Bereits vor der Corona-Pandemie gab es deutliche Tendenzen von offizieller staatlicher Seite, dass der Besitz von Smartphone, Tablet und/oder Heimcomputer samt Internetanschluss vorausgesetzt wird. Seit der Pandemie wurde diese digitale und sehr teure Ausstattung geradezu überlebenswichtig für die Bürger. Man denke nur an den digitalen Grünen Pass, die Handy-basierten Corona-Heimtests, die Anmeldung bei Auslandsreisen etc.

Anton Bucek war ÖVP-Gemeinderat der Stadt Salzburg. - © privat
Anton Bucek war ÖVP-Gemeinderat der Stadt Salzburg. - © privat

Damit verbunden sind hohe Investitionen in Hard- und Software für jedes Familienmitglied, vom Kind bis zum Greis, von Arbeitslosen über Alleinerziehende bis zu Mindestrentnern und Mindestsicherungsbeziehern. Über die vielfach dringend notwendige Einschulung weiter Bevölkerungskreise für die Bedienung der Geräte und Systeme wird geschwiegen, ebenso wird über die Wartungskosten nicht einmal ansatzweise diskutiert, auch nicht darüber, dass diese vom Staat vorausgesetzte Weiterbildung vom öffentlichen österreichischen Bildungssystem, insbesondere für von der Pflichtschule bereits abgegangene Personen, gar nicht angeboten wird.

Es kommt auf viele Bürger eine Art digitaler Analphabetismus zu, viele werden von Enkel und Nachbarskindern oder von IT-Shops abhängig. Dabei werden der Besitz und die Handhabung dieser Technologie nicht nur beim sogenannten Grünen Pass vorausgesetzt, obwohl eine analoge Variante kostengünstiger, umweltfreundlicher, weil ohne Energieverbrauch, unabhängiger und verlässlicher ist.

Ich stelle daher die Forderung zur Diskussion, dass der Staat sofort die IT-Kosten für Hard- und Software, Wartung und Schulung sowie die Netzzugangskosten rückwirkend bis Ende 2019 voll steuerlich abzugsfähig macht und kurzfristig für die staatlich verordnete digitale Zukunft die Mindestausstattung samt Netzanschluss, Schulung und Wartung allen österreichischen Staatsbürgern kostenlos zur Verfügung stellt. Österreich hat zwar ein Digitalisierungsministerium, aber von dort ist bisher hinsichtlich dieser Probleme kein Lösungsansatz gekommen. Übrigens ist auch von der Europäischen Zentralbank (EZB) mit ihrer ständigen Forderung nach Abschaffung des Bargeldes dazu nichts zu vernehmen, denn Telebanking ist ja wohl ein Teil der EZB-Strategie, und Voraussetzung sind auch in diesem Projekt die digitale Grundausstattung und das Wissen um deren Bedienung.

Wenn ein Staat und auch die Europäische Union diese Technologie zur Voraussetzung der Ausübung der Bürgerfreiheit, ja sogar der Bewegungsfreiheit macht, dann muss auch die leichte und kostenlose Zugangsmöglichkeit zu dieser zweifellos noch unausgegorenen, weil unverlässlichen und für Cyberkriminalität anfälligen Technologie bereitgestellt werden - und zwar bei uns mit Anleitungen in deutscher Sprache!

Analoge Systeme zur Wahrung aller (!) Bürgerrechte müssen aus Gründen der Resilienz und Sicherheit parallel zu digitalen Systemen angeboten werden.

Analog ist das neue Bio.