Europas Regionen tragen das kulturelle Erbe in sich. Seien es die verschiedenen Sprachen und Dialekte, kulturelle oder kulinarische Eigenschaften. Diese Errungenschaften zu bewahren ist nicht Folklore, sondern vital für ein Europa, das sich seiner Kulturen bewusst und somit auch offen für anderes ist. Von zentralistischen Systemen wurde allzu oft versucht, eine Kultur oder gar einen "Volksmythos" von oben her zu verordnen und regionale Traditionen zurückzudrängen. In der Geschichte finden sich genug Beispiele, wie sich Regionen über Grenzen hinweg entwickelt haben, durch Nationalismus getrennt und durch die europäische Einigung wieder vereint wurden, meist in Form von Grenzabbau.

Stefan Haböck ist am Institut der Regionen Europas in Salzburg Referent für den Ausschuss der Regionen und Berater für die Themenbereiche Ost- und Südosteuropa. Davor war er im EU-Parlament tätig. - © Katharina Schiffl
Stefan Haböck ist am Institut der Regionen Europas in Salzburg Referent für den Ausschuss der Regionen und Berater für die Themenbereiche Ost- und Südosteuropa. Davor war er im EU-Parlament tätig. - © Katharina Schiffl

Europa hat erkannt, dass der richtige Weg jener ist, Vielfalt zuzulassen. Sprachenvielfalt wird gefördert, Irisch wurde erst vor wenigen Tagen zur offiziellen Sprache in der EU. Manche große Staaten hätten wohl kein Problem damit, wäre ihre Sprache die einzig gültige in der EU. Was für ein kultureller Verlust für Europa wäre das! Dazu kommen noch mehr als 60 regionale und lokale Sprachen.

Die Stärkung der regionalen und lokalen Vielfalt bedarf einer dezentralisierten Struktur. Dezentralisierung ist daher ein Schlüssel, damit sich Regionen besser eingebunden und vertreten fühlen und auch Verantwortung für das große Ganze übernehmen.

Viele EU-Kritiker würden ähnlich argumentieren: mehr Entscheidungen "unten", nicht "in Brüssel". Doch der daraus gezogene Schluss ist falsch. Das Subsidiaritätsprinzip, auf das sie sich oft beziehen, besagt mitnichten, dass "nichts in Brüssel" und "alles unten" entschieden werden soll. Schon gar nicht, dass "unten" der Nationalstaat ist. Auf den allein wollen viele die Kompetenzen aber zurückführen. Subsidiarität verlagert ein Thema auf die Ebene, auf der es am besten gelöst werden kann. Nicht nur zur EU und zum Nationalstaat, sondern zur Region, zur Gemeinde, zur Familie und zum Individuum. Die Pandemie hat gezeigt, dass Subsidiarität komplex, aber zielführend ist. Es ergab Sinn, dass "die EU oben" Impfstoff besorgt. Ebenso braucht es Eigenverantwortung "ganz unten": zur Impfung gehen.

Gemeinden und Regionen haben viel in der Krise geleistet und auch viel Frust erlebt, sind sie doch politisch dem Bürger am nächsten. EU-Budgetkommissar Johannes Hahn forderte zu Recht die Einbindung der Regionen und Gemeinen beim Thema Wiederaufbaufonds. Dass die Regionen in Europa einen gewissen Einfluss haben, verdanken sie auch der EU-Mitgliedschaft. Bei aller Komplikation der EU schaffen besonders das EU-Parlament, aber auch der Ausschuss der Regionen eine regionale Präsenz im Gesetzgebungsprozess. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass Nationalisten just die direkt gewählte EU-Institution schwächen wollen.

Umso wichtiger ist es, dass sich die Verantwortungsträger und Bürger auch ihrer Möglichkeiten bewusst sind, sich europäisch einbringen. Das mag in föderalen Staaten wie Österreich, wo die Länder in Brüssel präsent sind und es Initiativen wie Europa-Gemeinderäte gibt, Standard sein, ist aber nicht in jedem europäischen Land so.