Ein Europäisches Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität soll auf EU-Ebene Schaden vom digitalen Leben abwenden.
Sie erhalten einen Anruf von jemand, der behauptet, dass etwas mit ihrem Computer nicht stimmt und ein Techniker per Fernzugriff einen Blick auf den Rechner werfen muss. Fünf Minuten später ist ihr Computer mit einem Virus infiziert, den Sie nur wieder loswerden können, wenn Sie der Person am anderen Ende der Leitung ein paar hundert Euro überweisen.
Derartige Erpressungsversuche hat es in den vergangenen Monaten und Jahren immer häufiger gegeben, und sie gingen stets einher mit anderen schweren Cyberstraftaten wie dem Diebstahl von Kontodaten, falschen Onlineshops, dem Hacken von Smartphonen und groß angelegten koordinierten Angriffen auf öffentliche Dienste und Infrastrukturen. Die Cyberkriminalität zerstört den Glauben an ein offenes und freies Internet. Sie schadet unserem digitalen Leben und verhindert, dass wir die Vorteile der angebotenen Onlinemöglichkeiten und -dienste in vollem Maße nutzen. Auch unsere ohnehin bereits angeschlagene Wirtschaft nimmt durch die sich immer weiter ausbreitende Cyberkriminalität Schaden.
Der Wissens- und Erfahrungsschatz der einzelnen Mitgliedstaaten ist, was die Cyberkriminalität anbelangt, unterschiedlich groß, und grenzübergreifende Zusammenarbeit findet nur sehr selten statt. Gleichwohl ist keine andere Verbrechensform dermaßen grenzüberschreitend. Darum stelle ich heute, Mittwoch, ein Europäisches Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität vor, das seine Tätigkeit nächstes Jahr in Den Haag aufnehmen wird. Es soll Europas klügste Köpfe auf dem Gebiet der Bekämpfung von Cyberstraftaten unter dem Dach von Europol vereinen. Das Zentrum hätte die Aufgabe, die Mitgliedstaaten der EU vor sich abzeichnenden großen Bedrohungen zu warnen und sie auf Schwachpunkte ihrer Online-Sicherheitsvorkehrungen hinzuweisen. Das Zentrum könnte zudem Verbrechensmuster aufdecken, auf diese Weise kriminelle Machenschaften kartieren und diese Informationen dann an Behörden und Bürger weitergeben. Auch könnte das Zentrum polizeiliche Ermittlungen unterstützen und als Wissensgrundlage in Fällen dienen, in denen die nationalen Behörden an Grenzen stoßen.
Dabei ist eines absolut klar: Das Zentrum wird sich nicht mit der Jagd auf Tauschbörsennutzer befassen oder Verletzungen geistiger Eigentumsrechte der Unterhaltungsindustrie untersuchen. Seine Kernaufgabe wird darin bestehen, gegen die lukrativen Online-Betrügereien krimineller Vereinigungen vorzugehen - beispielsweise durch Nachverfolgung der Verwendung von gestohlenen Kreditkarteninformationen.
Ferner würde das Zentrum Untersuchungen über groß angelegte Cyberangriffe gegen wichtige Infrastrukturen in EU-Ländern durchführen und gegen Netze vorgehen, über die Fotos und Videos über den sexuellen Missbrauch von Kindern ausgetauscht werden.
Die grenzüberschreitende Cyberkriminalität weitet sich zunehmend aus, und unsere diesbezüglichen Lösungen müssen mit dieser Entwicklung Schritt halten und ebenfalls einen wahrhaft grenzübergreifenden Charakter besitzen.