Vor drei Jahren haben wir Grüne Regierungsverantwortung übernommen, um eine nachhaltige und lebenswertere Zukunft für alle Menschen in Österreich zu schaffen. Das vergangene Jahr war von besonderen Herausforderungen geprägt, die auch weiterhin entschlossenes Handeln erfordern. Den multiplen globalen Krisen stellen wir uns mit aller Kraft entgegen.

Sigrid Maurer ist Klubobfrau der Grünen. - © apa / Helmut Fohringer
Sigrid Maurer ist Klubobfrau der Grünen. - © apa / Helmut Fohringer

Ganz zentral ist es dabei, die Energiekrise mit den richtigen Maßnahmen zu bewältigen. Denn sie ist ein entscheidender Faktor hinter der aktuellen Teuerung und der Klimakrise, die unsere Lebensgrundlage bedroht. Neben einer Vielzahl sofortiger Entlastungen haben wir 2022 daher vor allem nachhaltige Verbesserungen umgesetzt. Diese entfalten jetzt ihre langfristige Wirkung.

Seit Beginn dieses Jahres profitieren rund 1,3 Millionen Menschen in Österreich von den an die Inflation angepassten Sozial- und Familienleistungen. Diese Anpassung passiert ab jetzt automatisch jedes Jahr. Auch die Abschaffung der kalten Progression führt dazu, dass Monat für Monat mehr vom Lohn am Konto ankommt. Seit Dezember 2022 ist die Stromkostenbremse in Kraft, die Haushalte alleine heuer im Schnitt um 500 Euro entlasten wird, einen Anreiz zum Energiesparen setzt und darüber hinaus inflationsdämpfend wirkt. Mit dem ausgebauten Energiekostenzuschuss stärken wir heimische Unternehmen und sichern so tausende Arbeitsplätze.

Bei all diesen Maßnahmen setzen wir Grüne vor allem auf eines: Die Energiekrise zu bewältigen, indem wir ihre Ursache bekämpfen. In den vergangenen Monaten konnte mit einem Bündel von Maßnahmen die große Abhängigkeit von schmutzigen russischen Energieimporten bereits drastisch reduziert werden. Der einzige Weg, um auch langfristig für Energiesicherheit zu sorgen, ist das rasche Vorantreiben der Energiewende.

Tatsächlich war 2022 ein Rekordjahr im Ausbau der erneuerbaren Energie. Erstmals konnte beim Zubau von sauberem Sonnenstrom die Gigawatt-Schallmauer durchbrochen werden. Laut aktuellen Prognosen haben allein die neu installierten Photovoltaik-Anlagen eine Leistung von bis zu 1.400 Megawatt - das ist fünfmal mehr als noch im Jahr 2019. Mit 5,7 Milliarden Euro setzen wir zudem einen starken Fokus auf die Umstellung der Industrie auf eine klimaneutrale Produktion und einen sparsamen Einsatz von wertvoller Energie.

Die Aufgabe der kommenden Monate ist klar: Wir müssen den eingeschlagenen Weg mit noch größerem Tempo weitergehen und Österreich rasch unabhängig von klimaschädlichen, teuren und unzuverlässigen Energieimporten machen. Indem wir jetzt die Rahmenbedingungen schaffen, mit denen wir die Energiewende deutlich beschleunigen. Durch unsere beharrliche Arbeit konnten wir in den vergangenen Monaten bereits viele Widerstände überwinden und erreichen, was vor drei Jahren noch kaum jemand für möglich hielt. Mit diesem Einsatz werden wir auch weiterhin an den Lösungen arbeiten, mit denen wir die Weichen für eine nachhaltige und klimaneutrale Zukunft mit einer sicheren Energieversorgung stellen.