Eine neue Ära für den Zusammenhalt in der EU

Wir befinden uns nun im dritten Corona-Jahr - dem dritten Jahr mit einschneidenden Veränderungen. Es ist wohl nicht übertrieben, dies als eine neue Ära zu bezeichnen: Von Telearbeit bis hin zu tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen wurde unser Leben auf den Kopf gestellt und hat die Wirtschaft schwer gelitten. Die entschlossenen Maßnahmen, die wir gemeinsam auf EU-Ebene getroffen haben, haben geholfen, den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen und den Aufschwung anzukurbeln. Die Krise hat jedoch manche Regionen und gesellschaftliche Gruppen härter getroffen als andere. Werden sie sich unterschiedlich gut erholen?

Auf die Erholung folgt zudem ein einschneidender Wandel: der Übergang zu einer grünen Wirtschaft und zur Wissensgesellschaft. Dies ist eine enorme Chance - neue Industriezweige und Arbeitsplätze entstehen -, aber nicht jede Region ist in der Lage, die Vorteile zu nutzen. Werden in dieser neuen grünen Wirtschaft manche zurückgelassen?

Antworten auf diese Fragen enthält der achte Kohäsionsbericht, der eine Vielzahl an Fakten, Zahlen und Analysen vereint. Er zeichnet ein komplexes Bild vom Aufschwung in Europas Regionen und Städten in den vergangenen Jahrzehnten, aber auch von aktuellen Schwierigkeiten und künftigen Herausforderungen. Die östlichen Regionen der EU haben insgesamt stark aufgeholt, dennoch bleibt der Abstand zum Rest der Union groß. Diese Regionen sind aufgrund von Kostenvorteilen und Investitionen in die Infrastruktur gewachsen - doch solche Wachstumsfaktoren können sich im Laufe der Zeit nur verlangsamen.

Kluft bei Innovationen und grünem Wandel

Beobachten lässt sich dies an den vielen Regionen mit mittlerem Einkommen und weniger entwickelten Regionen, insbesondere in Süd- und Südwesteuropa, in denen die Wirtschaft lange stagniert oder geschrumpft ist. Um dieser Wachstumsfalle zu entgehen, braucht es gezielte politische Maßnahmen im Hinblick auf Lenkungsstrukturen, Bildung, Innovation und das Unternehmensumfeld.

Investitionen in diesen Bereichen werden in Zukunft und im Hinblick auf den grünen und digitalen Wandel entscheidend sein. Die neue Wirtschaft bietet Chancen: neue Arbeitsplätze, wettbewerbsfähigere Unternehmen und besseren Zugang zu Dienstleistungen. Wir sehen jedoch eine wachsende Kluft bei Innovationen: Fortgeschrittene Regionen machen Tempo, während weniger entwickelte und Regionen mit mittlerem Einkommen im Vergleich zum EU-Durchschnitt sogar weniger innovativ werden. Eine ähnliche Kluft gibt es beim grünen Wandel. Aufgrund ihrer wirtschaftlichen Spezialisierung haben einige Gebiete einen weit längeren Weg zur Klimaneutralität vor sich als andere.

All dies geschieht zeitgleich mit einer stillen und doch unaufhaltsamen Veränderung: einer alternden (und oft schrumpfenden) Bevölkerung. In fast allen Regionen geht die Zahl der Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen im erwerbsfähigen Alter zurück, während die Zahl der über 65-Jährigen rasch wächst. Dieser Trend setzt sich fort und hat erhebliche Auswirkungen auf Arbeitsmarkt, Schulsystem, Pensionssystem und Gesundheitsversorgung.

Drei grundlegende Maßnahmen

Ohne die richtigen politischen Maßnahmen könnten all diese Veränderungen - seien sie digitaler, ökologischer oder demografischer Art - zu einer neuen Kluft zwischen den Regionen und in der Gesellschaft führen. Europa kann es sich nicht leisten, einige Regionen zurückzulassen. Für einen fairen Wandel braucht es drei grundlegende Maßnahmen:

Erstens sind Investitionen entscheidend. Dies stellt uns vor eine Herausforderung, da die öffentlichen Investitionen noch nicht wieder das Niveau von vor 2008 erreicht haben. In den schwierigen Phasen des vergangenen Jahrzehnts sind Investitionen in die Kohäsionspolitik immer wichtiger, ja sogar essenziell geworden. Laut Kohäsionsbericht dürften unsere Programme im Zeitraum 2014 bis 2020 das BIP pro Kopf in weniger entwickelten Regionen um bis zu 5 Prozent angehoben haben. Als Reaktion auf die Corona-Krise verfügen wir in den kommenden Jahren über neue, beispiellose Finanzmittel - die Aufbau- und Resilienzfazilität sowie die Mittel der Kohäsionspolitik. Für die Regionen Europas müssen wir zusammenarbeiten.

Zweitens müssen wir dabei wieder für mehr Ortsverbundenheit sorgen. All diese Maßnahmen - ob horizontale Maßnahmen oder Aufbauinstrumente - haben regionale Auswirkungen, die wir nicht ignorieren können. Die Kohäsionspolitik allein kann das Zusammenwachsen der Volkswirtschaften und Gesellschaften nicht gewährleisten. Bei anderen europäischen und nationalen politischen Maßnahmen müssen die regionalen Auswirkungen berücksichtigt werden. In allen relevanten Politikbereichen müssen also zwei Elemente verankert werden: eine Prüfung der regionalen Auswirkungen und ein Grundsatz, dem Zusammenhalt nicht zu schaden. Wichtigen politischen Entscheidungen fehlte lange die regionale Dimension; den Preis bezahlten unsere Volkswirtschaften, unsere Gesellschaft und unsere demokratischen Systeme. Es ist Zeit für eine Trendwende.

Drittens brauchen wir Handlungsträger auf mehreren Ebenen. Für lokale Maßnahmen braucht es lokale Partner: Die verschiedenen Regierungsebenen müssen zusammenarbeiten, um die Lenkungsstrukturen zu stärken, bewährte Verfahren einzuführen, Innovationen voranzutreiben und maßgeschneiderte politische Maßnahmen umzusetzen. Die Kohäsionspolitik bietet den Rahmen, um all diese Elemente auf der richtigen territorialen Ebene zu vereinen.

Keinen Ort, keine Region zurücklassen

Der achte Kohäsionsbericht ist für politische Entscheidungsträger, Interessenvertreter und Bürger eine ideale Grundlage, sich gemeinsam Gedanken zu machen: Wie können wir beim grünen, digitalen und demografischen Wandel sicherstellen, dass kein Ort, keine Region zurückgelassen wird, dass sich niemand vergessen fühlt? Die Antworten auf diese Frage werden das Europa der kommenden Generation entscheidend beeinflussen, und wir müssen sie gemeinsam finden. Lassen Sie uns 2022 zum ersten Jahr einer neuen Ära machen - der Ära, in der wir uns ganz dem Zusammenhalt in der EU verschreiben.