Die neue Gas-Pipeline Nord Stream, die soeben in Betrieb genommen wurde, ist ein wahrlich europäisches Projekt. Und ein sehr wichtiges.
Nach zehn Jahren der Planung und zwei Jahren intensiven Baus wird seit Dienstag direkt das erste Gas von Russlands Küsten bei Portovaya Bay durch die Ostsee zum deutschen Lubmin gepumpt. Mit den Partnern E.ON und Wintershall aus Deutschland, Gasunie aus den Niederlanden sowie GDF Suez aus Frankreich, die alle daran mitgewirkt haben, dieses Megaprojekt zu verwirklichen, ist Nord Stream ein wahrlich europäisches Projekt.
Nord Stream wird eine entscheidende Rolle dabei spielen, sowohl die Versorgungssicherheit für Verbraucher als auch die Abnahmesicherheit für Erzeuger in Europa zu erhöhen. Unabhängige Experten haben berechnet, dass Europa im Jahr 2030 zusätzliche 130 Milliarden Kubikmeter Gas importieren wird - und Nord Stream wird Europa erheblich dabei helfen, diese Lücke zu füllen. Durch ein langfristiges wirtschaftliches Engagement und das Bereitstellen einer sicheren und zuverlässigen Transitroute wird die Pipeline jedes Jahr bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Gas an europäische Verbraucher liefern und somit Europa dabei unterstützen, die zur Neige gehenden Erdgasvorkommen abzudecken. Nach der Umweltkatastrophe rund um das japanische Atomkraftwerk Fukushima wird die Bedeutung von Gas langfristig sogar noch zunehmen. Der Einsatz von umweltfreundlichem Erdgas wird dabei helfen, die EU-Klimaschutzziele zu erreichen. Gazprom ist bereit, die Gaslieferungen zu erhöhen, um Europa dabei zu unterstützen, den Energiebedarf zu stillen.
Es gibt keinen Zweifel daran, dass Europa in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen in Projekte wie Nord Stream benötigt, um seine Energieinfrastruktur anzukurbeln. Die EU-Kommission will bis 2010 mehr als 9 Milliarden Euro in Strom- und Gasinfrastrukturprojekte investieren. Sie setzt hierbei auf Projekte, die einem "gemeinsames Europäisches Interesse" dienen, was wir sicherlich begrüßen. Schließlich ist auch Nord Stream ein ausgewiesen europäisches Projekt. Aber wir glauben fest daran, dass auch künftig weitere Pipelinerouten von Russland nach Europa verdienen, mit höchster Priorität behandelt zu werden.
Allerdings werden private Investitionen nur dann getätigt, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen Geldgeber zum Investieren anregen. Die aktuellen Pläne der EU-Kommission lassen daran ernsthafte Zweifel aufkommen. Das dritte Energiepaket der EU, das die Entflechtung der Netzwerkbetreiber von den Netzwerkeignern vorsieht, verursacht eine enorme Unsicherheit für bereits aktive Investoren. Die langfristigen Folgen dieser Politik könnten der EU-Energiesicherheit nachhaltig schaden.
Seit fast 45 Jahren pflegen wir mit unseren europäischen Partnern erfolgreiche Beziehungen in der Gasversorgung. Lassen Sie uns deshalb unsere gemeinsame Zusammenarbeit bei Bau und Investition in Infrastrukturprojekte, die unseren gemeinsamen Interessen dienen, fortsetzen, um beständige Rahmenbedingungen für Europas Energieversorgung im 21. Jahrhundert zu formen. Europa braucht das genauso wie Russland.