Die transatlantischen Beziehungen erscheinen auf einmal viel vitaler als noch vor ein paar Monaten. Der Grund der Verbesserung ist die Entscheidung der US-Wählerschaft im November. Man kann es den Europäern kaum verübeln, wenn sie nun die Versuchung verspüren, zu ihren bequemen, alten Gewohnheiten zurückzukehren: etwa schlechten Angewohnheiten bei den Verteidigungsausgaben und einem co-abhängigen Verhältnis zu den USA. Europäische Politiker und Fachleute fragen sich hingegen, ob die Idee von einem Europa, das auf der Weltbühne unabhängig handelt, die guten Zeiten einer US-Regierung unter dem neuen Präsidenten Joe Biden überdauern kann.

Jeremy Shapiro ist Forschungsdirektor beim European Council on Foreign Relations (ECFR) und Mitautor des Kurzdossiers "Souveränes Europa, gefährliche Welt: Fünf Leitgedanken zur Wahrung der Handlungsfähigkeit Europas". - © ECFR
Jeremy Shapiro ist Forschungsdirektor beim European Council on Foreign Relations (ECFR) und Mitautor des Kurzdossiers "Souveränes Europa, gefährliche Welt: Fünf Leitgedanken zur Wahrung der Handlungsfähigkeit Europas". - © ECFR

Sowohl im Interesse der EU als auch der USA muss sie das. Ein Rückfall in den Trumpismus ist nach wie vor möglich - und zur gleichen Zeit hat in der Weltpolitik die Gefährdung für Demokratien mehr und mehr zugenommen. Im Interesse der langfristigen Vitalität der Partnerschaft müssen die Europäer diese womöglich befristete Verschnaufpause nutzen, um sich zu dem kompetenten Partner zu entwickeln, den die USA unter Biden wollen und brauchen werden.

Joe Biden (damals US-Vizepräsident) im Mai 2010 im EU-Parlament. - © afp / John Thys
Joe Biden (damals US-Vizepräsident) im Mai 2010 im EU-Parlament. - © afp / John Thys

Eine Reihe harter Lektionen für die Europäer

Die turbulenten Ereignisse der vergangenen Jahre - Chinas unaufhaltsamer Aufstieg, der russische Einmarsch in der Ukraine, der Brexit, die Wahl Trumps, das Chaos der Flüchtlingskrise und zuletzt die Erschütterung durch eine weltweite Pandemie - haben den Europäern eine Reihe harter Lektionen erteilt. Die wohlwollende Einschätzung der Globalisierung, der zufolge eine steigende Flut von Wirtschaftsliberalismus und Völkerrecht alle Boote anheben könnte, hat sich in Luft aufgelöst. Sie ist dem Bewusstsein gewichen, dass viele Staaten jede Verbindung in einer stark miteinander verflochtenen Welt für den Machtkampf instrumentalisieren.

China nutzt Investitionen und Infrastruktur, um Einfluss in Europas Nachbarschaft durchzusetzen; Russland nutzt Energieversorgung und Desinformation, um Druck auf Europas Umgebung auszuüben; die Türkei nutzt die Androhung von Flüchtlingsströmen, um von der EU Zugeständnisse zu erpressen; und selbst die USA nutzen ihre Sonderstellung im internationalen Finanzsystem, um sekundäre Sanktionen gegen europäische Unternehmen zu verhängen.

Um in dieser wettbewerbsorientierten Welt zu bestehen, bedarf es einer auf breiter Basis angelegten Anstrengung der EU und ihrer Mitgliedstaaten, damit sie ihre strategische Souveränität zurückgewinnen. Die Intention dieser Anstrengungen liegt nicht darin, eine regelbasierte Ordnung aufzugeben, sondern andere Akteure davon abzuhalten, sie zu untergraben. Ziel ist es, den Europäern die benötigten Mittel an die Hand zu geben, mit denen sie in einem von wechselseitigen Abhängigkeiten geprägten System effizient verhandeln, Maßnahmen gegen Störer des internationalen Systems ergreifen und ihre eigenen Entscheidungen in einem intensivierten geopolitischen Wettbewerbsumfeld treffen können.

