Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ.
Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ.

Honigbienen sind ein Motor unseres Ökosystems: 80 Prozent aller Nutzpflanzen und 90 Prozent aller Obstbäume sind auf eine Bestäubung durch Honigbienen angewiesen. Kein anderes Tier und keine Maschine kann diese Arbeit übernehmen. Daher sind der Schutz von Bienen und das Verbot von Pestiziden nicht nur aus Gründen des Umweltschutzes, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen von großer Bedeutung.

Auf EU-Ebene wird voraussichtlich zum Schutz der Bienen ein Zulassungsverbot für bestimmte Pestizide, sogenannte Neonicotinoide, beschlossen werden. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hatte festgestellt, dass diese Pestizide ein unzumutbares Risiko für Bienen darstellen, sie schädigen und letztendlich töten. Neonicotinoide sind Pestizide, die seit den 1990er Jahren auf dem Markt sind beziehungsweise deren Verbreitung seit damals sukzessive zugenommen hat. Sie wirken systemisch - das heißt: Sie wirken nicht an der Oberfläche, sondern werden von der Pflanze aufgenommen und durchdringen den Saftstrom. Diese Eigenschaft macht man sich bei der Beizung zunutze, wo bereits das Saatgut mit dem Gift belastet wird. Anerkannte Wissenschafter warnen, dass diese Pestizide gefährlicher sind als das mittlerweile in Europa verbotene Insektengift DDT.

Neonicotinoide greifen das zentrale Nervensystem von Insekten an und verursachen Lähmungen und Tod. Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich bezifferte die Menge der in Österreich eingesetzten Neonicotinoide mit zehn Tonnen. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, drei Neonicotinoide für den Anbau von Mais, Sonnenblumen, Raps sowie Baumwolle für vorerst zwei Jahre zu verbieten. Ich begrüße es, dass beim Landwirtschaftsminister - nachdem er auf EU-Ebene noch gegen ein Verbot gestimmt hat - nun ein Umdenken eingesetzt hat und er sich ebenfalls für ein Verbot ausgesprochen hat.

Was wir brauchen, ist ein umfassender Schutz der Bienen vor Pestiziden. Daher muss jedenfalls der EU-Beschluss sofort umgesetzt werden. Darüber hinaus müssen wir prüfen, welche zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz der Bienen notwendig sind. Außerdem brauchen wir ein Berichtswesen, mithilfe dessen wir den Einsatz von Pestiziden in Österreich kontrollieren können. Nur durch ein Verbot und wirksame Kontrolle kann es uns gelingen, dem Bienensterben Einhalt zu gebieten.

Neben einem besseren Bienenschutz lenkt die Affäre die Aufmerksamkeit aber auch auf einen Umstand, der von der SPÖ bereits in der Vergangenheit oftmals kritisiert wurde, sind doch im sogenannten Lebensministerium sowohl der Umweltschutz als auch die Landwirtschaft zusammengefasst - und hierbei kann es, wie das Beispiel der Bienen zeigt, zu Interessenskonflikten kommen.