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Krisengeschüttelt und ausgepowert

Von Melanie Sully

Gastkommentare
Melanie Sully ist britische Politologin und Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance. Sie hat unter anderem als Konsulentin für die OSZE und den Europarat in Straßburg gearbeitet und ist Mitglied des Royal Institute of International Affairs in London.
© Weingartner

Großbritanniens Premier Boris Johnson hinterlässt einen Haufen Probleme.


In den vergangenen sechs Jahren seit dem Brexit-Referendum ist Großbritannien von einer Krise in die nächste geschlittert. Boris Johnson ist nicht mehr an der Macht und lässt sein Land ausgepowert und erschöpft zurück.

Der scheidende Premier war trotz allem nie ein Brexit-Hardliner, auch wenn gerne den Brexiteer gab. Als Londoner Bürgermeister verkaufte er sich als liberaler Tory, als Premierminister lag er ständig im Clinch mit den Bastionen des britischen Establishments, sei es das Parlament, die Justiz, die Kirche, die Monarchie oder das Beamtentum. Aber Johnson ist selbst ein Produkt dieses Systems und hat Eliteschulen besucht. Gerade die Privilegierten pflegen oft eine Hass-Liebe zu den mächtigen Institutionen des Landes.

Freilich, Johnson hat Starqualitäten, wie er bei der Parlamentswahl 2019 bewiesen hat. Die Konservativen gewannen damals haushoch und verhinderten eine linke Regierung unter Labour-Chef Jeremy Corbyn. Als frischgebackener Premier stellte sich Johnson eine fantastische Zukunft vor und verabschiedete sich gleich einmal für einen Luxus-Winterurlaub in die Karibik. Zurück in der kleinen Wohnung in 10 Downing Street fand er dann einen Haufen Arbeit auf seinem Schreibtisch vor. Johnson brilliert in Wahlkämpfen oder wenn er gute Berater hat, aber die Stimmung im Haus Nummer 10 verschlechterte sich von Woche zu Woche.

Am Anfang der Pandemie wurde die Entscheidung für den Lockdown zu spät getroffen. Was man damals noch nicht wusste, war, dass zu diesem Zeitpunkt im Amtssitz des Premiers wilde Partys gefeiert wurden. Als dies publik wurde, büßte Johnson viel an Popularität ein. Der Anfang von seinem Ende war schließlich das Bild von Königin Elizabeth alleine beim Begräbnis ihres Mannes Prinz Philip trotz des Erfolges des Covid-Impfprogramms. Der Ruf der Politik wurde immer weiter ruiniert. Johnson hinterlässt einen Haufen Probleme: nicht nur das Alkoholproblem in Nummer 10, sondern auch die Nordirland-Problematik, illegale Migration, die massive Teuerung, eine Streikwelle und Konfrontationen mit den Gewerkschaften, die dringend notwendige Reform des nationalen Gesundheitssystems und das Drängen der Schotten auf ein zweites Unabhängigkeitsreferendum. Die Kluft zwischen Nord- und Südengland ist geblieben, und die Infrastruktur, die den Nordwesten und den Nordosten des Landes verbinden könnte, fehlt.

Es gibt aber auch Positives: Johnson hat viele Nachfolger inspiriert, manche mit Migrationshintergrund und auch Frauen. Hier hat Labour Nachholbedarf. Auch in der Außenpolitik hat Johnson einige Erfolge vorzuweisen: Der Fischereistreit mit Frankreich ist nicht so brisant, und es gibt ein Militärbündnis mit Australien und den USA in der Indopazifik-Region. Der Krieg in der Ukraine hat Johnson einige glorreiche Tage beschert - seine Versäumnisse zu Hause können sie freilich nicht ausgleichen.

Johnson bleibt vorerst Abgeordneter im Parlament und könnte als lästiger Hinterbänkler dem neuen Premier das Leben schwermachen, so wie es einst Theresa May bei ihm getan hat. Seine Tories sind tief gespalten, und die Narben in der Partei und im Land werden nicht so schnell heilen.