Die Arbeitslosenzahlen sind Woche für Woche und Monat für Monat rückläufig, mit Anfang März hat Arbeitsminister Martin Kocher die niedrigste Arbeitslosenrate seit dem Jahr 2011 präsentieren können. Damit haben wir in Österreich nicht nur das Vorkrisenniveau erreicht, sondern haben uns deutlich verbessert. Das zeigt auch, dass wir in Parlament und Bundesregierung während der Pandemie die richtigen Schritte und Maßnahmen für Aufschwung, Wohlstand und Arbeitsplätze gesetzt haben. Ob mit den umfangreichen Hilfsprogrammen oder gerade auch dem Erfolgsmodell der Corona-Kurzarbeit. So konnten Massenarbeitslosigkeit und Insolvenzen bei den Unternehmen erfolgreich verhindert werden.

August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP.
August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP.

Per Ende Februar liegt die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat um rund 25 Prozent niedriger und beläuft sich auf 376.861 Personen. Im Februar 2021 waren noch 508.923 Menschen beschäftigungslos. Zu Beginn der Corona-Pandemie im Februar des Jahres 2020 - noch bevor es den ersten Lockdown gab - waren 399.359 Personen arbeitslos oder in Schulungen. Der Höchststand wurde Mitte April 2020 erreicht, als es 588.234 Arbeitslose gab und mehr als eine Million Menschen in Kurzarbeit waren. Derzeit sind dem Arbeitsministerium zufolge noch 187.127 Personen zur Kurzarbeit angemeldet.

Nun sorgt die dramatische Situation in der Ukraine nach dem Einmarsch der russischen Aggressoren des Putin-Regimes weltweit für Unsicherheit. Dieser werden wir entgegenwirken und die an sich sehr gute Stimmung am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft nutzen und den konjunkturellen Aufschwung weiter unterstützen sowie Impulse setzen. Angefangen bei weiteren Verbesserungen bei der Zusammenführung von Unternehmen und potenziellen Arbeitnehmern durch eine Digitalisierungsoffensive, über die Verbesserung von Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten bis hin zu weiteren Maßnahmen zur Absenkung und Verhinderung von Langzeitarbeitslosigkeit. Arbeitsminister Martin Kocher hat also einen breiten Reformprozess initiiert, in dessen Rahmen auch ein verbessertes Modell der Arbeitslosenversicherung erarbeitet werden wird.

Nun, da sich die Auswirkungen der Pandemie zusehends abschwächen und das Wirtschaftswachstum und vielfältige Investitionsanreize weitere positive Effekte am Arbeitsmarkt auslösen, dürfen wir bis zum Sommer hin mit einem weiteren Rückgang bei den Arbeitslosenzahlen rechnen. Klar ist: Damit unsere Gesellschaft funktioniert, muss jede und jeder, der gesund ist, einer Tätigkeit nachgehen. Denn das ist auch der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben und für Wohlstand sowie Fortschritt.

Wir als Parlamentarier oder Regierungsmitglieder tun gleichzeitig alles, um die Menschen in unserem Land spürbar zu entlasten: Etwa durch die größte Steuerreform in der Geschichte der Zweiten Republik mit einem Volumen von 18 Milliarden Euro, dem Energiebonus, mit dem Teuerungsausgleich oder beispielsweise durch das Gemeindepaket.