Die KP weiß, wie wichtig es ist, den Lebensstandard zu verbessern.
Die jüngsten regulatorischen Maßnahmen der Führung in Peking in den Bereichen Bildung und Technologie haben die Finanzmärkte verunsichert und für fallende Aktienkurse chinesischer Unternehmen gesorgt. Der Privatsektor ist ein enormer Wachstumsmotor für die chinesische Wirtschaft - und für rund 80 Prozent der geschaffenen Arbeitsplätze verantwortlich. Doch setzt man Unternehmer zu sehr unter Druck, verlassen sie das Land. Die Kommunistische Partei (KP) Chinas weiß, wie wichtig es ist, den Lebensstandard zu verbessern - und dass der Staatskapitalismus das Hauptinstrument ist, um dies zu erreichen.
Im heurigen Jahr, in dem die chinesische KP ihr 100-jähriges Bestehen feiert, ist ein Umdenken zu beobachten. Die Partei hat verkündet, dass sie ihr Ziel, die Armut zu bekämpfen, erreicht habe. Der Fokus verlagert sich nun von Wachstum um jeden Preis zu Wachstum mit nachhaltigen Ergebnissen und sozialer Inklusion. China konzentriert sich auch stärker auf die Verbesserung seiner nationalen wirtschaftlichen Sicherheit, insbesondere angesichts des Handelskriegs mit den USA.
Die Regulierungszyklen, die wir beobachten, sind nicht neu. Das harte Durchgreifen gegen private Unternehmen im Bildungssektor, das auf dem Markt für viel Unruhe gesorgt hat, ist etwas anderes. Aber Präsident Xi Jinping hat schon vor einigen Jahren gesagt, er befürworte privates Kapital in diesem Bereich nicht. Es stehe im Widerspruch zu den Zielen des Staates wie der Verbesserung der Geburtenrate und der sozialen Gleichheit. Dass man sich mit Privatunterricht ein besseres Ergebnis erkaufen kann, kam nicht gut an.
Bei der Verschärfung der Vorschriften für große Technologieunternehmen geht es vor allem um den individuellen Datenschutz nach dem Vorbild der DSGVO-Vorschriften der EU, aber auch um die Verbesserung des Arbeitsrechts und die Verschärfung der Kartellvorschriften. Viele dieser politischen Maßnahmen gehen in die richtige Richtung und spiegeln die Tatsache wider, dass die Unternehmen innovativ und disruptiv sind und sich viel schneller entwickelt haben als die Vorschriften. Die besten Unternehmen haben sich auch sehr flexibel an die sich ändernden Vorschriften angepasst. China wird für uns weiterhin eine wichtige Quelle für Investitionsmöglichkeiten sein. Angesichts einiger politischer Unwägbarkeiten muss der Abschlag in China jedoch zweifellos steigen. Es zeigt auch, dass man in China im Einklang mit den Plänen der Regierung, einschließlich ihrer Fünfjahresziele, investieren muss. Wer dagegen investiert, tut dies auf eigene Gefahr.
Schließlich ist noch anzumerken, dass die Zahl der Corona-Infektionen in China zunimmt - insbesondere mit der Delta-Variante. China war bei der Eindämmung des Virus und der Einführung von Impfstoffen relativ erfolgreich, aber ein großer Teil der Bevölkerung ist immer noch nicht geimpft. Erst vor wenigen Wochen hat China mit einer leichten Lockerung der Geldpolitik begonnen und die Mindestreserveanforderungen für Banken gesenkt. Wenn sich die Delta-Variante in China weiter ausbreitet, werden wir wahrscheinlich eine weitere Lockerung der Politik erleben.