Ganz in der Tradition österreichischer Verteidigungsminister versucht sich nun auch Klaudia Tanner an einer Reform. Der Trennung in zivile Verwaltung und militärische Führung kann man dabei sicher etwas abgewinnen. So begrüßenswert die Veränderungen im Ministerium nun sein mögen, so sehr wundert man sich über das Festhalten am Status quo beim Bundesheer selbst. Zumindest der zweite Halbsatz des ausgegebenen Grundsatzes "Weniger Verwaltung, mehr Truppe" wird so nur schwer zu erfüllen sein.

Florian Hamader studiert Politikwissenschaft an der Universität Wien mit Fokus auf Strategie, Geopolitik und Geoeconomics. - © privat
Florian Hamader studiert Politikwissenschaft an der Universität Wien mit Fokus auf Strategie, Geopolitik und Geoeconomics. - © privat

Wir dürfen uns also weiterhin über neun Landeskommanden und Musikkapellen freuen. Auch der Katastrophenschutz - obwohl Teil der inneren Sicherheit und damit eigentlich Aufgabe des Innenministeriums - bleibt dem Bundesheer erhalten. Eine bloße Reform der Verwaltung wird jedoch nicht genug Geld freispielen, um tatsächlich etwas an der Einsatzbereitschaft und Schlagkraft der Truppe zu ändern. Bestenfalls gibt es neue Schirmständer in Tarnanstrich.

Die in der Verfassung verankerte militärische Landesverteidigung ist also nicht das Leitmotiv der aktuellen Veränderungen. Damit bleibt Generalsekretär Dieter Kandlhofer als Architekt der Reform der mutmaßlich durch ihn verfassten "Vision Landesverteidigung 2020" treu, in der von einem automatischen Schutz Österreichs durch EU und Nato ausgegangen wird. Von der weiten Welt will man weiterhin nichts wissen. Strategische Kultur könnte womöglich das Alpenidyll stören.

Der desolate Zustand des Bundesheeres wird somit fortgeschrieben. Es fällt daher nicht schwer, auch in dieser Reform eine gewisse Geringschätzung durch die Politik gegenüber dem Bundesheer zu erkennen. In jedem Fall ist es eine vertane Chance, die Zukunft des Bundesheeres endlich zu klären. Wir erinnern uns: Mehr als 16 Milliarden Euro bräuchte das Bundesheer eigentlich, um seine Aufgaben halbwegs erfüllen zu können, wie seinerzeit unter Beamtenminister Thomas Starlinger dargelegt. Von der jüngsten Baustelle bleibt wenig mehr als türkise Malerarbeiten.