Jerome Powells Empfehlungen für eine Wende in der Wirtschaftspolitik.
Das Coronavirus hat noch ganz andere Opfer gefordert. Beispielsweise wurde viel von jenem Wissens-Startpaket über die Wirtschaft brüchig, das an den Universitäten unter den Etiketten Betriebs- und Volkswirtschaft angeboten wird. Entsorgt deshalb die Bücher, auf die sich die bisherige Wirtschaftspolitik beruft. Das war die Essenz eines Testimonials von Jerome Powell, des Präsidenten der U.S. Notenbank, bei einem Senats-Hearing. Das Aufsehen darüber verdient auch in Europa Aufmerksamkeit.
Einige Powell-Positionen stehen nicht nur im Widerspruch zu den meisten einführenden Kursen und Textbooks an den Universitäten, sondern auch zum Basisvokabular vieler Finanzminister: Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise seit Generationen sollen die dringend notwendigen Jobs über gezielte Investitionen in eine bessere Infrastruktur entstehen; die dafür notwendigen Ausgaben des öffentlichen Sektors können über die Notenbanken finanziert werden; inflationäre Wirkungen sind davon nicht zu erwarten. Das konventionelle Textbook-Wissen sieht anders aus: Notenbanken sollen über die Steuerung der Geldmenge vor allem die Inflation kontrollieren; für den Jobmarkt liegt die Verantwortung bei jenen Institutionen, die öffentliche Einnahmen und Ausgaben kontrollieren.
Entlernen ist somit auch bei den Akteuren der Wirtschaftspolitik angesagt, wofür die deutsche Kanzlerin Angela Merkel eine Zeugin abgibt. Als sich 2008 der vom Finanzsektor ausgelöste schwere Einbruch in der Wirtschaft entfaltete, wurde sie mit dem Verweis auf die Logik der schwäbischen Hausfrau bekannt. Angeblich weiß diese, wie man im Umgang mit Geld nicht über seine Verhältnisse lebt. Die "Swabian housewife" prägte ein Mindset, das - exekutiert von Finanzminister Wolfgang Schäuble - den Euroländern am Mittelmeer Sparkurse mit bis heute andauernden bitteren Folgen aufzwang. Spätestens im Herbst 2020 hat sich auch Merkel von dieser Austeritätspolitik verabschiedet. Angesichts der Corona-Krise initiierte sie gemeinsam mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron den gewaltigen EU-Wiederaufbaufonds, dessen neuer Finanzierungsmechanismus mit den Empfehlungen Powells vergleichbar ist.
Ministerinnen und Minister sollten sich somit ein Update ihres wirtschaftspolitischen Selbstverständnisses gönnen, vor allem durch einen geschärften Blick auf die Wirklichkeit. Zu entdecken ist etwa die junge Mutter, die spätestens nach zwei Jahren Babypause wieder in den Job zurückkehren muss, wenn sie diesen nicht verlieren will, zu diesem Zeitpunkt aber noch keinen leistbaren öffentlichen Kindergarten findet; die als Shooting Star eingestufte junge Forscherin, die Österreich verlassen muss, um ihre wissenschaftliche Karriere nicht zu gefährden; oder die Manager prominenter Industrieunternehmen, denen für den Umstieg auf zukunftsfähige Technologien nicht der Mut, aber die Unterstützung durch langfristig gesicherte Kooperationen mit dem öffentlichen Sektor fehlt.
Alle diese Entdeckungen signalisieren einen Bedarf an neuer Infrastruktur. Für deren Finanzierung könnte jene wirtschaftspolitische Wende vollzogen werden, deren Umrisse der US-Notenbankpräsident gezeichnet hat.