In der Taxibranche zeigt sich beispielhaft, wie Erholung nach der Corona-Krise nicht zu erzielen sein wird.
Wenn Österreich nach dem tiefen Corona-Wirtschaftsabsturz so schnell wie möglich wieder einen soliden gesellschaftlichen Aufschwung, mehr Jobs und mehr Wohlstand erreichen will, dann wird es im Wesentlichen drei Dinge brauchen: erstens Wachstum, zweitens Wachstum, drittens erraten, Wachstum. Gelingt das nicht, gelingt gar nichts. Und wer glaubt, mit noch mehr Schulden oder gar noch mehr frisch gedrucktem Geld Wohlstand schaffen zu können, irrt komplett.
Wie aber erreicht man kräftiges Wirtschaftswachstum nach einer derart monumentalen, von einer medizinischen Jahrhundertkrise verursachten Rezession? Nicht nur, aber auch: indem der Staat die Gründung neuer Unternehmen stimuliert wie die Corona-Impfung das Immunsystem. Denn ohne neue Unternehmen gibt’s keine neuen Jobs, und ohne neue Jobs kommen wir nie aus der Krise. Um das zu erreichen, muss der Staat Firmengründungen so leicht und problemlos wie noch nie zuvor in der Geschichte der Zweiten Republik machen: Schlaue digitale Tools statt Bürokratie, ein Liquidieren zahlreicher Auflagen, selbst wenn sie für sich genommen sinnvoll sein sollten, vielleicht Steuerfreiheit für zwei, drei Jahre - was es braucht, ist ein unternehmerfreundliches Klima, wie man es sonst nur in Singapur, Hongkong oder ein paar anderen Weltgegenden findet. Unternehmer zu werden, muss zu einem Angebot werden, das man nicht ablehnen kann.
Eine Alternative dazu gibt es nicht. Wer meint, der Staat könnte den Wohlstand der Bürger im wünschenswerten Maße heben, hat seine lebensbedrohliche Tollpatschigkeit beim Bestellen der Corona-Impfstoffe verschlafen. Leider gibt es derzeit nicht die winzigsten belastbaren Hinweise darauf, dass die Wirtschaftspolitik diese Notwendigkeit begriffen hätte. Ganz im Gegenteil: Dass Österreich mehr Kapitalismus wagen muss, um aus der Krise zu kommen, gilt parteiübergreifend als Zumutung und nicht als Zielvorgabe.
Beispielhaft zeigt das die Neuordnung von Taxi, Uber, Bolt und Co, die Anfang März in Wien in Kraft tritt. Anstelle von Wettbewerb werden da die Preise planwirtschaftlich vereinheitlicht, auch Uber-Fahrer brauchen einen Taxischein, den die Innung vergibt oder auch nicht, Monopoldenken ersetzt Konkurrenz - und die Preise werden angehoben, für alle Marktteilnehmer, um runde 15 Prozent (als Feigenblatt, damit das Ganze nicht zu sehr nach Stalinismus riecht, dürfen die Tarife gnadenhalber um 20 Prozent abweichen). Das ist, als dürften Bäckereien künftig nur das gleiche Brot zu einem amtlich festgelegten Preis verkaufen und sich dabei nur Personals bedienen, das eine Berufsberechtigung hat, die von den bestehenden Bäckern vergeben wird oder auch nicht. Man kann sich gut vorstellen, wie da neue Bäckereien en masse gegründet würden.
Den Schaden der neuen Regulierung von Taxi und Co haben die Kunden, die höhere Preise werden zahlen müssen, und tausende bisherige Uber-Driver, die keinen Taxischein bekommen haben. Weniger Jobs und höhere Preise, dafür mehr Regulierung und Vorschriften - diese Mentalität wird uns wirtschaftlich noch mehr schaden als die Pandemie.