Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.
Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Heute findet der im Jahr 2000 von der UNO eingeführte "Internationale Tag der Migranten" statt. Und dazu muss man eines klar feststellen: Österreich hat als neutrales Land eine lange und gute Tradition als Asylgeber für in ihrer Heimat Verfolgte, ist aber definitiv kein Einwanderungsland. Ungehemmter und unkontrollierter Zuzug, wie dies vor allem linke Gruppierungen wünschen, belastet das Sozialsystem massiv und gefährdet die innere Sicherheit.

Asyl ist strikt von Zuwanderung zu trennen. Denn Asyl bedeutet Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Dies bedeutet auch, dass der Aufenthaltstitel des Asylanten nach Wegfall des Asylgrundes obsolet ist und der Betreffende das Land auch wieder zu verlassen hat. Zudem herrscht heute in Österreich extremer Asylmissbrauch, dem ein Riegel vorgeschoben werden muss. Es darf keine falsche Nachsicht mit Wirtschaftsflüchtlingen geben, die vor der Mühsal des Aufbaus von Demokratie und Wirtschaftsstrukturen im eigenen Land fliehen.

Bei der Zuwanderung wiederum ist es der Wunsch des Migranten, dauerhaft im Land zu verbleiben. Da Österreich jedoch kein klassisches Einwanderungsland ist, müssen hier die Kriterien derart gewählt werden, dass Österreich von der Zuwanderung profitiert und nicht nur einen zusätzlichen Arbeitslosen ins ohnehin angespannte Sozialsystem importiert. Dies ist in der Realität aber kaum der Fall, ganz im Gegenteil gibt es massenweise unqualifizierte Zuwanderer.

Zuwanderung ist auch kein nachhaltiges Programm, das eine vernünftige Familienpolitik und ein Miteinander der Generationen auch nur ansatzweise ersetzen könnte. Diese linken Träumereien sind längst an der harten Realität zerbrochen. Zuwanderung, wie SPÖ und ÖVP sie betreiben, ist auch kein wirkliches Stopfen von Löchern am Arbeitsmarkt, sondern ein Hinausschieben von echten Lösungen auf Kosten von Österreichern, die verdrängt werden, die ihren Arbeitsplatz verlieren und von der eigenen Regierung verraten werden. Ebenso ist sie auch eine massive Bedrohung für den Sozialstaat und eben nicht seine Sanierung, wie man den Österreicherinnen und Österreichern immer wieder weismachen möchte.

Zuwanderung in der Form, wie sie SPÖ und ÖVP praktizieren, forciert auch das Importieren von Konfliktpotenzialen, in Form von Menschen- und Gesellschaftsbildern, die unseren diametral entgegengesetzt sind und in Form von religiösem Fanatismus, der den Unterschied zwischen Staat und Religion nicht anerkennt und der die viel gepriesene Toleranz als Schwäche verachtet.

Man muss den Trend umkehren, der Österreicher zu Fremden im eigenen Land und zu Ausgegrenzten in vielen Bereichen des Arbeitsmarkts macht. Wir Österreicher müssen entscheiden, wer zu uns kommen und wer in weiterer Folge bleiben darf, und nicht umgekehrt.

Und wer unsere Leitkultur nicht akzeptiert, darf keinen Platz als Bürger bei uns finden. Klare Botschaften schaffen klare Verhältnisse und sorgen erst gar nicht dafür, dass Menschen mit falschen Vorstellungen sich von Österreich angezogen fühlen.