"Pressure pushing down on me, pushing down on you . . ." - so beginnt der Song "Under Pressure" von Queen und David Bowie. Und irgendwie, könnte man zusammenfassen, endet dieses Lied mit dem Aufruf zu mehr Liebe und Mut, sich um jene zu kümmern, die an den Rändern der Gesellschaft leben. Also jene soziale Hilfe und Solidarität zu leisten, die als zentrale politische Aufgabe einer Gesellschaft definiert werden kann.

Josef Oberneder ist Vizerektor für Hochschulmanagement und Schulentwicklung an der Pädagogischen Hochschule Oberösterreich. - © privat
Josef Oberneder ist Vizerektor für Hochschulmanagement und Schulentwicklung an der Pädagogischen Hochschule Oberösterreich. - © privat

Dass gerade im Rahmen der "spätmodernen Sozialstruktur", wie es der Soziologe Andreas Reckwitz formuliert, wieder Rekonfigurationen von Klassen stattfinden, ist angesichts der Corona-Pandemie nicht sonderlich überraschend. Durch den Verlust von Arbeit und sozialen Kontakten kam es in der Mitte der Gesellschaft gleichzeitig zu Auf- und Abwertungen, zu Entwertungs- und Entfremdungstendenzen. Soziale Exklusion und neue Armut sind kein konstruiertes Phänomen, sondern traurige Realität.

- © Illustration: stock.adobe.com / Photocreo Bednarek
© Illustration: stock.adobe.com / Photocreo Bednarek

Allein im Jahr 2019 - vor der Corona-Krise - waren in Österreich gut 1,4 Millionen Menschen armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Das entspricht 17 Prozent der Gesamtbevölkerung, die entweder armutsgefährdet oder erheblich materiell geschwächt in einem Haushalt mit keiner oder sehr niedriger Erwerbsintensität leben. Auch die Vermögensungleichheit ist in Österreich besonders hoch. Die reichsten 10 Prozent besitzen etwa 56 Prozent des Nettovermögens. Die ärmsten 50 Prozent besitzen nur 4 Prozent.

Ja, die Herausforderungen sind komplex und nicht einfach zu beantworten. Man traf sich ja vor kurzem erstmals wieder physisch, nach dreieinhalb Jahren, zu einem Sozialgipfel auf EU-Ebene. Innenpolitisch wurden die sozialen Fragestellungen überlagert: Die Wahlkampfmaschinen sind ja im Dauermodus - unüberblickbare Perpetua mobilia. Nicht greifbar, aber irgendwie immer da. Zugunsten inhaltlicher Positionen wird auf PR und Marketing gesetzt. Die Gunst der Wahlberechtigten steht im Mittelpunkt, die dazugehörigen Umfragen sind die programmatischen Vorgaben. Die Medien als vierte Macht im Staat reproduzieren brav die Vorlagen der Politik. Sie berichten zwischenzeitlich über Skandale so selbstverständlich, als ob es eh schon immer so gewesen wäre.

Parteien inhaltlich im Debatten-Kreisverkehr

Hat sich etwa die Solidarität mit den Schwächeren der Politik entzogen? Hat die Begrifflichkeit gar etwas Biederes an sich, so als ob man diese nicht mehr verwenden dürfte? Steht die Gesellschaft der Singularitäten der sozialen Logik des Allgemeinen gegenüber? Braucht es wieder mehr Hinwendung zu einer kollektiven gesellschaftlichen Verantwortung - mehr Solidarität?

Mehr denn je stehen politische Parteien inhaltlich im Kreisverkehr öffentlicher (und interner) Debatten, wie es der Bildungswissenschafter Paul Reinbacher treffend formuliert. Vielleicht auch in einem "Pressure of Change". Da kann es schon vorkommen, dass eingefleischte Neoliberale die öffentliche Hand um Hilfe bitten, damit der Wirtschaftsmotor wieder anspringt. Dass Vertreter des "linksliberalen Milieus", die sich für Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit aussprechen, plötzlich meinen, sie seien nicht gewählt, um ihre Haltung zu zelebrieren.

Wo bleibt aber bei all den politischen Strategien, Botschaften und Grabenkämpfen der jüngsten Vergangenheit sowie den reaktionären Tendenzen gegenüber politischen Gegnern die Solidarität mit unseren Mitmenschen? Die Solidarität mit jenen Bürgerinnen und Bürgern, die täglich um ihre Grundbedürfnisse kämpfen, die ihre Arbeit verloren haben, die an psychischen Folgeerscheinungen der Pandemie leiden. Selbst die ehrwürdige Stimme der Sozialdemokratie schweigt vornehm. Wer, wenn nicht sie müsste die Solidarität mit den Schwächeren zeigen und einfordern.

Kultur der Anerkennung
und des Respekts

Ist diese Solidarität aber etwa stillgelegt? Und welchen Fragen müssen wir uns dringend stellen, um eine Kultur der Anerkennung und des Respekts zu etablieren? Das Menschliche sei nämlich normativ, und es gehe um das Gute, das humane Leben in der Gesellschaft menschlicher Individuen, notiert der Philosoph Julian Nida-Rümelin in seinen "Humanistischen Reflexionen". Ein imaginäres Gericht würde in einer humanistischen Demokratie permanent darüber wachen, dass der Respekt gegenüber jeder einzelnen Person erhalten bleibe.

Es wird also wichtig sein, dass Österreich als Sozialstaat weiter gesicherte Lebensbedingungen für alle Menschen gewährleistet und für sozialen Ausgleich sorgt. Und damit Maßnahmen gegen gesellschaftliche Schieflagen ergreift. Und wenn die Politik wieder mehr Zeit für Inhaltliches, für Visionen und für zukunftsfähige Themen findet, könnte die Hoffnung für eine geteilte Solidarität aufleben. Da aber politische Parteien gegenüber Kritik und Anregungen weitgehenden immun sind, müssen wir weiterhin den täglichen Spielchen lauschen und die Gerichte entscheiden lassen. Veritas filia temporis.