Holger Blisse hat als wissenschaftlicher Projektmitarbeiter der Universität Wien gearbeitet und ist auf kredit-, land- und wohnungswirtschaftliche, genossenschaftliche und sozialpolitische Themen spezialisiert.
Holger Blisse hat als wissenschaftlicher Projektmitarbeiter der Universität Wien gearbeitet und ist auf kredit-, land- und wohnungswirtschaftliche, genossenschaftliche und sozialpolitische Themen spezialisiert.

In der Öffentlichkeit ist es ruhiger geworden um das Vorhaben Demokratische Bank, das sich aber weiter im Projekt Bank für Gemeinwohl in Österreich entwickelt. Seit Anfang Mai 2015 ist der Kapitalmarktprospekt veröffentlicht.

Gerade in einer Kreditwirtschaft, in der Konkurse von Banken geregelt und damit selbstverständlicher gemacht werden, sollte auch die Gründung einer Bank leichter zu bewerkstelligen sein. Im Zweifel kann sie ja wieder abgewickelt werden.

Oder vollzieht sich hier gerade die Dekonstruktion einer bewährten Institution? Dieser Eindruck verstärkt sich, wenn man bedenkt, dass nicht nur nachrangige Gläubiger bei der Sanierung eines Kreditinstitutes herangezogen werden könnten, wie dies bei der Nachfolge der Hypo Alpe Adria voraussichtlich eintreten wird. In einem nächsten Schritt könnten - bis zur Grenze der Einlagensicherung von 100.000 Euro - alle Sparer herangezogen werden. Damit hätte man jedoch das ursprüngliche Konzept eines Kreditinstituts missverstanden. Denn gerade die sorgfältige Prüfung von Kreditrisiken und die risikobewusste Vergabe der Gelder sollen aussichtsreiche Investitionen realisieren helfen und zugleich (Klein-)Anlegern Anreiz und Sicherheit bieten.

Künftig dürften die Fragen nach den von einer Bank oder Sparkasse eingegangenen Risiken drängender werden. Einige Institute sind dem zuvorgekommen, indem sie sich als "gläserne Bank" darstellen und Informationen über die Zusammensetzung ihrer Bilanzaktiva veröffentlichen bis zum Einzelkreditvorhaben, bis zum Volumen einer Anleihe oder Aktie, in die investiert wurde. Es überzeugt, dass so handelnde Banken zum Beispiel in Deutschland oder der Schweiz rechtlich gerade auch als Genossenschaft konzipiert sind. Denn diese von ihren Mitgliedern getragene Unternehmensform gilt als demokratisch und nicht so sehr durch Kapitalmehrheiten bestimmt, zumindest in der Theorie.

Die Aussage, dass zwar generell Bankgeschäfte notwendig seien, nicht aber Banken, könnte im Hinblick auf die in diesen Institutionen vorhandene Expertise ersetzt werden durch den Satz: Es braucht Banken, aber anders agierende als bis vor kurzem.

Damit gelangen wir wieder zur Idee einer Bank für Gemeinwohl oder einer Bank für Gemeinwohl-Ökonomie: denkbar als Geldgeber für eine Gruppe vor allem von Unternehmen und Privatpersonen, deren Kreditvorhaben den Grundsätzen dieser von Attac-Mitbegründer Christian Felber entworfenen Alternative entsprechen. Jede Sparerin und jeder Sparer erkennt bereits am Namen ("Bank für . . .") die Zielsetzung und entscheidet, ob sie oder er die damit verbundenen Risiken einzugehen und die Ausrichtung zu fördern bereit ist.

Dass die Bank eine Doppelstruktur mit Bankaktiengesellschaft und (Alleineigentümer-)Genossenschaft verfolgt, mag den aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen geschuldet sein. Dieser Kompromiss sollte nicht nur im Hinblick auf eine vereinheitlichte Einlagensicherung noch einmal überdacht werden. Im Zweifel sollte man sich für die reine Lösung entscheiden. Denn auch unter den künftig anders agierenden Kreditinstituten braucht es so viele wirkliche Kreditgenossenschaften wie möglich.