Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Wir begehen diesen Tag weiterhin, da es noch ein weiter Weg ist, bis Frauen in Europa in der Gesellschaft und in ihrem Zuhause sicher leben können.

Helena Dalli ist Europäische Kommissarin für Gleichstellung. - © afp/Aris Oikonomou
Helena Dalli ist Europäische Kommissarin für Gleichstellung. - © afp/Aris Oikonomou

Gewalt gegen Frauen ist ein weltweites Phänomen, das tief in geschlechtsspezifischen Ungleichheiten und Stereotypen verwurzelt ist. Sie existiert in allen Ländern, Kulturen und Gemeinschaften und kennt keine sozioökonomischen Grenzen.

Für mehr als ein Drittel der Frauen und Mädchen in ganz Europa ist Gewalt nach wie vor eine Realität, die sie körperlich, sexuell und geistig schädigt. Sie beeinträchtigt ihr Wohlergehen und hindert sie daran, ihre Rolle in der Gesellschaft voll auszufüllen. Die Verlierer sind nicht nur die Frauen und Mädchen selbst, sondern letztlich die gesamte Gesellschaft.

Durch die Coronavirus-Krise hat sich die Lage in diesem Bereich zugespitzt, da die Opfer – hauptsächlich Frauen und Mädchen – durch den Lockdown jeden Tag rund um die Uhr mit dem Gewalttäter unter einem Dach festsaßen. Obwohl noch keine verlässlichen Daten über die Schwere der Auswirkungen der Pandemie vorliegen, hat die Weltgesundheitsorganisation einen erheblichen Anstieg der häuslichen zwischenmenschlichen Gewalt in ganz Europa gemeldet.

Einen Monat nach Ausbruch der Coronavirus-Krise verzeichneten einige Ländern bei den Notrufen von Frauen, die Gewalt durch ihre Intimpartner erlitten, einen Anstieg um bis zu 60 Prozent. Die Online-Anfragen bei Unterstützungshotlines nahmen teilweise um das Fünffache zu. Die weltweite Krise hat uns deutlich vor Augen geführt, wie dringend Dienste zur Verfügung gestellt werden müssen, die rund um die Uhr Unterstützung für alle Gewaltopfer bieten, egal in welchem Land sie leben.

Angesichts der Ausmaße des Problems sollten für ein bestmögliches Vorgehen gegen Gewalt an Frauen alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammenkommen und koordinierte Maßnahmen auf europäischer Ebene ergreifen, sodass jede Frau und jedes Mädchen überall in der EU den gleichen Schutz genießt.

21 der 27 EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – nach seinem Unterzeichnungsort auch als Übereinkommen von Istanbul bekannt – unterzeichnet und ratifiziert. Österreich ist einer davon.

Es ist das erste internationale rechtsverbindliche Instrument, das einen Rahmen für das Vorgehen gegen Gewalt an Frauen schafft. Der Schwerpunkt liegt auf Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung der Täter. Die Ratifizierung des Übereinkommens ist der Schlüssel dafür, dass langfristige politische Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt umgesetzt werden.

Das bahnbrechende Übereinkommen hat nach seinem Inkrafttreten im Jahr 2014 zahlreiche Fortschritte beim Opferschutz mit sich gebracht. Der Europarat hat beobachtet, dass das Bewusstsein in der Gesellschaft dafür, dass dringend gehandelt und ein besserer Schutz gewährleistet werden muss, spürbar zugenommen hat. Überdies hat das Übereinkommen die Behörden der Mitgliedstaaten veranlasst, die rechtlichen und politischen Standards zu erhöhen.

So haben mehrere Mitgliedstaaten ihre Rechtsvorschriften über häusliche Gewalt und ihre Strafgesetzbücher an die Bestimmungen des Übereinkommens angepasst. Andere haben spezielle Gesetze über häusliche Gewalt verabschiedet und durch Gesetzesänderungen Stalking-Verbote und weitere Schutzmaßnahmen eingeführt.

Es ist in meinen Augen wirklich bedauerlich, dass nicht alle Mitgliedstaaten der EU dem Übereinkommen von Istanbul beigetreten sind, obwohl es so viel für den Schutz der Opfer erreicht hat. Die Kommission wird bis Ende 2021 ein EU-Netz zur Verhütung von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt auf den Weg bringen, in dem die Mitgliedstaaten und Interessenträger zusammenkommen sollen, um bewährte Verfahren auszutauschen und so die praktische Umsetzung des Übereinkommens zu unterstützen.

Die Sicherheit von Frauen in der europäischen Gesellschaft und zu Hause liegt jedoch auch in der Verantwortlichkeit aller Bürgerinnen und Bürger und beginnt mit einer Veränderung der Vorstellungen und Haltungen im Alltag: zu Hause, am Arbeitsplatz und in der Schule. Trotz jahrzehntelanger Fortschritte bei der Gleichstellung der Geschlechter beruht Gewalt gegen Frauen auf der – noch heute – fortbestehenden Überzeugung, Männer seien Frauen überlegen. Je früher wir Jungen und Mädchen zur Gleichstellung der Geschlechter und zu gewaltfreien Beziehungen erziehen, desto positivere Ergebnisse werden wir erzielen. Wir müssen ständig, bei all unseren sozialen Kontakten, die stereotypen Geschlechternormen infrage stellen, die zu oft unsere Entscheidungen und unser Verhalten diktieren.

Die Gleichstellung der Geschlechter ist nicht nur ein politisches Konzept, sondern auch ein Grundrecht. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass alle Frauen und Mädchen dieses Recht uneingeschränkt wahrnehmen und ein erfülltes Leben führen können, eines, in dem sie führen, sich entfalten und frei sein können.