach dieser beispiellosen Krise birgt diese das Potenzial in sich, zu einer wichtigen zusätzlichen Option für die Realisierung eines anhaltenden Wirtschaftswachstums zu werden, das sich auf die Entwicklung einer vielseitigen Unterstützungsinfrastruktur und effizienter Verbindungen konzentriert, wie etwa Eisenbahnen und Straßen, Stromleitungen, Öl- und Gasleitungen sowie Kommunikationsverbindungen. Ziel des Drei-Meere-Formats ist es, Verkehr, Energie und digitale Verbindungen in der Europäischen Union auf der Nord-Süd-Achse zu fördern und dadurch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Drei-Meere-Staaten wie auch Einheit und Sicherheit der Europäischen Union zu stärken.

Die koordinierten Aktionen der Teilnehmerstaaten der Drei-Meere-Initiative zielen auf wirkungsvolle Infrastrukturinvestitionen ab, die den Weg für einen reibungsloseren Geschäftsbetrieb sowie die Schaffung neuer Geschäftsmodelle und die Wiederbelebung der Wirtschaft ebnen würden, und sie sollten direkt zu solchen Investitionen führen. Überlegte Maßnahmen und Investitionen in diesen Bereichen würden die Wirtschaft auf zweierlei Weise wiederbeleben. Erstens würden Investitionen in die Infrastruktur zu langfristigen Verträgen sowie zu konstanter Arbeit und Gehältern für Unternehmen beziehungsweise Arbeitnehmer führen. Zweitens verbessern sie das Geschäftsumfeld und schaffen neue Möglichkeiten für die Ausweitung bestehender Aktivitäten und zur Entwicklung neuer Geschäftsmodelle, wie etwa der digitalen Infrastruktur.

In Estland haben wir gesehen, dass eine digitale Gesellschaft und digitale Plattformen in schwierigen Zeiten unerlässlich sind. So ermöglichen elektronische Dienste - einschließlich öffentlicher Dienste, Online-Datenaustauschplattformen, e-Schule, e-Gesundheit - die Aufrechterhaltung mehrerer Funktionen trotz Notfällen. Solche e-Lösungen, die sowohl für Bürger als auch für Unternehmen bequem sind, sind ein unverzichtbarer Dünger für den wirtschaftlichen Wohlstand.

Digitalisierung und intelligente Konnektivität

Die Einführung digitaler Angebote bedeutet die Schaffung intelligenter und moderner Lösungen für den Datenaustausch und eine effizientere Nutzung von Informationen. Aus diesem Grund setzt Estland beim Drei-Meere-Gipfel der Staats- und Wirtschaftschefs im Oktober in Tallinn auf Digitalisierung und intelligente Konnektivität. Intelligente Konnektivität bedeutet vor allem eine intelligente Infrastruktur. Dazu gehören zum Beispiel 5G, Breitbandverbindungen und Kommunikationsinfrastruktur im Allgemeinen sowie digitale Bereitschaft und Sensoren im Transport- und Energiesektor. Wir müssen auch bereit sein, diese Daten sicher zu verarbeiten, zu nutzen und zu veröffentlichen.

Offene Daten wiederum können als Grundlage für Dienste genutzt werden, die den Nutzern der Infrastruktur völlig neue Optionen eröffnen, wie das Management von Energiekosten. Die Entwicklung neuer Lösungen schafft Arbeit für Technologieunternehmen und erhöht den Gewinn aus der Infrastruktur erheblich. Eine intelligent entwickelte Infrastruktur ist auch deutlich kompatibler mit den weltweiten Klimazielen. Ebenso wichtig ist die Erhöhung der Sicherheit durch wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Als Beweis für den Willen der Region, sich um Erfolg und die Erreichung ihrer Ziele zu bemühen, wurde der Investitionsfonds der Drei-Meere-Initiative eingerichtet, um die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Staaten und Partnern zu verstärken, geeignete Projekte auszuwählen und den Informationsaustausch zwischen den Ländern und ihren zuständigen Behörden zu fördern. Estland ist diesem Fonds beigetreten, und alle Teilnehmerstaaten der Drei-Meere-Initiative sind eingeladen, dies ebenfalls zu tun. Dessen Glaubwürdigkeit erhielt zusätzlichen Auftrieb durch den US-Diplomaten Stephen E. Biegun auf der Tagung der Außenminister, als er versicherte, die USA seien bereit, bis zu einer Milliarde Dollar in den Fonds einzuzahlen.

Effiziente Plattform für regionale Zusammenarbeit

Nach der Krise ist die Drei-Meere-Initiative weiterhin eine funktionierende und effiziente Plattform für regionale Zusammenarbeit und im Kontext eines wirtschaftlichen Abschwungs wichtiger denn je. Zusätzlich zu den Maßnahmen der EU werden das gemeinsame Handeln und das politische Engagement der Staaten hoffentlich das notwendige Signal an die Wirtschaft geben, dass sich Investitionen in dieser Region lohnen. Neue Investitionen würden für eine schnellere Erholung sorgen und die Rückkehr der Drei-Meere-Region als wesentlicher Beitrag zum Wirtschaftswachstum in Europa beschleunigen.

Ziel des Gipfels und des Wirtschaftsforums in diesem Herbst ist es, Ziele auszuarbeiten und die Aktivitäten der sich entwickelnden Initiative zu fokussieren. Aus diesem Grund ist neben Verkehrs- und Energiefragen ein eigener Abschnitt den Stärken Estlands in den Bereichen Digitalisierung und intelligente Konnektivität gewidmet. Wie könnte Österreich durch seine Teilnahme an der Initiative die Region effizient entwickeln?