Mehr Stärke und Eigenverantwortung

Umfragen des European Council on Foreign Relations (ECFR) zeigen durchwegs, dass eine große Anzahl von EU-Bürgern eine EU mit dieser Macht wünscht: eine EU mit der Fähigkeit, ihre Außengrenzen zu kontrollieren, sich für widerstandsfähigere Lieferketten einzusetzen und entschlossen gegen den Klimawandel vorzugehen. Und die Partner in Übersee brauchen diese EU ebenfalls. Europa ist längst in einem Maß von den USA abhängig geworden, das angesichts der US-Politik und ihrer mehr und mehr eigennützig eingestellten Haltung nicht mehr als politisch tragfähig angesehen wird. Damit sich Präsident Biden für die transatlantischen Beziehungen einsetzt, bedarf es eines stärkeren und eigenverantwortlicheren Europas.

Mit den Bestrebungen, Europas Handlungsfähigkeit zu stärken, wurde in den zurückliegenden vier Jahren ein guter Anfang gemacht. Allerdings ging es unter dem Schlagwort der strategischen Autonomie häufig darum, europäische Abhängigkeiten von der US-Sicherheitspolitik abzubauen. Diese Bestrebungen sind wichtig, aber es besteht die Gefahr einer übermäßigen Fokussierung sowohl auf die USA als auch auf das Thema Sicherheit. Strategische Souveränität geht heute über den militärischen Bereich hinaus und spielt sich nicht entlang der geografischen Gliederung einer traditionellen Weltkarte ab. Die heutigen geopolitischen Konflikte berühren alle Bereiche des modernen Lebens: Europas Datenströme, Grenzen, Klima, Versorgungsketten und sogar die Atemwege. Europa braucht eine multiperspektivische Strategie, die über die Verteidigungspolitik hinausblickt und die Auswirkungen dieser Probleme in Europa in den Fokus rückt, ungeachtet ihres geografischen Ursprungs.

In fünf Bereichen - Gesundheit, Wirtschaft, Digitaltechnologie, Sicherheit und Klima - zeichnen sich die wichtigsten länderübergreifenden Bedrohungen für die strategische Souveränität der EU ab. In jedem dieser Bereiche bleibt Europa in gefährlicher Weise von anderen abhängig. Jenseits der mangelhaften Sicherheitskompetenz gefährden die angreifbaren Lieferketten der EU die Absicherung und Verbesserung des Gesundheitssystems; die Abhängigkeit von Technologiegiganten im Ausland bedroht den Schutz europäischer Daten; und die Abhängigkeit von Energiequellen im Ausland erschwert den Aufbau einer verantwortungsvollen Klimapolitik. Auf jedem dieser fünf Felder sind andere Kräfte bestrebt, Europas Fähigkeiten zur Stärkung und Absicherung eigener Werte klein zu halten, selbst Kräfte innerhalb Europas.

Paradoxon im Umgang
mit anderen Mächten

Eine aktuelle ECFR-Studie stellt Aktionspläne für alle fünf Bereiche vor - vom Ausbau führender europäischer Technologien über die Schaffung eines europäischen Gremiums in der Nato bis zur Globalisierung des "Green Deal" der EU. Sie empfiehlt darüber hinaus institutionelle Umstellungen, die die EU und ihre Mitgliedstaaten vornehmen können, um diese vielfältigen Vorhaben umzusetzen. Dies ist kein Aufruf zum Isolationismus. Europa braucht Offenheit und eine funktionierende internationale Zusammenarbeit, insbesondere mit den USA unter Präsident Biden, um jedes einzelne dieser Probleme zu bewältigen. Zugleich ist Europa aber auch gezwungen, mit anderen Mächten um knappe Ressourcen und die Entwicklung wichtiger Technologien zu konkurrieren.

Angesichts dieses Paradoxons muss Europa zum Erhalt internationaler Institutionen und eines offenen Markts innenpolitisch stark und geeint auftreten und sich bemühen, eine übermäßige Abhängigkeit von einem einzelnen Partner zu vermeiden. Und es muss die Macht nutzen, die sich aus Abhängigkeiten ergibt, die andere vom gewaltigen europäischen Markt und von seinem beachtlichen Regulierungsapparat haben. Strategische Souveränität ist der einzige Weg zu sowohl einer größeren Unabhängigkeit als auch einer effizienteren Zusammenarbeit in den Belangen, die für die Europäer von Bedeutung sein werden.