Das einzig Stabile im europäischen Umfeld scheint die Instabilität zu sein. In Mali, Libyen, Belarus, im Libanon und im Kaukasus sind schon lange schwelende Konflikte aktuell wieder aufgebrochen. Freilich, ganz verschwunden waren diese nie. Vielmehr wurde ihnen angesichts anderer Herausforderungen international nur weniger Aufmerksamkeit geschenkt. Auch wenn jeder Konflikt einen ihm eigenen Anlass und Verlauf hat und ein maßgeschneidertes Krisenmanagement erfordert, so können aus analytischer Sicht doch Gemeinsamkeiten identifiziert werden. In vielen Fällen versucht man sich einer schlechten Regierungsführung zu entledigen, sei es durch öffentlichen Protest, Putsch oder Bürgerkrieg. Schwieriger als eine alte Regierung loszuwerden, ist es jedoch, eine allgemein anerkannte, demokratisch legitimierte Regierung zu etablieren, die die Erwartungshaltung der Menschen nach Wohlstand und Sicherheit erfüllt. Eine Regierung, die "inklusive Institutionen", welche die Gesellschaft umfassend einbinden, aufbaut und Rechtsstaatlichkeit garantiert, statt sich immer wieder auf Kosten der Bevölkerung selbst zu bereichern und ihre Klientel zu versorgen.

Generalmajor Johann Frank ist Institutsleiter an der Landesverteidigungsakademie. - © Bundesheer/Karlowits
Generalmajor Johann Frank ist Institutsleiter an der Landesverteidigungsakademie. - © Bundesheer/Karlowits

Die EU sollte sich darauf einstellen, dass weitere Konflikte ausbrechen, ohne dass die bestehenden nachhaltig gelöst werden konnten. Damit wird die Liste der Herausforderungen immer länger und der Berg der Sicherheitsaufgaben immer größer. Infolge struktureller Sicherheitstrends wird sich daran so schnell auch nichts ändern. Denn mit dem Rückzug der USA als "Weltpolizist" löst sich der globale Ordnungsrahmen auf - eine neue globale Ordnungsmacht ist nicht in Sicht. Rivalisierende Interessen von Regionalmächten befeuern die Konflikte oft noch von außen. Globale Trends wie Klimawandel, Demografie und sozioökonomische Verwerfungen lassen eine weitere Verschärfung der Konflikte in und um Europa erwarten.

Dazu kommen immer wieder divergierende Interessen auch innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft, die ein starkes und strategisch geleitetes internationales Krisenmanagement behindern. Die EU ist von den Auswirkungen dieser Konflikte unmittelbar und mehr betroffen als etwa die USA, die sich in den Krisen im Vorhof Europas unabhängig vom Ausgang der Präsidentenwahl nur im Ausnahmefall engagieren werden. Gleichzeitig konnte die EU noch nicht jene sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit entwickeln, die es ihr ermöglichen würde, als starker und geschlossener Akteur aufzutreten. Dazu kommt, dass sie aufgrund der Corona-Krise in naher Zukunft auch weniger finanzielle Mittel zur Verfügung haben wird, um den unterschiedlichen Akteuren im europäischen Umfeld die Gewaltoption "abzukaufen" und sich dadurch Zeit für politische Lösungen zu geben.

Damit bleibt bis auf weiteres wohl nur der Weg, durch reaktives und punktuelles Krisenmanagement den Status quo bestmöglich zu erhalten und zumindest massive Konfliktausweitungen zu verhindern. Wenngleich aus analytischer Sicht klar ist, dass die Erhaltung des fragilen Status quo im Umfeld der EU keine langfristig erfolgversprechende und nachhaltige Strategie für die europäische Sicherheit darstellt, sondern diese nur durch eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik erreicht werden kann.