Was erschüttert die SPÖ mehr?
Das rot-blaue Experiment werde zu einem Braindrain, zu nachhaltigem Schaden in der SPÖ führen, schreibt Florian Klenk im "Falter": "Die letzten liberalen Köpfe werden sich enttäuscht abwenden." Ich fürchte, Klenk hat unrecht mit seiner pessimistischen Prognose. Nicht weil die Zukunft rosiger wäre, sondern weil die Gegenwart bereits schlimmer ist.
Wieso gibt es eigentlich keinen Aufstand in der SPÖ? Wieso gibt es keinen Aufschrei von außen? Beides stimmt so nicht ganz.
In der Zivilgesellschaft gibt es sehr wohl einige Versuche eines Aufschreis. Aber sie verhallen. Denn sie werden nicht von einer Empörungswelle getragen. Warum? Weil die Zivilgesellschaft mit Faymann an die existenzielle Differenz zwischen Bund und Ländern glaubt? Oder weil man bei Rot-Blau anders als bei Schwarz-Blau jenes Auge zudrücken würde, auf dem man angeblich blind sei? Nein, ganz im Gegenteil: Der Tabubruch wiegt umso schwerer. Und dennoch sind die Reaktionen schleppend bis bleiern. Da ist vor allem Resignation zu vernehmen. Man habe es nicht anders erwartet. Der Glauben an die Sozialdemokratie ist längst verloren. Braindrain? Jene, die Kreisky eingeladen hatte, "ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen", haben sich längst abgewandt.
Und innerhalb der Partei? Ein Aufstand? Ein Aufschrei? Eher ein Japsen. "Not in my name"-Verzweiflung. Das Türenknallen der Sonja Ablinger. Und die öffentliche Kritik von Einzelnen. Die dem Beipflichten von vielen gegenübersteht.
Nun könnte man einwenden, die SP sei eine Partei, wo es eben eine Meinungsvielfalt gäbe. Eine Partei, die eigene Positionen zulasse. Wo nicht der "Diktator aus Wien" antrete, um durchzugreifen, wenn die Vasallen in den Ländern nicht spuren - und etwa nicht zum Rapport in der Hauptstadt antreten wollen. Es wäre schön, wenn die SP eine solche andere Partei wäre. Aber wenn Faymann versichert, die Länder könnten frei agieren, dann ist nicht klar, ob deren Handeln nun autonom oder eigenmächtig ist. Und Sonja Ablinger hat ihren Austritt auch mit der fehlenden innerparteilichen Diskussionskultur begründet. Statt Meinungsvielfalt der Appell zur Geschlossenheit.
Die Frage aber ist: Worauf basiert die Geschlossenheit der Partei? Oder anders gefragt: Was erschüttert die SPÖ mehr - Niessl oder Voves? Die burgenländische Koalition mit der FP oder der steirische Verzicht auf den Landeshauptmann? Die Antwort ist eindeutig. Bei Voves Vorgehen ist die innerparteiliche Empörung enorm. Bei Rot-Blau ist die Partei gespalten. Da stellt sich die grundsätzliche Frage: Welchen Stellenwert hat die politische Gegnerschaft zur FP für die Sozialdemokraten?
In der ersten Generation war diese eine Überzeugung. In den folgenden Generationen wurde sie zu einer Tradition. Späterhin blieb sie zumindest als Lippenbekenntnis aufrecht. Aber auch als solches war sie noch Bekenntnis zu einer politischen Differenz. Man soll das nicht unterschätzen: Die Erinnerung an alte Unversöhnlichkeiten ist Teil des Emotionshaushalts der Partei. Auch noch als Folklore erfüllt sie eine Funktion: Sie bindet die Menschen. Man kann das mit einer realpolitischen Geste abtun. Aber man verkennt dabei, dass solche Bindung die Grundlage der Geschlossenheit bildet. Ihrer begibt man sich nicht ohne Schaden.