In den vergangenen Tagen hat die chinesische Seite gegenüber der US-Seite wiederholt ernsthafte Bedenken über die Reise von US-Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi nach Taiwan und entschiedenen Widerstand dagegen deutlich ausgedrückt. Diese Reise ist offensichtlich gefährlich und provokativ, weist auf ein wesentliches Upgrade der Beziehungen zwischen den USA und Taiwans Behörden hin. Es ist ein schwerwiegend falsches Signal an die separatistischen Kräfte der "Unabhängigkeit Taiwans", ein schwerwiegender Widerspruch zum Ein-China-Prinzip, eine schwerwiegende Beeinträchtigung der Beziehungen zwischen China und den USA, eine schwerwiegende Verletzung der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität sowie eine schwerwiegende Gefährdung des Friedens und der Stabilität in der Taiwan-Straße.

Die USA sagen das eine und tun das andere

Es gibt nur ein China auf der Welt. Taiwan ist ein untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die ganz China vertritt. Dies ist der Kerninhalt des Ein-China-Prinzips, der Resolution 2758 der UN-Generalversammlung und der drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués. Es ist auch ein Konsens der internationalen Gemeinschaft und eine universell akzeptierte Norm der internationalen Beziehungen. 181 Staaten, darunter auch die USA, haben auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen.

Li Xiaosi ist Botschafter der Volksrepublik China in Österreich. - © Botschaft der VR China
Li Xiaosi ist Botschafter der Volksrepublik China in Österreich. - © Botschaft der VR China

Beim Telefonat am 28. Juli mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping hat US-Präsident Joe Biden wiederholt, dass die Ein-China-Politik der USA sich nicht geändert habe beziehungsweise sich auch nicht ändern werde, und dass die USA die "Unabhängigkeit Taiwans" nicht unterstützen würden.

Die US-Regierung soll den Worten Taten folgen lassen, das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués in der Wirklichkeit einhalten und gemeinsam mit der chinesischen Seite die Aktivitäten der "Unabhängigkeit Taiwans" entschieden eindämmen.

Aber in der Tat sagen die USA das eine und tun das andere. Sie nutzen Taiwan aus, um China einzudämmen, schwächen ständig das Ein-China-Prinzip und höhlen es aus, stärken die offiziellen Kontakte mit Taiwan, helfen den Taiwan-Behörden, die sogenannte "asymmetrische Kampfkraft" auszubauen und unterstützen die "Unabhängigkeit Taiwans" auf der internationalen Bühne.

Für alle Folgen des Besuchs sind die USA verantwortlich

Die Taiwan-Frage betrifft die Kerninteressen Chinas und das Ein-China-Prinzip stellt Chinas rote Linie dar. Wir werden die Überschreitung der Linie nicht zulassen. Wir sind entschieden gegen alle separatistischen Aktivitäten und Einmischung externer Kräfte in die inneren Angelegenheiten Chinas und lassen auf keinen Fall Raum für separatistische Kräfte der "Unabhängigkeit Taiwans" jeder Form. China wird entschiedene und tatkräftige Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. Für alle Folgen, die der Besuch auf sich zieht, sind die USA verantwortlich.

Die internationale Gesellschaft steht zurzeit vor vielen Herausforderungen und braucht Frieden und Kooperation, um sie gemeinsam zu bewältigen. Die Entwicklung der Volksrepublik China braucht auch ein friedliches und stabiles internationales Umfeld. Zugleich haben mehr als 1,4 Milliarden Chinesen den unerschütterlichen Willen, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu bewahren. Man kann den Willen des Volkes nicht zuwider laufen. Wer mit dem Feuer spielt, wird sich selbst verbrennen. Jeder Versuch, Taiwan auszunutzen, um China einzudämmen, ist zum Scheitern verurteilt.