In Ermangelung besserer Behandlungsmöglichkeiten von Covid-19 seien, so heißt es, die derzeitigen Isolierungsmaßnahmen - (Teil-)Lockdowns und Quarantäne - alternativlos. Nur so könne ein völliger Zusammenbruch des Gesundheitssystems verhindert werden. Darüber hinaus würde ein solcher Kollaps die anderen sozialen Systeme mit sich reißen und hätte letztlich einen schweren zivilisatorischen Schaden zur Folge.

Um die hier notwendigen Isolationsmaßnahmen demokratisch zu vollziehen, ist nicht einfach nur die Autorität des Staates gefordert, sondern auch Sensibilität in der Wahl der Mittel. Es genügt nicht, einem - auf ein unterkomplexes Niveau reduzierten - Notfallautomatismus freien Lauf zu lassen, wie das etwa die krude Forderung nach einer "absoluten Ausgangssperre" zum Ausdruck bringt. Die jeweilige Notsituation, die sich für jeden Einzelnen unterschiedlich ergibt, muss den konkreten Situationen entsprechend und im juristischen Sinn verhältnismäßig - also möglichst liberal - gestaltet werden.

Falsch verstandener Liberalismus

Peter Moeschl war Vorstand der 2. Chirurgischen Abteilung der Krankenanstalt Rudolfstiftung und lebt als Kulturtheoretiker in Wien (Buchtipp: "Privatisierte Demokratie. Zur Umkodierung des Politischen", Verlag Turia + Kant). - © privat
Peter Moeschl war Vorstand der 2. Chirurgischen Abteilung der Krankenanstalt Rudolfstiftung und lebt als Kulturtheoretiker in Wien (Buchtipp: "Privatisierte Demokratie. Zur Umkodierung des Politischen", Verlag Turia + Kant). - © privat

Bloß auf die Eigenverantwortung der Bürger zu setzen, wäre aber falsch verstandener Liberalismus, der selbst ins Autoritäre kippt: Schließlich bedeutet der Verzicht von Isolationsmaßnahmen nicht für alle einen Akt der Befreiung. Für viele bedeutet es Krankheit und Tod - und das auch dann, wenn die organisatorischen Abläufe dorthin menschenwürdig geregelt werden. Es braucht daher nicht zu verwundern, dass es bis jetzt nicht gelungen ist, eine derart liberale Denkweise hinreichend populär zu machen - jedenfalls noch nicht.

Derzeit könnte ein allgemeiner Verzicht auf freiheitsbeschränkende Maßnahmen während der Pandemie nur dann durchgesetzt werden, wenn es gelänge, ein universelles Zweckmäßigkeitskalkül zur ideologischen Grundlage unseres Gesundheitssystems zu machen. Das aber hat die utilitaristische Moral seit langem angedacht und entsprechende Überlegungen für das Management von Behinderten, Alten und Kranken angestellt. In der Akutmedizin hat sich für derartige Kalkulationen die aus der Katastrophenmedizin stammende Triage durchgesetzt. Dabei soll eine Patientenselektion aus Mangel an Ressourcen durchgeführt werden, die in der Lage ist, einen chaotischen Zusammenbruch des Gesundheitssystems in ein geordnetes Rücknahmeverfahren desselben überzuführen. Und so ist es nur konsequent, dass auch die Ärzte strikte Regeln für einen geordneten Rückzug aus der medizinischen Versorgung festlegen möchten. Das macht den Ressourcenmangel zwar nicht geringer, aber zu einem ärztlich verwalteten ökonomischen Mangel, der medizinisch zwar nicht gerechtfertigt, aber rationalisiert werden kann.

Tiefes Unverständnis
gegenüber dem Fach Medizin

Die für absolute Notfälle vorgesehene Triage weist jedoch schon weit über die tragische Situation der Pandemie hinaus. Dass nämlich mittlerweile die vom Utilitarismus inspirierte neoliberale Gesundheitsökonomie das Triageverfahren als Grundstruktur allen medizinischen Entscheidens ansieht, ist mehr als bedenklich: Schließlich sei auch, so meint man, die gesamte Medizin schon immer zu einem Entscheiden aus einer Situation begrenzter Ressourcen heraus gezwungen. Denn der aus Hoffnung auf unendliches Leben stammende Behandlungswunsch der Patienten sei unersättlich und daher ohnehin niemals voll zu befriedigen . . .

Ist das zynisch? Vielleicht, der eigentliche Skandal besteht aber in einem tiefen Unverständnis gegenüber dem Fach Medizin. Im Grunde ist eine solche Haltung nicht willens, der Medizin eine eigenständige Entwicklung ihrer krankheitsspezifischen Ziel- und Mittelvorstellungen zuzugestehen, welche die den Ärzten ebenso wie den Patienten unterstellte "Maßlosigkeit" aus sich heraus (also nach fachlich sinnvollen Kriterien) begrenzen könnte. Daher müsse die Medizin von der Ökonomie unter Kuratel gestellt werden. Sie sei, so wird suggeriert, bloß an der Effektivität, am medizinischen Erfolg, nicht aber an der Effizienz, an der Verhältnismäßigkeit der Mittel, orientiert. Die Medizin sei haltlos in ihren unbegrenzbaren Ansprüchen des Heilens geworden.

Abwälzen der Probleme des Sozialversagens auf die Medizin

Muss man dieser Sichtweise folgen, ist sie faktisch verpflichtend? Warum sollte gerade die Medizin nicht befähigt sein, bei jedem ihrer Fortschritte deren Verhältnismäßigkeit in den Mitteln als einen konkreten Bestandteil ihrer Forschung mitzudenken? Unverhältnismäßig wird die Medizin gewiss erst dann, wenn sie sich nach profitorientierten Kriterien vermarkten muss und das vollzieht, was ihr die heutige neoliberale Ökonomie vorschreibt. Von grenzenloser Profitmaximierung getrieben, bringt diese Ökonomie nur ihre eigenen Probleme des Sozialversagens zur Sprache und wälzt diese auf die Medizin ab. Vergessen ist der ebenso alte wie zutreffende gesundheitsökonomische Grundsatz: Wer primär auf die Kosten schaut, wird die Qualität verringern; wer aber primär auf die Qualität schaut, wird auch (langfristig) die Kosten senken. Und zwar auf ein Niveau, das es braucht - nicht mehr, aber auch nicht weniger.